Pressespiegel & Aktuelles
#dieschmidt newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die SPD führt eine intensive und wichtige Diskussion, ob und unter welchen Voraussetzungen sie sich an einer neuen Bundesregierung beteiligt. Alle Beiträge zu dieser Diskussion verdienen Respekt, niemand in der SPD macht sich die Entscheidung leicht.
Nancy Faeser: Der Wechsel in Hessen rückt näher
Die Generalsekretärin der HessenSPD, Nancy Faeser, erkennt in den Zahlen des heute vom Hessischen Rundfunk (hr) veröffentlichten Hessentrends positive Signale für einen politischen Wechsel im Land.
Empfehlung des Landesvorstands an die hessischen Delegierten des außerordentlichen Bundesparteitag
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Landesparteirat hat sich am vergangenen Samstag in konstruktiver Atmosphäre offen und hinsichtlich zahlreicher Aspekte über das Für und Wider bezüglich der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU in Berlin ausgetauscht. Im Ergebnis wurde vereinbart, den Landesvorstand damit zu beauftragen, Themenbereiche zu benennen, in denen ggf. in Koalitionsverhandlungen aus Sicht der hessischen SPD mit Priorität auf weitere Inhalte im Sinne der programmatischen Kernanliegen der SPD gedrungen werden soll.
Das ist unser Ergebnis
Wir haben auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag haben wir in den vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne haben wir in den letzten Tagen und Stunden mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.
NEWSLETTER BILDUNG DIE SPD-Landtagsfraktion informiert
Liebe Leserinnen, liebe Leser, hoffentlich haben Sie das neue Jahr gut angefangen.
Mit unserem Winter-Newsletter möchten wir Sie über die bildungspolitischen Themen informieren, die in den vergangenen Wochen im Hessischen Landtag thematisiert wurden.
PLENUM AKTUELL 15.12.2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 15. Dez. 2017
PLENUM AKTUELL 24.11.2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 24. Nov. 2017
#dieschmidt newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach zwei Monaten zäher Verhandlungen sind die Sondierungen der Jamaica-Parteien gescheitert. CDU, CSU, FDP und Grüne haben damit Deutschland und auch Europa in eine schwierige Lage gebracht. Den klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler zur Regierungsbildung haben sie nicht erfüllt. Offen bleibt, ob dafür unüberbrückbare inhaltliche Differenzen oder vielmehr parteitaktische Egoismen einzelner Verhandlungspartner der ausschlaggebende Grund waren. Wer die Verhandlungen über eine Regierungsbildung von Anfang an nur als Werbebühne missbraucht, der wird seiner Verantwortung nicht gerecht.
Wir streiten weiter für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!
Bundestagswahl 2017
Heute habe ich im Kreishaus mit Dagmar Schmidt Hans-Jürgen Irmer zum Gewinn des Direktmandats gratuliert.
PLENUM AKTUELL 31.08.2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 31. Aug. 2017
Die Schmidt - Ausgabe vom 23.06.2017
Dagmar Schmidt und Stephan Grüger gewählt
Auf dem Bezirksparteitag der SPD Hessen-Süd Ende Mai in Oberursel wurde unsere Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt erneut als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. Ebenso wiedergewählt wurde unser Landtagsabgeordneter Stephan Grüger als Mitglied des Parteikonvents, der auf Bundesebene die Landes- und Bezirksverbände der SPD vertritt. Die SPD Lahn-Dill gratuliert beiden herzlich zur Wiederwahl und freut sich, dass sie in den beiden Gremien hervorragend vertreten ist.
Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit
Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum außerordentlichen Bundesparteitag am 25. Juni 2017.
PLENUM AKTUELL März 2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 23. März 2017
Die Schmidt - Ausgabe vom 10.03.2017
Liebe Leserinnen und Leser,
am Dienstag hat die Parlamentarischen Linke zu einer Diskussionsveranstaltung mit unserer Arbeits- und Sozialministerin, Andrea Nahles, zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung eingeladen.
Nicht nur als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion zu Fragen von Armut und Ausgrenzung, hat dieses Thema eine hohe Bedeutung für mich. Trotz der guten wirtschaftlichen Situation in Deutschland, gibt es noch zu viel Armut. Der Armuts- und Reichtumsbericht klärt nicht nur über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf, er setzt das Thema auch auf die politische Tagesordnung. Dabei geht es um die politische Bewertung des Berichts und den Konsequenzen für die Politik. Der erste Bericht wurde 2001 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung vorgelegt. In Kürze wird das Bundeskabinett den 5. Armuts- und Reichtumsbericht beschließen.
Captain Firefighter Imagekampagne der Hessischen Jugendfeuerwehren
Captain Firefighter Wolfgang Schuster und Hydrogirl Dagmar Schmidt unterstützen die Imagekampagne der Hessischen Jugendfeuerwehren
PLENUM AKTUELL Februar 2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 23. Februar 2017
Die Schmidt - Ausgabe vom 26.02.2017
Liebe Leserinnen und Leser,
vergangenen Sonntag wurde Frank-Walter Steinmeier mit überwältigender Mehrheit zum 12. Bundespräsidenten gewählt. Ich bin überzeugt, er wird die Werte unserer freien und liberalen Demokratie entschlossen verteidigen und unser Land als höchster Repräsentant hervorragend im Ausland vertreten. Mit seiner Erfahrung und Kompetenz, seiner Haltung und Integrität ist er ein Glücksfall für Deutschland und darüber hinaus.
Hessengipfel der SPD
Andrea Nahles, Thorsten Schäfer-Gümbel und Wolfgang Schuster auf dem Hessengipfel der SPD.
PLENUM AKTUELL Januar 2017
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 26. Januar 2017
Danke, Sigmar
Die Entscheidung, auf die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz zu verzichten, verdient Respekt. In der Tat hat Matin Schulz bessere Chancen.
Du warst ein guter Parteivorsitzender.