Pressespiegel & Aktuelles
TTIP, CETA, ETC
- Wird durch das „Abkommen über Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ TTIP und das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ CETA mit Kanada die Demokratie faktisch abgeschafft?
- Schränkt TTIP den Verbraucherschutz ein?
- Steigt das Wirtschaftswachstum durch TTIP wirklich an?
Manfred ist eine gute Wahl für Wetzlar
Am 14. Juni 2015 ist Oberbürgermeisterwahl in Wetzlar.
Gemeinsam mit Kreisbeigeordneten Stephan Aurand und den SPD-Bürgermeister des Lahn-Dill-Kreises unterstütze ich unseren Kandidaten Manfred Wagner.
Wolfgang Schuster
Lahn-Dill-Kreis: Regierungspräsident genehmigt Kreishaushalt 2015
Regierungspräsident Dr. Lars Wittek (CDU) hat den Haushalt 2015 des Lahn-Dill-Kreises genehmigt. Erfreut zeigte sich Landrat Wolfgang Schuster über die im Kreishaus eingetroffene Genehmigung, weil damit ab jetzt die vom Landkreis für das Jahr 2015 vorgesehenen Maßnahmen und Investitionen umgesetzt werden könnten.
Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD Lahn-Dill
„Der Mindestlohn ist da und er wirkt. Von einem Bürokratiemonster kann nicht die Rede sein“, stellte Wolfgang Schuster auf der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD Lahn-Dill fest. Zur Konferenz waren Betriebs- und Personalräte aus dem Lahn-Dill-Kreis, Biebertal und Wettenberg eingeladen. Schuster, Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt und Landtagsabgeordneter Stephan Grüger wollten nicht nur von ihrer Arbeit berichten, sondern vor allem wissen was den Kolleginnen und Kollegen derzeit wichtig ist. Unter den über 40 Gästen konnte Schuster Arne Beppler, Vorsitzender des DGB Lahn-Dill und Matthias Körner, Geschäftsführer des DGB Mittelhessen, begrüßen. Die Konferenz soll regelmäßig wiederholt werden.
SPD legt mit Kritik an Irmer nach
Wetzlar/Dillenburg (jli). Die Kreis-SPD hat ihre Kritik an Hans-Jürgen Irmer ausgeweitet: Der CDU-Politiker schade dem Wirtschaftsstandort Lahn-Dill.
Grüger: „Hans-Jürgen Irmer schadet dem Wirtschaftsstandort Lahn-Dill“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat die jüngsten islamfeindlichen Äußerungen von Hans-Jürgen Irmer als schädlich für die Wirtschaft im Lahn-Dill-Kreis und in Hessen bezeichnet. „Hans-Jürgen Irmer schadet mit seinen Äußerungen dem Wirtschaftsstandort Lahn-Dill und dem Land Hessen und gefährdet die Gewinnung von qualifizierten Fachkräften für die Unternehmen in der Region“, erklärt Grüger.
SPD zu Kreishaushalt und Krankenhäusern
Wetzlar. Haushaltsplan und Zukunft der Krankenhäuser: Das waren die Schwerpunktthemen der Klausursitzung der SPD-Kreistagsfraktion. „Wir finden uns im Haushaltsentwurf des Kreisausschusses gut wieder. Er setzt die Weichenstellungen des Kreistags eins zu eins um, hält die Schutzschirmvereinbarung mit dem Land ein, bringt allein über 32 Millionen Euro Investitionen an Schulen und setzt trotz steigender Flüchtlingszahlen die Praxis der dezentralen Unterbringung fort,“ sah SPD-Fraktionsvorsitzender David Rauber vier gute Gründe für eine Zustimmung.
Jutta Thöne als langjähriges Mitglied der Frauenkommission verabschiedet
In der letzten Sitzung der Frauenkommission des Lahn-Dill-Kreises verabschiedete Landrat Wolfgang Schuster in seiner Funktion als Vorsitzender und im Namen aller Mitglieder Jutta Thöne, die nun in den wohlverdienten Ruhestand wechselt.
SPD begrüßt Ergebnis der Projektgruppe Schulzentrum Frankfurter Straße
Bad Kissingen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Lösungsvorschlag für die Sanierung und den teilweisen Neubau für Goetheschule, Theodor-Heuss- und Käthe-Kollwitz-Schule einstimmig begrüßt. In ihrer Klausurtagung in Bad Kissingen befassten sich die Sozialdemokraten im Kreistag näher mit der nun vorliegenden Zielplanung für das Schulzentrum Frankfurter Straße in Wetzlar.
Anke Hartmann war die richtige Kandidatin
Mit großem Entsetzen hat der Unterbezirksvorstand der SPD Lahn-Dill das Wahlergebnis von Anke Hartmann zur Kenntnis genommen. Unsere Fraktionsvorsitzende wurde einstimmig von der SPD Lahn-Dill auf einem Parteitag für diese Position nominiert, für die nach Vereinbarung der Koalition die SPD-Fraktion das Vorschlagsrecht hat. Es fehlt jegliches Verständnis für das unentschuldbare Verhalten Einzelner.
SPD-Ortsvereine feiern Sommerfest
Die beiden SPD-Ortsvereine Dutenhofen und Münchholzhausen veranstalten im jährlichen Wechsel ein Sommerfest zu dem auch die Bevölkerung der beiden Stadtteile eingeladen ist. In diesem Jahr fand das Fest in Münchholzhausen statt.
Pressemitteilung der SDP-Kreistagsfraktion zum Artikel „Grundschule in Eibach muss erhalten bleiben.“
Herr Irmer (CDU) betreibt Wahlkampf auf dem Rücken von Eltern, Schülern und Lehrern, wenn er bei jedem Grundschulbesuch vor Ort verkündet, dass die Kreiskoalition aus SPD, FWG und Bündnis 90/ Die Grünen Schulschließungen plane.
SPD Lahn-Dill unterstützt Klage gegen Land
Unterbezirksvorstand und Unterbezirksbeirat (Ortsvereine) der SPD Lahn-Dill unterstützten auf einer gemeinsamen Sitzung die Initiative des Hessischen Landkreistages, die Landesregierung nach §137 der Hessischen Verfassung verklagen zu wollen. Dort heißt es in Absatz (5), dass der Staat den Gemeinden „die zur Durchführung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zu sichern“ hat.
Einzigartiges Projekt an der August-Bebel-Schule
Wetzlar-Niedergirmes (SPD-KTF). In Niedergirmes und an der August-Bebel-Schule läuft ein einzigartiges Projekt, das die Chancen vieler eigentlich fast schon chancenloser Menschen verbessern soll: Für die Schüler gibt es eine Berufsorientierung beziehungsweise Ausbildungsplätze, für Arbeitslose einen Arbeitsplatz. Die SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Wolfgangs Schuster und Fraktionsvorsitzender Anke Hartmann machte sich jetzt ein Bild von dem insgesamt rund 1,5 Millionen Euro teuren Projekt mit dem bezeichnenden Namen „Chancen in Niedergirmes“, das noch bis Oktober 2012 gefördert wird.
Wahlprogramm 2011
Mit diesem Programm tritt die SPD Lahn-Dill zur Kreistagswahl am 27. März 2011 an.
Lahn-Dill aktuell
Die neuesten Informationen der SPD-Kreistagsfratkion.
Lahn-Dill-Aktuell - Juli 2010
Themen:
SPD-Kreistagsfraktion hat den Volpertsberg besucht
Den Umgang mit Demenz lernen
Die schönste Zeit im Hospiz
Mehr Schüler zum Abitur
Juwelierkunst der Geologie
Holger Hartert
Lahn-Dill-Kreis: Verleihung des Naturschutzpreises 2009
Der mit 3.000,00 Euro dotierte Preis ehrt Leistungen auf dem Gebiet des Artenschutzes, der Gestaltung von Biotopen, der Landschaftspflege und Projekte zur nachhaltigen Entwicklung im heimischen Raum. Der Naturschutzbeirat hat aus den Bewerbungen die Preisträger in der nachstehenden Reihenfolge benannt. Erstmals in der Geschichte der Preisverleihung finden auch zwei Jugendgruppen Berücksichtigung.
Ehrenamt mit hoher Verantwortung
Der Lahn-Dill-Kreis war Anfang 2004 einer der ersten Landkreise in Hessen, die das Schulungskonzept „Hessisches Curriculum zur Schulung ehrenamtlicher Betreuerinnen und Betreuer“ eingeführt haben. Es wird als Gemeinschaftsprojekt durch die hiesigen Betreuungsvereine freier Träger und durch die Betreuungsbehörde, angesiedelt in der Abteilung Gesundheit der Kreisverwaltung, organisiert und durchgeführt. Das Curriculum vermittelt umfassende Basisqualifikationen zu rechtlichen, medizinischen und psychosozialen Themenbereichen.
Wachsende Zahl abgegebener Schusswaffen
Bereits kurz nach dem Amoklauf von Winnenden machte sich eine verstärkte Abgabe von Waffen bemerkbar. Nachdem Landrat Wolfgang Schuster Ende März Waffenbesitzerinnen und -besitzer aufgefordert hatte, der zuständigen Waffenbehörde beim Lahn-Dill-Kreis die sichere Aufbewahrung von Waffen und Munition nachzuweisen, hat die Zahl der abgegebenen Schusswaffen nochmals immens zugenommen.
Beschluss zur Festlegung der Obergrenze bei der Kreis- und Schulumlage auf 58 Prozentpunkte verletzt das Recht
Nach einer heftig geführten Diskussion hat der Kreistag des Lahn-Dill-Kreises in seiner Sitzung am 30. März 2009 beschlossen, dem Kreisausschuss aufzuerlegen, bei der Planung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2010 eine Obergrenze von 58 Prozentpunkten für die Kreis- und Schulumlage nicht zu überschreiten.
Auf Entlassungen verzichten
Landrat Wolfgang Schuster [links] und der Dillenburger Bürgermeister Michael Lotz [rechts] bitten die heimischen Betriebe, auf Entlassungen zu verzichten und stattdessen auf bereits vorhandene Instrumente zurückzugreifen und angebotene Möglichkeiten der Bundesregierung zu nutzen.
Zweite Fachtagung zum Thema „Armut von Kindern im Lahn-Dill-Kreis“
Wetzlar/Dillenburg, 3. März 2009 Mit über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde die zweite Fachtagung Armut von Kindern im Lahn-Dill-Kreis in den Kreistagssitzungsräumen in Wetzlar durchgeführt. Organisiert durch die Verbände der freien Wohlfahrtspflege, Kreis und Stadt, wurde diesmal der Schwerpunkt auf dem vorschulischen Bildungsbereich gelegt.
Flotte Sprüche ersetzten keine Fakten
Wetzlar/Dillenburg, 24. Februar 2009 Da stellt der Lahn-Dill-Kreis im Haushaltsjahr 2009 rund 82,5 [*] Mio. Euro für den Schulbau bereit, darunter rund 54 Mio. Euro aus dem hessischen Sonderinvestitionsprogramm sowie aus dem Konjunkturpaket II des Bundes - und die Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag versteigt sich in flotte Sprüche. Sie fabuliert, es regne Pudding und der Kreis habe keine Löffel, er könne das Programm nicht umsetzen. Damit nicht genug! Die frisch gekürten Landtagsabgeordneten von CDU und FDP, Irmer und Dr. Büger, zweifeln an, dass es sich bei den im Rahmen der Programme abzuarbeitenden Schulbauvorhaben um zusätzliche Maßnahmen handele, erheben den Verdacht der „willenlosen“ Geldausgabe und befürchten, der Landkreis schraube seine eigene Investitionstätigkeit wegen der Konjunkturprogramme zurück.