Pressespiegel & Aktuelles

Deutschland

Die Schmidt 26 - Präsidentschaftswahlen in den USA, Gruppennützige Forschung

Liebe Leserinnen und Leser, 

hinter uns liegt eine ereignisreiche und historische Woche. Die Vereinigten Staaten haben gewählt und sich dabei für den Kandidaten entschieden, der nicht nur für die USA, sondern auch für den Rest der Welt die größtmöglichen Veränderungen bedeuten dürfte. Donald Trump hat während des Wahlkampfes Rassismus, Ausländerhass und Frauenfeindlichkeit geschürt. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, in welche Richtung sich die transatlantische Partnerschaft entwickelt. Den Ausgang der Wahl und die außenpolitischen Veränderungen werde ich nächsten Montag, den 14.11.2016, ab 17:30 Uhr mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Niels Annen, in der KulturStation in Wetzlar diskutieren. Sie alle sind dazu herzlich eingeladen. 

Deutschland

Glück Auf! Magazin Herbst 2016

Die aktuelle Version unseres Glück Auf! Magazins Herbst 2016.

Europa

Wir müssen Europa besser machen

Großbritannien hat sich für den Abschied von der Europäischen Union entschieden. Als Konsequenz fordern SPD-Chef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz einen Neustart für die Europäische Union.

Deutschland

Gute Rente bleibt Thema

SPD Argumente

Unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in dieser Woche in seiner Frühjahrsprognose Zahlen vorgestellt, die bestätigen, dass wir gute Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen. Die Beschäftigung steigt weiter, weil es den Unternehmen gut geht.

Deutschland

Ein Integrationsplan für Deutschland

Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft - für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.

Deutschland

SPD setzt mehr Zusammenhalt durch

Lieber Wolfgang,

besondere Zeiten erfordern besondere Entscheidungen.

Ich habe bereits im Sommer der Landesregierung angesichts der Aufgaben bei der Flüchtlingsunterbringung die Zusammenarbeit bei diesem Thema angeboten. Hintergrund dieses Angebots ist die Sorge um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten in diesen Wochen konkrete Entscheidungen, nicht Durchhalteparolen. Deshalb haben wir auch nicht jeden Tag die Kommunikations- und Organisationsprobleme der Landesregierung öffentlich thematisiert. Allerdings werden diese Punkte in internen Runden dafür umso entschiedener angesprochen.

Deutschland

Stellungnahme unserer Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt zum Syrieneinsatz der Bundeswehr

Klartext zum Syrieneinsatz

Die Krisen dieser Welt lassen uns nicht unberührt – nicht nur weil tausende Flüchtlinge uns täglich daran erinnern. Vor allem der Syrienkonflikt ist extrem verworren und eine einfache Lösung gibt es genau so wenig wie die Sicherheit, in Bezug auf Syrien immer die richtige Entscheidung zu treffen.

Europa

Wir sind solidarisch mit Frankreich

Nous Sommes Unis

Der Terroranschlag in Paris ist ein Schock. Die Mörder sind mit äußerster Brutalität und Berechnung vorgegangen. Sie wollten so viele schutzlose Menschen wie möglich töten und sie richteten ihre automatischen Waffen wahllos gegen jeden. Letztlich ist dies ein Angriff, der uns alle treffen soll. Wir haben solchen mörderischen Terror in New York, in London, in Madrid erlebt. Es hätte auch Berlin sein können.

Deutschland

Die SPD trauert um Helmut Schmidt

Mitgliederbrief der SPD

Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.

Deutschland

BERLINER ERKLÄRUNG sozialdemokratischer Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen zur Flüchtlingspolitik in Deutschland

Die Kommunen stehen mit dem Bund und den Ländern vor der herausragenden Aufgabe, hunderttausende Flüchtlinge und Zuwanderer in Deutschland aufzunehmen.
Der Schwerpunkt der Aufgabenbewältigung liegt dabei in den Kommunen. Sowohl bei der Unterbringung als auch bei der sozialen und schulischen Betreuung sowie der Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft sind die Kommunen besonders gefordert. Wir wollen den sozialen Frieden erhalten, die Akzeptanz der Bevölkerung fördern und damit die Willkommenskultur unterstützen. Dazu müssen wir die Chancen der Zuwanderung benennen, ohne die Herausforderungen und Belastungen zu beschönigen.

Deutschland

7 Vorurteile gegenüber Flüchtlingen

BILD entlarvt die sieben größten Lügen über Asylbewerber, sagt, wie es wirklich ist.

Wetzlar

Flüchtlingshilfe - Ihr Besuch Wetzlarer Flüchtlingscamp am 24.08.2015

Offener Brief an den Ministerpräsidenten Volker Bouffier

Offenen Brief der katholischen und der evangelischen Kirchengemeinde Wetzlar, der Freien evangelischen Gemeinde Wetzlar und der Königsberger Diakonie anlässlich Ihres gestrigen Besuchs im Wetzlarer Flüchtlings-Camp.

Wetzlar

Besuch des Zeltlager für Flüchtlinge in Wetzlar am 24.08.2015

Besuch des Zeltlagers in Wetzlar: Mit Ministerpräsident Volker Bouffier habe ich vorhin über die Verbesserung der Gesundheitsuntersuchungen von Flüchtlingen und über die hygienischen Zustände gesprochen.

Wetzlar

Bald ist Kistenpacken angesagt

Neues Kreishaus nimmt Gestalt an

Sie verlegen Böden, Streichen Wände und kümmern sich um die Elektrik – aktuell legen sich die Handwerker im neuen Kreishaus richtig ins Zeug was den Innenausbau angeht. So arbeiten sie sich von Etage zu Etage durch den Rohbau, der mit jedem Tag ein bisschen mehr Gestalt annimmt. Dabei wird das große Ziel nie aus den Augen verloren: Der Umzug startet, wie geplant, in diesem Jahr.

Wetzlar

Runder Tisch zum Flüchtlingscamp bringt Hilfen auf den Weg

Auf Einladung von Bürgermeister Manfred Wagner fand am Donnerstagabend (23. Juli) im Wetzlarer Rathaus ein „Runder Tisch“ zur Situation des Flüchtlingscamps auf dem Spilburg-Gelände statt. Damit sollte die Situation der über 700 Flüchtlinge in der Zeltstadt beleuchtet und über Verbesserungen der Lebensumstände gesprochen werden.

Europa

EuropaNews - Juli 2015 - Sonderausgabe Griechenland

Brüssel, 24. Juli 2015

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

die Griechenland-Krise hat sich in den vergangenen Wochen extrem zugespitzt und uns in Atem gehalten. Der sogenannte „Grexit“ – das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone – stand tagelang spürbar im Raum. Doch wer ihn befeuern wollte, hat letzte Woche deutlich verloren. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Eurozone haben sich darauf geeinigt, die notwendigen Schritte für Verhandlungen um ein drittes Hilfspaket für Griechenland einzuleiten. Eine Einigung die zwar mehrere Anläufe benötigte, am Ende jedoch einen Sieger hervorbrachte: die Vernunft. Denn ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone ist ein unkalkulierbares Risiko. Nicht nur aufgrund der zu erwartenden wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen und der drohenden humanitären Krise, sondern auch im Hinblick auf die Stabilität und Zukunft des europäischen Projekts.

Europa

Bernd LANGE: "Private Schiedsstellen sind erledigt"

Sozialdemokraten verweigern Zustimmung zu CETA mit ISDS

Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament erteilen privaten Schiedsstellen in allen künftigen Handelsabkommen der Europäischen Union eine Absage. In einer Fraktionssitzung der S&D stimmten sie am Mittwoch für einen Änderungsantrag zur TTIP-Resolution, der ISDS aus dem Abkommen ausschließen wird. Die Unterstützer des Antrags kämpfen dafür sicherzustellen, dass das ISDS-System durch ein neues öffentliches und transparentes System zum Schutz von Investitionen ersetzt wird, in dem private Interessen öffentliche Politik nicht unterlaufen können, heißt es im Text.

Wetzlar

Neuer Chefarzt am Klinikum Wetzlar

Chirurgie auf universitärem Niveau

Wetzlar, 1. Juli 2015 – Die Klinik für Allgemeine, Viszerale und Onkologische Chirurgie am Klinikum Wetzlar hat einen neuen Chefarzt. Seit 1. Juli leitet Privatdozent Dr. Frank Ulrich (47) die Abteilung. „Damit sind wir dem Ziel, die Allgemeine, Viszerale und Onkologische Chirurgie auszuweiten und ein noch anspruchsvolleres Spektrum an Erkrankungen behandeln zu können, ein großes Stück näher gekommen“, sagte Richard Kreutzer, Geschäftsführer der Lahn-Dill-Kliniken, gestern bei der Einführungsveranstaltung des neuen Chefarztes, zu der über 130 Gäste gekommen waren. „Herr Dr. Ulrich steht mit seiner Expertise deutschlandweit an der Spitze der Spezialisten, darum freuen wir uns umso mehr, dass wir ihn als Chefarzt gewinnen konnten. Ich wünsche Herrn Dr. Ulrich in seiner neuen Position alles Gute und danke Herrn Dr. Friedrich-Hoster, der die Klinik seit April 2015 kommissarisch und mit hohem Engagement geleitet hat.“

Solms Wetzlar

Neue Geopark-Partnerschaft mit der IG BCE unterzeichnet

Pressemeldung Nationaler GEOPARK Westerwald-Lahn-Taunus

Altenkirchen / Braunfels / Limburg / Montabaur / Solms / Weilburg / Wetzlar (mv). Der Nationale GEOPARK Westerwald-Lahn-Taunus, die Kooperation der Landkreise Altenkirchen, Lahn-Dill, Westerwald und Limburg-Weilburg, hat einen bedeutenden Kooperationspartner bekommen! Die Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) und der Geopark haben zahlreiche Berührungspunkte. Daher haben die beiden Partner am 25.06.2015 eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet - damit ist die IG BCE nun offiziell ein „GeoparkPartner“. Als Ort der gemeinsamen Erklärung wurde die Gaststätte Zum Zechenhaus in der Geowelt Fortuna in Solms-Oberbiel gewählt - denn genau hier lässt sich noch heute die Welt der Bergleute "zum Anfassen" erleben. In diesem einmaligen Besucherbergwerk mit Schachtfahrung wird der ehemalige Eisenerz-Abbau erfahrbar. Und noch heute ist der Bergbau im Geopark aktiv, es werden Rohstoffe wie Basalt, Diabas und Kalk gewonnen - und auch die Abbauflächen für Ton werden ausgeweitet, weil die weltweite Nachfrage nach diesem wertvollen Bodenschatz, dem Ausgangsstoff für Keramik, steigt. Ebenfalls aus der Tiefe der Erde stammen Trink-, Mineral- und Heilwässer, Bodenschätze im Rohstoff-Geopark, die man sogar genießen kann.

Deutschland

Kommunalfinanzen – IHK Lahn-Dill

Stellungnahme der IHK Arbeitsgemeinschaft Hessen zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs

Kernforderung: Die IHK Lahn-Dill fordert den Gesetzgeber auf, ein einfaches, transparentes und den Standortwettbewerb förderndes System im Kommunalen Finanzausgleich einzuführen und die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Die finanzielle Handlungsfähigkeit und eigene Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen müssen dabei gestärkt werden, damit sie gerade in Zeiten der Globalisierung als Partner der Unternehmen die regionalen Standortbedingungen zukunftsfähig weiterentwickeln können.

Deutschland

ver.di und Klinikverbund Hessen e. V. stehen gemeinsam für mehr Pflegekräfte

Entlastung der Pflegekräfte gefordert

Wetzlar 15. Juni 2015 Der Klinikverbund Hessen e. V. unterstützt die für den 24. Juni 2015 von ver.di geplante bundesweite Aktion „162.000 für 162.000 – Personalmangel sichtbar machen!“ Nach gemeinsamer Beurteilung von ver.di und Klinikverbund Hessen e.V. ist nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhaus-Strukturgesetz – KHSG) zukünftig keine Entlastung und Verbesserung der Situation von Pflegekräften und anderer Berufsgruppen in Krankenhäusern zu erwarten.

Sinn

Der Lahn-Dill-Kreis versetzt die Ortstafel in Sinn-Edingen

Nachdem die Ortstafel in Sinn Edingen aus der Fahrtrichtung Katzenfurt kommend vor Ostern nach den verkehrsrechtlichen Vorgaben der Straßenverkehrsordnung versetzt wurde, kam es zu einem erheblichen Protest einiger Edinger Bürgerinnen und Bürger.