Pressespiegel & Aktuelles

Deutschland

Schutzplan: Wie Karl Lauterbach die Zahl der Hitzetoten halbieren will

Extreme Temperaturen
8.000 Menschen starben im vergangenen Jahr in Deutschland wegen extremer Hitze. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will diese Zahl halbieren. Am Freitag hat er deshalb einen Hitzeschutzplan vorgelegt.
Deutschland

So können Geflüchtete besser und schneller Arbeit finden

Studie des IAB

Während Unions-Politiker eine „Arbeitspflicht für Asylbewerber“ fordern, legt das IAB eine Studie über Erwerbstätigkeit und Löhne von Geflüchteten vor. Die zeigt: Erwerbstätigkeit und Bildungsniveau steigen. Trotzdem bleibt Handlungsbedarf.

Deutschland

Was sagt die AfD zum Klimawandel? Was sagen andere Parteien? Und was ist der Stand der Wissenschaft?

Ein Faktencheck zum Grundsatzprogramm der "Alternative für Deutschland"

Die "Alternative für Deutschland" (AfD) hat im Frühjahr 2016 auf einem Parteitag in Stuttgart ihr erstes Grundsatzprogramm beschlossen. Das Dokument umfasst 96 Seiten. In Kapitel 12 ("Energiepolitik") umreißt das Programm auf einer Seite auch die "Klimaschutzpolitik" der AfD, die Überschrift dieses Abschnitts lautet "Irrweg beenden, Umwelt schützen".

Deutschland

So kämpfen deutsche Autobauer gegen den Totalabsturz

Elektro-Übermacht aus China

VW, Mercedes und BMW stehen unter Druck. Seit Jahren fahren sie den E-Autobauern aus China erfolglos hinterher. Die Autowelt der Zukunft wird eine andere sein. Es geht um nicht weniger als ums Überleben.

Deutschland

16 Euro pro Stunde: Wie München einen eigenen Mindestlohn bekommt

Nach Londoner Vorbild:
Statt 12 Euro wird in München künftig 16 Euro pro Stunde Arbeit bezahlt. Auf Antrag der SPD/Volt-Fraktion beschließt der Stadtrat am Mittwoch einen eigenen Münchner Mindestlohn. Vorbild ist der London Living Wage.
Deutschland

Informationsbrief der Bundes-SGK

für sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker
  1. Wärmewende | Stand der Gesetzgebung: Heizungsgesetz - Kommunale Wärmeplanung - Europäische Energieeffizienz-Richtlinie
  2. Sicherung der Städtebauförderung und Gemeinschaftsaufgaben |Bundeshaushalt und Finanzplanung weisen keine Kürzungen außer bei der GAK auf
  3. Krankenhausreform | Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte für ein Gesetzgebungsvorhaben
  4. Straßenverkehrsrecht | Bundestag debattiert mehr Spielraum für die Kommunen
  5. Fachkräfteeinwanderung - Spurwechsel für Asylbewerber| Bundestag beschließt Fachkräfteeinwanderungsgesetz
  6. Politik für ländliche Räume | Digitale Fachkonferenzen der FES mit Unterstützung der Bundes-SGK
Deutschland

Neue China-Strategie: Darum geht es konkret zwischen Berlin und Peking

Deutsch-chinesische Beziehungen
Lange hatte die Ampel-Koalition über die China-Strategie diskutiert. Am Donnerstag ist sie nun im Bundeskabinett beschlossen worden. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Hessen

St. Vincenz – die eigentlichen Fragen der Klinik in Limburg

Landkreis Limburg Weilburg

Das Team Wallraff stellte die falschen Fragen. Worauf es ankommt: Personalsicherung, Qualifizierung in Teams und eine vernünftige Arbeitsteilung in der Region.

Hessen

"Wir können mit weniger Krankenhäusern zurechtkommen"

Geschäftsführer des Klinikums Darmstadt

Höhere Kosten und weniger Operationen während der Corona-Pandemie: Viele Krankenhäuser in Hessen sind in eine finanzielle Schieflage geraten. Clemens Maurer, kaufmännischer Geschäftsführer des Klinikums Darmstadt, fordert, kleinere Kliniken zu schließen.

Deutschland

Eckpunkte für Krankenhausreform stehen

Bund und Länder einigen sich

Das zähe Ringen hat ein Ende: Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform verständigt. Bundesgesundheitsminister Lauterbach sprach von einer "Revolution".

Deutschland

"Ignorierte Fakten", "viele Trugschlüsse", "unselige Debatten"

Virologe Drostens Corona-Rückblick in Frankfurt

Welche Lehren können wir aus der Corona-Pandemie und unserem Umgang mit ihr ziehen? Bei einem Experten-Symposium in Frankfurt hat Virologe Christian Drosten für Rationalität plädiert - bei Politikern, Journalisten und einigen Kollegen.

Deutschland

Scholz betont bei Hessenfest Bedeutung des Föderalismus

Bundeskanzler

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei Hessens Landesfest in Berlin die Bedeutung des Föderalismus betont. Deutschland gewinne seine Stärke daraus, dass es aus 16 Bundesländern bestehe und "eine ganz lange, jahrhundertealte Tradition des Föderalismus" habe, sagte er am Mittwochabend in der hessischen Landesvertretung vor rund 2000 Gästen. Scholz erinnerte daran, dass er selbst auch schon Regierungschef eines Bundeslandes - Hamburgs - gewesen war.

Deutschland

Begrenzung und Steuerung der Fluchtmigration

Forderungen des Deutschen Landkreistages
Deutschland

Warum wir unsere Daseinsvorsorge modernisieren müssen

Sozen-Wirtschaft

Ob Wohnungsmarkt, Schulen oder Gesundheitssystem: Öffentliche Güter sind wichtig für alle, denn niemand kann auf sie verzichten. Deshalb spielen Wettbewerb, Gemeinnützigkeit, Stadtwerke und Staat eine wichtige Rolle.

Deutschland

Warum die Renten im Osten stärker steigen als im Westen

Rentenangleichung
Zum 1. Juli steigen die Renten – in Ostdeutschland stärker als im Westen. Damit sind sie schneller als geplant bundesweit gleich. Warum das so ist und was die Rentenangleichung konkret bedeutet: Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Deutschland

Der Absturz der deutschen Nationalmannschaften

Pfiffe, Spott, Bedeutungsverlust

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft erlebt ein Jahr zum Vergessen. Sie wehrt sich mit Floskeln gegen den drohenden Absturz ins triste Niemandsland. Auch der Nachwuchs schwächelt und leidet an den gleichen Problemen wie das A-Team. Was ist nur los im deutschen Fußball?

Deutschland

Mindestlohnerhöhung: Warum Gewerkschaften 12,41 Euro zu wenig sind

Gewerkschaften protestieren
Ab Januar 2024 soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12,41 Euro angehoben werden, im Jahr darauf aus 12,82 Euro. Das verkündete die Mindestlohnkommission am Montag. Gewerkschaften und Sozialverbände protestieren.
Deutschland

Bevölkerungsschutz: Worauf es im Katastrophenfall ankommt

Vorsorge
Am Samstag findet der erste „Tag des Bevölkerungsschutzes“ in Potsdam statt. Für den Katastrophenfall sollte jede*r ein paar Dinge beherzigen. Eine Übersicht
Hessen

Hessen: Landesregierung mit Realitätssinn gesucht

Die Kommunen fordern einen Blick für das Machbare. Sie wollen auch mehr Eigenverantwortung.

Dem Personal in der hessischen Kommunalpolitik geht die Puste aus. Flüchtlingsunterbringung, der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, Integration, Klimaschutz, überbordende Bürokratie – jetzt auch noch die vielen Bürgeranfragen nach der Wärmeplanung, die mangels eines Dienstleisters noch nicht einmal angefangen hat: Die von Bund und Land übertragenen Aufgaben seien kaum mehr zu schultern.

Hessen

Erwartungen und Forderungen der hessischen Kommunalen Spitzenverbände

Erwartungen und Forderungen der hessischen Kommunalen Spitzenverbände vor der Landtagswahl

Die hessischen Kommunalen Spitzenverbände, Hessischer Städtetag, Hessischer Landkreistag und Hessischer Städte- und Gemeindebund, legen vor der Landtagswahl im Oktober 2023 ihre Erwartungen und Forderungen als Vertreter aller hessischen Kommunen an den Hessischen Landtag und die Hessische Landesregierung für die 21. Wahlperiode 2024 bis 2029 vor (Anlage).

Deutschland

So wird Deutschland zum modernen Einwanderungsland

Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen

Der Bundestag hat das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Es ist so notwendig wie überfällig. Ob die dringend benötigten Fachkräfte tatsächlich kommen, entscheidet sich aber an anderer Stelle.

Deutschland

Der Tag, an dem die SPD verboten wurde – und im Untergrund weiterlebte

Vor 90 Jahren
Am 22. Juni 1933 verbietet die NS-Regierung der SPD jede politische Tätigkeit und erklärt sie zur staatsfeindlichen Partei. Die Sozialdemokratie leistet dennoch Widerstand: im Untergrund und aus dem Exil
Deutschland

Droht ein weiteres Borkenkäfer-Jahr?

Baumschädling

In den vergangenen Jahren hat der Borkenkäfer Milliardenschäden angerichtet. Wegen des kalten und nassen Frühjahrs gab es Hoffnung, dass die Schäden diesmal geringer ausfallen. Doch offenbar vermehren sich die Tiere wieder rasant.

Deutschland

Heizungsgesetz: Was die Einigung der Ampel bedeutet

Gebäudeenergiegesetz
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf „Leitplanken“ für die Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt. Was soll nun für Heizungsbesitzer*innen gelten? Und ab wann? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.