Pressespiegel & Aktuelles
Einfach erklärt: Der Nahost-Konflikt
Der Nahost-Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ist für viele Menschen nur schwer verständlich. Ihn zu erklären, ist gar nicht so einfach. Auf vielfachen Wunsch unserer Leserinnen und Leser machen wir es trotzdem – mit einem Blick in die Geschichte und auf die Grundlinien des Konflikts.
Urteil zur Schuldenbremse: Diese Spielräume hat die Bundesregierung
Neue Theodor-Heuss-Schule schafft Raum zum Lernen für 1.400 Schüler
Auf insgesamt 12.000 Quadratmetern mit 202 Räumen finden seit Beginn des Schuljahres 2023/2024 gut 1.400 Schülerinnen und Schüler viel Platz, um zu lernen. Seit dem Spatenstich im April 2020 wurde 38 Monate an dem innovativen Gebäude gearbeitet. Der Neubau der Schule in der Wetzlarer Sportparkstraße wurde nun offiziell eingeweiht.
Jahrestagung des Hessischen Landkreistages am 17. November 2023 in Wetzlar
Eröffnung und Begrüßung durch den Präsidenten Landrat Wolfgang Schuster
"Was man liebt, sollte man schützen": Warum Freiwillige zur Bundeswehr gehen
Angesichts von Kriegen und Krisen baut die Bundeswehr in Hessen ein Heimatschutzregiment auf. Sie sucht Freiwillige, die sich zu Reservisten ausbilden lassen und im Notfall zur Waffe greifen. Einige von ihnen legten in Fulda ihr Gelöbnis ab. Hier berichten sie, was sie motiviert.
Wo die deutsche Wirtschaft von Zuwanderung abhängt
Der Fachkräftemangel auf dem Arbeitsmarkt soll auch durch Zuwanderung beseitigt werden. Von heute an tritt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz schrittweise in Kraft. Was bedeutet das für die Wirtschaft?
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit dem Bürgergeld setzen wir vor allem auf Qualifizierung und Weiterbildung für eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration, statt populistisch nach Arbeitspflichten zu rufen, die in der Praxis nicht funktionieren. Dass sich Arbeit lohnt und es für gute Arbeit mehr braucht als populistische Parolen hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am Montag bei „Hart aber fair“ klargestellt.
Wie die kommunale Wärmeplanung das Heizen verändert
Am Freitag will der Bundestag das Gesetz für die kommunale Wärmeplanung beschließen. Worum geht es bei dem Gesetz? Und wie nutzt es Hausbesitzer*innen? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Bürgergeld: Warum die Kritik der CDU ins Leere läuft
Mehrfach hat die Union die bevorstehende Erhöhung des Bürgergeldes zum Jahreswechsel kritisiert. Nun hat sie angekündigt, die Sozialleistung in seiner jetzigen Form ganz abschaffen zu wollen. Dabei greift die Kritik gleich in mehreren Punkten zu kurz.
Forscher mit überraschendem Ergebnis: Bundeswehr etwa gleichauf mit Briten und Franzosen
Die Bundeswehr gilt als schlecht ausgestattet und kaputtgespart. Aber ist sie das wirklich? Bonner Konfliktforscher kommen zu dem Schluss: Verglichen mit den Armeen von Frankreich und Großbritannien steht Deutschland gar nicht so schlecht da.
SPD-Hessen: Warum Nancy Faeser mit der CDU regieren will
Die CDU in Hessen hat der SPD Verhandlungen für die Bildung einer Koalition angeboten. Die Landesvorsitzende Nancy Faeser will diese annehmen. Sie selbst sieht ihre Zukunft aber in Berlin.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach den Nürnberger Rassegesetzen erreichte die Entrechtung und Verfolgung von Jüdinnen und Juden mit der Reichspogromnacht am 9. November 1938 einen neuen Höhepunkt. Tausende wurden aus ihren Wohnungen gezerrt, öffentlich gequält, gedemütigt, verhaftet und ermordet. Es war der Beginn des größten Völkermords in unserer Geschichte. Die Erinnerung daran darf niemals verblassen. Im Gegenteil: Nach der Shoah ist es unsere Pflicht, jeder Form von Antisemitismus immer und überall entgegenzutreten - egal ob von rechts, von Links oder von islamischer Seite. Dies haben wir gestern in einer vereinbarten Debatte im Bundestag bestärkt. Niemand jüdischen Glaubens darf in Deutschland wieder Angst haben. Nie wieder ist jetzt.
"Ein neues Kapitel": CDU will Hessen mit der SPD regieren
Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl wollen Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU das Bündnis mit den Grünen beenden. Mit der SPD gebe es inhaltlich größere Schnittmengen.
Hessens Kommunen wollen jetzt mehr als die bisherigen "Nothilfen"
Die Umstellung auf Pro-Kopf-Zahlungen des Bundes, die Einschränkungen von Leistungen: In Hessen stoßen die Bund-Länder-Beschlüsse zu den Kosten der Migration auf geteiltes Echo. Die Kommunen erwarten nun auch vom Land einen Systemwechsel.
Weiter Klagen über zu wenig Geld
Der hessische Städtetag kritisiert die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Migration. Aber in den Kommunen werden auch Schritte in die richtige Richtung anerkannt.
Wie die Hamas-Führer ihren Luxus finanzieren
Hunderttausende Palästinenser verstecken sich im Gazastreifen vor israelischen Luftangriffen. Die Anführer der Hamas müssen keine Angst haben, die Terrorfürsten ergriffen rechtzeitig die Flucht. Ihr Luxusleben im Ausland finanzieren sie mit einem globalen Investmentportfolio.
Ist der Big Bang in Benkos Imperium noch abzuwenden?
Jahrelang hat René Benko das Wachstum seiner Signa Gruppe vorangetrieben. Doch jetzt könnte die Holding wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen.
Wir brauchen ein großes Umsteuern in der Flüchtlingspolitik
Die Bewertung des Deutschen Landkreistages zu den Ergebnissen des Bund- Länder-Treffens vor allem zu den Migrationsfragen fällt gemischt aus. Präsident Reinhard Sager begrüßte die Verabredungen zur Reduzierung der Flüchtlings- zahlen als Schritt in die richtige Richtung. Er sagte gegenüber der Funke Medi- engruppe (Mittwochsausgaben): „Wir brauchen eine Migrationswende, wir brau- chen ein großes Umsteuern in der Flüchtlingspolitik.“
Finnischer Stahlhersteller Outokumpu streicht 200 Stellen in Deutschland
Das finnische Unternehmen will zwei Standorte in Deutschland schließen. Die gesamte Produktion von Outokumpu in Deutschland soll künftig am Standort in Dillenburg zusammenlaufen.
Länder und Kanzler einig: Deutschland-Pakt für mehr Tempo kommt
Einigung in Berlin: Zu Beginn ihres Treffens haben sich die Ministerpräsident*innen mit Olaf Scholz auf die Beschleunigung von Verfahren beim Ausbau der Infrastruktur geeinigt. Der Kanzler hatte den „Deutschland-Pakt“ vor zwei Monaten vorgeschlagen.
Glasfaserausbau: Anbieter stehen vor der Pleite – „Der Glasfasermarkt kollabiert gerade“
Der Glasfaserausbau geht in Deutschland so schleppend voran, dass die EU-Kommission jüngst „sehr schwere Mängel“ beklagte. Die Konkurrenz wirft dem Branchenprimus Telekom vor, den Wettbewerb zu behindern.
Hessen zahlt Kommunen weitere 50 Millionen Euro für Flüchtlinge
Kommende Woche soll bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Scholz eine Lösung gefunden werden, wer die Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten langfristig trägt. Kurzfristig greift das Land Hessen den Kommunen noch einmal unter die Arme.
Land und Kommunen benötigen zur Finanzierung der Flüchtlingsversorgung mehr Geld vom Bund
Wiesbaden. Die Aufnahme, Unterbringung und Integration Geflüchteter stellt die Kommunen und das Land Hessen weiterhin vor große fach- und finanzpolitische Herausforderungen. Angesichts der weiter stark anhaltenden Flüchtlingszahlen, stellt das Land seinen Kommunen noch in 2023 zusätzliche 50 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt zur Deckung flüchtlingsbezogener Ausgaben zur Verfügung.
Cyber-Angriff legt Verwaltungen in Siegen-Wittgenstein und Olpe lahm: Was Bürger jetzt wissen müssen
Städte und Gemeinden in Südwestfalen sind aufgrund einer virtuellen Attacke auf den kommunalen IT-Dienstleister weder telefonisch noch per E-Mail erreichbar. Viele Stellen bleiben geschlossen. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten.