Pressespiegel & Aktuelles

• Arbeitslosenquote sinkt im August um 0,1 Prozentpunkte auf 4,7 Prozent
• Im Vorjahresvergleich gab es im Agenturbezirk 860 Arbeitslose weniger
• LDK: 170 Arbeitslose weniger als im Vormonat, 538 weniger als vor einem Jahr
• LM-WEL: 144 Arbeitslose weniger als im Juli, 322 weniger als im Vorjahr

DIE SPD-Landtagsfraktion informiert

Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): In vierter Generation ist das Unternehmen Hoch- und Tiefbau Ernst Weber in Hüttenberg-Rechtenbach tätig. 100 Mitarbeiter arbeiten am Standort in unterschiedlichen Sparten: Hoch-/Tief-/Straßenbau, Schlüsselfertigbau bei Ein- und Mehrfamilienhäusern, Gewerbeobjekten sowie im Servicebereich wie z. B. Winterdienst und Rohrbruchbereitschaft. „Man muss vielseitig sein, um in der Baubranche überleben zu können“, klärt Geschäftsführer Ulrich Weber den Besuch über das Leistungsspektrum auf, „denn es kommen wieder Zeiten, bei denen am Bau nicht so viel zu tun ist.“

In der von Bündnis90/Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zur Windkraft verwies der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, auf die wirtschaftliche und industriepolitische Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien.

SPD-Landtagsabgeordneter besucht heimische Unternehmen auf der größten Industriemesse der Welt in Hannover

Die Straßenausbaubeiträge, zu deren Erhebung die hessischen Kommunen nach der derzeit geltenden Gesetzesregelung gezwungen sind, müssen abgeschafft werden. Dies fordern der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Nordkreis, Stephan Grüger, sowie die Landtagskandidatin für den Südkreis, Cirsten Kunz.

Auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Lahn-Dill stellte der Landrat Wolfgang Schuster sein Wahlprogramm für die Landratswahl am 27.Mai vor. Der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, bekundete seine Unterstützung, sprach über die kommende Landtagswahl und bestärkte kämpferisch, dass die Zeit für einen Regierungswechsel in Hessen gekommen sei. Beide machten deutlich, dass, nach den erneuten grenzüberschreitenden rechtspopulistischen Äußerungen der AfD, es die Aufgabe der SPD sei, für den Erhalt unserer demokratischen Grundwerte einzustehen.

Der Einladung zum traditionellen Neujahrsempfang der SPD Solms folgten in diesem Jahr mehr als 50 Gäste. Nicht nur Mitglieder der SPD waren darunter, sondern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter der  Fraktionen von FWG , FDP und Grünen aus der Solmser Stadtverordnetenversammlung, unter ihnen auch Ehrenbürgermeister Erich Mohr, waren im Solmser Ratskeller zusammen gekommen. Als Gastredner konnte Landrat Wolfgang Schuster gewonnen werden, der ausführlich von seiner Arbeit berichtete und immer wieder deutlich machte, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und den Städten und Gemeinden ist. Er betonte, dass sich die Geschwindigkeit der Veränderung deutlich erhöht habe und, dass der ländliche Raum, wenn er konkurrenzfähig bleiben möchte, gute Infrastruktur und Familienfreundlichkeit gewähren müsse. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei dabei ein wichtiger Standortfaktor. Schuster führte aus, dass die ungleiche Bezahlung von Mann und Frau auch im Lahn-Dill-Kreis ein großes Problem darstelle und verwies auf den Lohnatlas des Hessischen Sozialministers. Diese Lohnlücken hätten nicht nur heute eine Bedeutung, sondern zeigten sich auch in Zukunft in Altersarmut.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Landesparteirat hat sich am vergangenen Samstag in konstruktiver Atmosphäre offen und hinsichtlich zahlreicher Aspekte über das Für und Wider bezüglich der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU in Berlin ausgetauscht. Im Ergebnis wurde vereinbart, den Landesvorstand damit zu beauftragen, Themenbereiche zu benennen, in denen ggf. in Koalitionsverhandlungen aus Sicht der hessischen SPD mit Priorität auf weitere Inhalte im Sinne der programmatischen Kernanliegen der SPD gedrungen werden soll.

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 15. Dez. 2017