Pressespiegel & Aktuelles
PLENUM AKTUELL März 2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 23. März 2017
Captain Firefighter Imagekampagne der Hessischen Jugendfeuerwehren
Captain Firefighter Wolfgang Schuster und Hydrogirl Dagmar Schmidt unterstützen die Imagekampagne der Hessischen Jugendfeuerwehren
PLENUM AKTUELL Februar 2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 23. Februar 2017
Hessengipfel der SPD
Andrea Nahles, Thorsten Schäfer-Gümbel und Wolfgang Schuster auf dem Hessengipfel der SPD.
PLENUM AKTUELL Januar 2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 26. Januar 2017
PLENUM AKTUELL November 2016
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 24. November 2016
PLENUM AKTUELL September 2016
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 15. Sept. 2016
Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916
Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen Familien entlasten und mehr Bildungsgerechtigkeit: Gebührenfreie Kitas für Hessen
Wir sind am Wochenende mit dem Hessengipfel ins Jahr gestartet und wollen bei der Kommunalwahl 2016 erfolgreich abschneiden. Neben dem Austausch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley haben wir wichtige Entscheidungen getroffen: Wir möchten die hessischen Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen und endlich auch in Hessen gebührenfreie Kitas einführen.
„Ausreichende Unterrichtsversorgung ist wichtig für unsere Industrieregion“
Die heimischen Landtagsabgeordneten Stephan Grüger (SPD) und Tobias Eckert (SPD) haben gemeinsam zwei Kleine Anfragen zur Unterrichtsversorgung an den Beruflichen Schulen im Lahn-Dill-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg an die Landesregierung gestellt.
Norbert Schmitt: Finanzielle Nachbesserungen des Landes sind ein erpresster Kompromiss
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt kritisierte in einer ersten Reaktion das Vorgehen von Finanzminister Schäfer bei der Vereinbarung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zwischen der Landesregierung, den Koalitionsfraktionen und den kommunalen Spitzenverbänden am Montag in Wiesbaden:
Landtagsabgeordneter Timon Gremmels (SPD): CDU-Doppelspiel geht weiter – Irmer wettert vor Ort gegen Windkraft, stimmte aber im Landtag zu
Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat das jüngste Doppelspiel eines CDU-Abgeordneten beim Thema Windkraft als „dreist und falsch“ kritisiert. „Wenn der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer in der neusten Ausgabe seines Wetzlar-Kuriers auf zwei Seiten gegen Windkraft hetzt, jedoch im Hessischen Landtag bei einer namentlichen Abstimmung für den Ausbau eben jener Windkraft gestimmt hat, ist das dreiste Wählertäuschung“, sagte Gremmels am Mittwoch in Wiesbaden.
Positives Signal zum Gesundheitszentrum Mittelhessen
Bei einer außerordentlichen Sitzung der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrats der Lahn-Dill-Kliniken wurde gestern (9. Juni 2015) über die Bildung einer gemeinsamen Dachgesellschaft der Lahn-Dill-Kliniken mit dem Gesundheitszentrum Wetterau diskutiert. Die Gesellschafterversammlung beschloss mit großer Mehrheit, folgenden Beschluss in die Kreistagssitzung am 20. Juli 2015 einzubringen: „Der Lahn-Dill-Kreis bekennt sich ausdrücklich zur Zukunftsentwicklung der Lahn-Dill-Kliniken und begrüßt auch die Möglichkeit der Bildung eines Mittelhessischen Klinikverbundes in kommunaler Trägerschaft auch unter möglicher Bildung einer gemeinsamen Dachgesellschaft „Gesundheitszentrum Mittelhessen GmbH“ gemeinsam mit dem Wetteraukreis und der Stadt Bad Nauheim.“
Friedel Schmidt, Ehringshausen, aus dem Ehrenamt „Organisatorischer Leiter für den Rettungsdienst“ verabschiedet
Um bei Schadensereignissen mit einer Vielzahl verletzter oder erkrankter Personen eine optimale Patientenversorgung zu gewährleisten, wird die Einsatzleitung Rettungsdienst aktiviert. In diesem Führungsgremium sind im Lahn-Dill-Kreis je 7 Personen als Leitende Notärzte und organisatorische Leiter ehrenamtlich tätig.
TTIP, CETA, ETC
- Wird durch das „Abkommen über Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ TTIP und das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ CETA mit Kanada die Demokratie faktisch abgeschafft?
- Schränkt TTIP den Verbraucherschutz ein?
- Steigt das Wirtschaftswachstum durch TTIP wirklich an?
Heutiger Artikel in den regionalen Zeitungen „Verriss zum Klinikverbund“
Sehr geehrte Damen und Herren,
einige von Ihnen werden vielleicht den Artikel „Verriss zum Klinikverbund“, der heute in der Wetzlarer Neuen Zeitung, der Dill-Zeitung und der Dill-Post erschienen ist, gelesen haben. Dieser berichtet über ein Gutachten, das die Finanzlage des Gesundheitszentrums Wetterau bemängelt.
Richtigstellung der Argumentation des Finanzministers, dass es den hessischen Kommen immer besser gehe
Der Finanzminister behauptet seit einiger Zeit, den hessischen Kommunen gehe es immer besser, weil sie ihre Defizite Jahr für Jahr reduziert hätten. Auf den ersten Blick verfängt diese Argumentation. Tatsächlich haben sich die Defizite der hessischen Kommunen in den vergangenen Jahren (seit 2010) reduziert:
"Die Landesregierung lässt Kommunen im Stich"
Am Samstag, den 25.04.2015, trafen sich die Delegierten der SPD Lahn-Dill in Oberscheld, um einen neuen Vorstand zu wählen und Anträge zur aktuellen politischen Lage zu beraten. Der Vorsitzende Wolfgang Schuster und seine Stellvertreter Dagmar Schmidt und Stephan Grüger wurden wieder gewählt. Damit wurde Schuster zum achten Mal bestätigt.