Pressespiegel & Aktuelles

Deutschland

Wie eine gerechte Steuerpolitik in Zeiten des Wandels aussieht

Sozen-Wirtschaft
Die FDP will Unternehmen entlasten und im Gegenzug Ausnahmen beim reduzierten Mehrwertsteuersatz abschaffen. Letzteres würde vor allem die hart treffen, die viel für den Konsum ausgeben müssen: untere Einkommen. Dabei gibt es bessere Alternativen.
Deutschland

Bundestag wird von 736 auf 630 Sitze verkleinert

Wahlrecht

Die Ampelkoalition will die Reform bereits in dieser Woche beschließen. Sie will außerdem die Grundmandatsklausel abschaffen, von der die Linke profitiert hat.

Deutschland

Zeitenwende: Wie sich die SPD auf Willy Brandt besinnt

Außen- und Sicherheitspolitik
In dieser Woche ist Lars Klingbeil in die Ukraine und nach Warschau gereist. Bei einer Konferenz der SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen berichtete er, welche Schlüsse die Partei für die Zeitenwende ziehen sollte.
Deutschland

Zwei Tage Meseberg: Wie Kanzler Scholz die Kabinettsklausur bewertet

Klausurtagung der Bundesregierung
Ein „sehr fühlbares Unterhaken“ der Regierungsmitglieder habe es auf der Klausur in Meseberg gegeben, findet Kanzler Olaf Scholz. Deutschland habe sich in der Krise als stark erwiesen und habe allen Grund, zuversichtlich in die Zukunft zu schauen.
Deutschland

Die Abschaffung der Wehrpflicht war ein Fehler – ihre Wiedereinführung wäre es auch

Sicherheitspolitik
Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine werden Rufe nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht laut. Solch ein Schnellschuss hilft aber nicht weiter.
Deutschland

Olaf Scholz: „Friedensliebe heißt nicht, sich Putin zu unterwerfen“

Regierungserklärung des Bundeskanzlers
Bundeskanzler Olaf Scholz zieht zwölf Monate nach der „Zeitenwende“ eine positive Bilanz: Deutschland habe sich angesichts des Ukraine-Krieges stark und widerstandsfähig erwiesen. Den Bürger*innen gibt er ein Versprechen.
Deutschland

Warum die Kindergrundsicherung nicht nur eine Frage des Geldes ist

Video-Gespräch mit Dagmar Schmidt
Spätestens im Jahr 2025 soll die Kindergrundsicherung kommen. Aus Sicht von SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt könnte es deutlich schneller gehen. Ein Aspekt kommt ihr im vorgelegten Eckpunkte-Papier aber zu kurz.
Deutschland

Stahl, aber klimaneutral: Wie sich das Saarland neu erfindet

Transformation
Im Saarland hat die Stahlproduktion Tradition. Das soll auch in Zukunft so sein, aber mit neuen Verfahren ohne CO2. Um die Transformation zu meistern, investiert das Land so viel wie nie zuvor.
Deutschland

Treffen in Berlin: Das sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels

Unterstützung für Kommunen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will die Länder und Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten besser unterstützen. Gemeinsame Arbeitsgruppen sollen bis Ostern konkrete Vorschläge vorlegen. Mehr Geld gibt es vorerst nicht.
Deutschland

Flüchtlingsgipfel: Darum geht es am Donnerstag

Angespannte Situation
Am Donnerstag trifft sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit Vertreter*innen der Länder und Kommunen, um über den Umgang mit Geflüchteten in Deutschland zu beraten. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Deutschland

SPD-Fraktionsvizin Schmidt: „Die Rente wird nicht verzockt“

Altersvorsorge mit Generationenkapital
Die Ampel-Koalition plant zehn Milliarden Euro aus Bundesmitteln für die gesetzliche Rente anzulegen. Dieses Generationenkapital sei zwar nicht Herzensthema der SPD, sagt Dagmar Schmidt, könne aber helfen, die Rente zu schützen.
Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die schrecklichen Erdbeben in der Türkei und in Syrien haben dazu geführt, dass viele Menschen ihr Zuhause oder gar ihr Leben verloren haben. Die Todeszahlen gehen in die Zehntausende und lassen uns alle sprachlos zurück. Deutschland steht solidarisch an der Seite der Menschen in den Erdbebenregionen und hat schnellstmöglich humanitäre Hilfe zugesagt und bereitgestellt. Wir können alle helfen:

Deutschland

Deutschlandticket: „Wir leiten eine neue Ära im Verkehrsbereich ein.“

Bahnverkehr
Für 49 Euro durch ganz Deutschland: Am 1. Mai soll das Deutschlandticket in Kraft treten. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller sagt, warum es ein Durchbruch für die Verkehrswende ist, ein günstiger Preis allein aber nicht reicht.
Welt

Wie Deutschland im Erdbeben-Gebiet hilft

Türkei und Syrien
Nach dem verheerenden Erdbeben im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Syrien läuft die Hilfe aus Deutschland an. Das Technische Hilfswerk entsandte am Dienstag ein 50-köpfiges Team. Die Zahl der Toten stieg unterdessen auf mehr als 5.000.
Welt

Türkische Organisationen wollen gemeinsam Spenden sammeln

Hilfe für Erdbebenopfer

Türkische Gemeinden, Verbände und Vereine im Rhein-Main-Gebiet wollen eine zentrale Sammelstelle für Sachspenden für die Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien einrichten. Ein THW-Team mit Helfern aus Hessen ist derweil dort angekommen.

Deutschland

Flüchtlingsgipfel: Nancy Faeser will Klarheit in der Migrationspolitik

Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Noch im Februar hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser zu einem Flüchtlingsgipfel geladen. Auf einer Konferenz der SPD-Fraktion erklärt sie drei große Reformvorhaben.
Deutschland

Transformation im Saarland: Neue Chipfabrik soll Industrie absichern

Eröffnung mit Bundeskanzler Olaf Scholz

Im Saarland soll die modernste Halbleiterfabrik der Welt mit 1.000 Arbeitsplätzen entstehen – auf dem Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerks. Zur Bekanntgabe am Mittwoch reiste Bundeskanzler Olaf Scholz an. Er betonte die strategische Bedeutung.

Deutschland

Wie der „Vorwärts“ auf die „Machtergreifung“ der Nazis reagierte

Aus dem Archiv

Am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Der Grundstein für die Herrschaft der Nazis ist gelegt. Der „Vorwärts“ zeigt sich an diesem und den folgenden Tagen fast prophetisch, liegt am Ende aber doch falsch.

Deutschland

Industriestandort: Wie Rheinland-Pfalz die Transformation gestaltet

Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland mit einem Transformationsminister. Im Interview erklärt Alexander Schweitzer, worauf es für einen erfolgreichen Wandel ankommt und warum Geld nicht die entscheidende Rolle spielt.
Welt

Drei Jahre nach Landung des ersten Wuhan-Flugs – Gesundheitsminister Kai Klose: „Am Anfang herrschte große Ungewissheit“

Vor drei Jahren, am 1. Februar 2020, ist das erste Flugzeug mit deutschen Rückkehrern aus Wuhan in Frankfurt gelandet. In der zentralchinesischen Metropole waren einige Wochen zuvor, im Dezember 2019, die ersten Corona-Fälle registriert worden.

Deutschland

Vom Braunschweiger Beamten zum Diktator – wie sich Hitler 1933 die Macht greifen konnte

Vor 90 Jahren begann Nazi-Diktatur

Die Machtübergabe an den gebürtigen Österreicher Adolf Hitler vor 90 Jahren hatte eine längere Vorgeschichte. In ihr spielen Hitlers vergebliche Versuche, Deutscher zu werden, eine Rolle. Bedeutsam waren aber auch die Uneinigkeit der Demokraten, Sehnsüchte in der Industrie und Terrorstrukturen in der NSDAP.

Deutschland

Deutsche Wirtschaft wird lange schwächeln

Konjunkturaussichten

Zu wenige Fachkräfte, zu abhängig von teuren Energieimporten, zu viel Bürokratie: Nach Einschätzung führender Wirtschaftsforschungsinstitute steht die deutsche Wirtschaft vor einer jahrelangen Schwächephase.

Deutschland

Reform des Wahlrechts: Was sich ändern soll, was noch fehlt

Bundestag
Am Freitag hat der Bundestag erstmals über die Reform des Wahlrechts diskutiert. Die Redner*innen der SPD betonten dabei, warum das Parlament schrumpfen muss. Eine Neuerung wurde dabei vermisst.
Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute gedenken wir der Opfer des Holocausts. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Wir gedenken der ermordeten Jüdinnen und Juden, der toten Sinti und Roma, der verfolgten Homosexuellen. Wir gedenken der Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt und ermordet wurden wegen ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer Meinung oder politischen Einstellung. Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.