Pressespiegel & Aktuelles

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 4. Nov. 2014

Bad Kissingen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Lösungsvorschlag für die Sanierung und den teilweisen Neubau für Goetheschule, Theodor-Heuss- und Käthe-Kollwitz-Schule einstimmig begrüßt. In ihrer Klausurtagung in Bad Kissingen befassten sich die Sozialdemokraten im Kreistag näher mit der nun vorliegenden Zielplanung für das Schulzentrum Frankfurter Straße in Wetzlar.

Haben Sie sich nicht auch schon gefragt, warum in Ihrer Stadt oder Gemeinde die Kindergartengebühren, die Grundsteuer A und B, die Gewerbesteuer, die Friedhofsgebühren oder die Hundesteuer steigen und den Bürgern das Geld aus der Tasche gezogen wird? Ganz einfach: Die Kommunen sind pleite. Sie fragen Sich: Muss das so sein? Nein, das ist kein Naturgesetz!

Der SPD Unterbezirk Lahn-Dill lud am Montagabend seine Mitglieder zu einer Gesprächsrunde bezüglich der Regierungsbildung in Hessen nach Garbenheim ins Gasthaus Hedderich ein. Der Referent des Abend war Gernot Grumbach, Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd. Er resümierte über die Anstrengungen der hessischen SPD zur Koalitionsfindung. Dabei war es ihm wichtig herauszustellen, dass die SPD ihre Verhandlungen und Sondierungsgespräche stets ehrlich und glaubwürdig durchführte. Auch die vertrauensvolle Kooperation mit den Gewerkschaften betonte er. In seinem Resümee schilderte Grumbach wo die Schnittmengen und auch die Differenzen zwischen der SPD Hessen und ihren möglichen Koalitionspartnern Die Linke, Bündnis90/Die Grünen und der CDU lagen.

Die Mittelhessenkonferenz stellt fest, dass eine gesicherte medizinische Versorgung in Stadt und Land zu den wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge gehört. Angesichts von demographischem Wandel, veränderten Krankheitsspektren und anderen Lebensvorstellungen nachwachsender Ärzte- und Ärztinnen ist es an der Zeit, heute zu beginnen, um die Versorgung von morgen zu sichern.

Unterbezirksvorstand und Unterbezirksbeirat (Ortsvereine) der SPD Lahn-Dill unterstützten auf einer gemeinsamen Sitzung die Initiative des Hessischen Landkreistages, die Landesregierung nach §137 der Hessischen Verfassung verklagen zu wollen. Dort heißt es in Absatz (5), dass der Staat den Gemeinden „die zur Durchführung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zu sichern“ hat.

Die neuesten Informationen der SPD-Kreistagsfratkion.

Der mit 3.000,00 Euro dotierte Preis ehrt Leistungen auf dem Gebiet des Artenschutzes, der Gestaltung von Biotopen, der Landschaftspflege und Projekte zur nachhaltigen Entwicklung im heimischen Raum. Der Naturschutzbeirat hat aus den Bewerbungen die Preisträger in der nachstehenden Reihenfolge benannt. Erstmals in der Geschichte der Preisverleihung finden auch zwei Jugendgruppen Berücksichtigung.

Bereits kurz nach dem Amoklauf von Winnenden machte sich eine verstärkte Abgabe von Waffen bemerkbar. Nachdem Landrat Wolfgang Schuster Ende März Waffenbesitzerinnen und -besitzer aufgefordert hatte, der zuständigen Waffenbehörde beim Lahn-Dill-Kreis die sichere Aufbewahrung von Waffen und Munition nachzuweisen, hat die Zahl der abgegebenen Schusswaffen nochmals immens zugenommen.

Wetzlar/Dillenburg, 24. Februar 2009 Da stellt der Lahn-Dill-Kreis im Haushaltsjahr 2009 rund 82,5 [*] Mio. Euro für den Schulbau bereit, darunter rund 54 Mio. Euro aus dem hessischen Sonderinvestitionsprogramm sowie aus dem Konjunkturpaket II des Bundes - und die Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag versteigt sich in flotte Sprüche. Sie fabuliert, es regne Pudding und der Kreis habe keine Löffel, er könne das Programm nicht umsetzen. Damit nicht genug! Die frisch gekürten Landtagsabgeordneten von CDU und FDP, Irmer und Dr. Büger, zweifeln an, dass es sich bei den im Rahmen der Programme abzuarbeitenden Schulbauvorhaben um zusätzliche Maßnahmen handele, erheben den Verdacht der „willenlosen“ Geldausgabe und befürchten, der Landkreis schraube seine eigene Investitionstätigkeit wegen der Konjunkturprogramme zurück.

Wetzlar, Dillenburg, 10. Februar 2009 In der Region Westerwald-Lahn-Taunus soll ein Geopark geschaffen werden. Das haben die Landkreise Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Rhein-Lahn, Westerwald und Altenkirchen am vergangenen Samstag in Herborn beschlossen. Die Zukunft könnte eine Zertifizierung als Nationaler oder UNESCO-Geopark bringen. Eine Anerkennung drückt aus: Diese Landschaft ist geowissenschaftlich-archäologisch, historisch und kulturell überregional bedeutsam.