Pressespiegel & Aktuelles
PLENUM AKTUELL Februar 2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 23. Februar 2017
Hessengipfel der SPD
Andrea Nahles, Thorsten Schäfer-Gümbel und Wolfgang Schuster auf dem Hessengipfel der SPD.
PLENUM AKTUELL Januar 2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 26. Januar 2017
PLENUM AKTUELL November 2016
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 24. November 2016
PLENUM AKTUELL September 2016
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 15. Sept. 2016
Wir müssen Europa besser machen
Großbritannien hat sich für den Abschied von der Europäischen Union entschieden. Als Konsequenz fordern SPD-Chef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz einen Neustart für die Europäische Union.
Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916
Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen Familien entlasten und mehr Bildungsgerechtigkeit: Gebührenfreie Kitas für Hessen
Wir sind am Wochenende mit dem Hessengipfel ins Jahr gestartet und wollen bei der Kommunalwahl 2016 erfolgreich abschneiden. Neben dem Austausch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley haben wir wichtige Entscheidungen getroffen: Wir möchten die hessischen Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen und endlich auch in Hessen gebührenfreie Kitas einführen.
Wir sind solidarisch mit Frankreich
Der Terroranschlag in Paris ist ein Schock. Die Mörder sind mit äußerster Brutalität und Berechnung vorgegangen. Sie wollten so viele schutzlose Menschen wie möglich töten und sie richteten ihre automatischen Waffen wahllos gegen jeden. Letztlich ist dies ein Angriff, der uns alle treffen soll. Wir haben solchen mörderischen Terror in New York, in London, in Madrid erlebt. Es hätte auch Berlin sein können.
Eröffnung der neuen Dauerausstellung
Sparkassen-Kulturstiftung Hessen-Thüringen und Stiftung der Sparkasse Wetzlar überreichen großzügige Spende.
„Ausreichende Unterrichtsversorgung ist wichtig für unsere Industrieregion“
Die heimischen Landtagsabgeordneten Stephan Grüger (SPD) und Tobias Eckert (SPD) haben gemeinsam zwei Kleine Anfragen zur Unterrichtsversorgung an den Beruflichen Schulen im Lahn-Dill-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg an die Landesregierung gestellt.
EuropaNews - Juli 2015 - Sonderausgabe Griechenland
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,
die Griechenland-Krise hat sich in den vergangenen Wochen extrem zugespitzt und uns in Atem gehalten. Der sogenannte „Grexit“ – das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone – stand tagelang spürbar im Raum. Doch wer ihn befeuern wollte, hat letzte Woche deutlich verloren. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Eurozone haben sich darauf geeinigt, die notwendigen Schritte für Verhandlungen um ein drittes Hilfspaket für Griechenland einzuleiten. Eine Einigung die zwar mehrere Anläufe benötigte, am Ende jedoch einen Sieger hervorbrachte: die Vernunft. Denn ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone ist ein unkalkulierbares Risiko. Nicht nur aufgrund der zu erwartenden wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen und der drohenden humanitären Krise, sondern auch im Hinblick auf die Stabilität und Zukunft des europäischen Projekts.
Norbert Schmitt: Finanzielle Nachbesserungen des Landes sind ein erpresster Kompromiss
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt kritisierte in einer ersten Reaktion das Vorgehen von Finanzminister Schäfer bei der Vereinbarung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zwischen der Landesregierung, den Koalitionsfraktionen und den kommunalen Spitzenverbänden am Montag in Wiesbaden:
Bernd LANGE: "Private Schiedsstellen sind erledigt"
Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament erteilen privaten Schiedsstellen in allen künftigen Handelsabkommen der Europäischen Union eine Absage. In einer Fraktionssitzung der S&D stimmten sie am Mittwoch für einen Änderungsantrag zur TTIP-Resolution, der ISDS aus dem Abkommen ausschließen wird. Die Unterstützer des Antrags kämpfen dafür sicherzustellen, dass das ISDS-System durch ein neues öffentliches und transparentes System zum Schutz von Investitionen ersetzt wird, in dem private Interessen öffentliche Politik nicht unterlaufen können, heißt es im Text.
Neue Geopark-Partnerschaft mit der IG BCE unterzeichnet
Altenkirchen / Braunfels / Limburg / Montabaur / Solms / Weilburg / Wetzlar (mv). Der Nationale GEOPARK Westerwald-Lahn-Taunus, die Kooperation der Landkreise Altenkirchen, Lahn-Dill, Westerwald und Limburg-Weilburg, hat einen bedeutenden Kooperationspartner bekommen! Die Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) und der Geopark haben zahlreiche Berührungspunkte. Daher haben die beiden Partner am 25.06.2015 eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet - damit ist die IG BCE nun offiziell ein „GeoparkPartner“. Als Ort der gemeinsamen Erklärung wurde die Gaststätte Zum Zechenhaus in der Geowelt Fortuna in Solms-Oberbiel gewählt - denn genau hier lässt sich noch heute die Welt der Bergleute "zum Anfassen" erleben. In diesem einmaligen Besucherbergwerk mit Schachtfahrung wird der ehemalige Eisenerz-Abbau erfahrbar. Und noch heute ist der Bergbau im Geopark aktiv, es werden Rohstoffe wie Basalt, Diabas und Kalk gewonnen - und auch die Abbauflächen für Ton werden ausgeweitet, weil die weltweite Nachfrage nach diesem wertvollen Bodenschatz, dem Ausgangsstoff für Keramik, steigt. Ebenfalls aus der Tiefe der Erde stammen Trink-, Mineral- und Heilwässer, Bodenschätze im Rohstoff-Geopark, die man sogar genießen kann.
Der Lahn-Dill-Kreis versetzt die Ortstafel in Sinn-Edingen
Nachdem die Ortstafel in Sinn Edingen aus der Fahrtrichtung Katzenfurt kommend vor Ostern nach den verkehrsrechtlichen Vorgaben der Straßenverkehrsordnung versetzt wurde, kam es zu einem erheblichen Protest einiger Edinger Bürgerinnen und Bürger.
Landtagsabgeordneter Timon Gremmels (SPD): CDU-Doppelspiel geht weiter – Irmer wettert vor Ort gegen Windkraft, stimmte aber im Landtag zu
Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat das jüngste Doppelspiel eines CDU-Abgeordneten beim Thema Windkraft als „dreist und falsch“ kritisiert. „Wenn der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer in der neusten Ausgabe seines Wetzlar-Kuriers auf zwei Seiten gegen Windkraft hetzt, jedoch im Hessischen Landtag bei einer namentlichen Abstimmung für den Ausbau eben jener Windkraft gestimmt hat, ist das dreiste Wählertäuschung“, sagte Gremmels am Mittwoch in Wiesbaden.
Positives Signal zum Gesundheitszentrum Mittelhessen
Bei einer außerordentlichen Sitzung der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrats der Lahn-Dill-Kliniken wurde gestern (9. Juni 2015) über die Bildung einer gemeinsamen Dachgesellschaft der Lahn-Dill-Kliniken mit dem Gesundheitszentrum Wetterau diskutiert. Die Gesellschafterversammlung beschloss mit großer Mehrheit, folgenden Beschluss in die Kreistagssitzung am 20. Juli 2015 einzubringen: „Der Lahn-Dill-Kreis bekennt sich ausdrücklich zur Zukunftsentwicklung der Lahn-Dill-Kliniken und begrüßt auch die Möglichkeit der Bildung eines Mittelhessischen Klinikverbundes in kommunaler Trägerschaft auch unter möglicher Bildung einer gemeinsamen Dachgesellschaft „Gesundheitszentrum Mittelhessen GmbH“ gemeinsam mit dem Wetteraukreis und der Stadt Bad Nauheim.“
Abstimmung der TTIP-Resolution des Europäischen Parlaments
Udo BULLMANN u. Bernd LANGE zur Abstimmung der TTIP-Resolution des Europäischen Parlaments.
Friedel Schmidt, Ehringshausen, aus dem Ehrenamt „Organisatorischer Leiter für den Rettungsdienst“ verabschiedet
Um bei Schadensereignissen mit einer Vielzahl verletzter oder erkrankter Personen eine optimale Patientenversorgung zu gewährleisten, wird die Einsatzleitung Rettungsdienst aktiviert. In diesem Führungsgremium sind im Lahn-Dill-Kreis je 7 Personen als Leitende Notärzte und organisatorische Leiter ehrenamtlich tätig.