Pressespiegel & Aktuelles

In der von Bündnis90/Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zur Windkraft verwies der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, auf die wirtschaftliche und industriepolitische Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien.

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 26. April 2018

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der eine oder die andere mag sich am Mittwoch gefragt haben, was hinter dem Hashtag #sockenrocken steckt und warum Facebook, Twitter und Co. mit Bildern von Füßen bespielt wurden. Auch ich habe gemeinsam mit der Gruppe der hessischen SPD Bundestagsabgeordneten mitgemacht. Hintergrund ist der Welt-Down-Syndrom-Tag, der seit 2006 jedes Jahr am 21.03. stattfindet. Das Datum symbolisiert das dreifache Vorhandensein des 21. Chromosoms. Der Tag ruft zu mehr Toleranz und Vielfalt in unserer Gesellschaft auf.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

da der 08. März, der Weltfrauentag, dieses Jahr nicht auf eine Sitzungswoche fällt, haben wir uns bereits gestern zum frauenpolitischen Frühstück der SPD-Fraktion zusammengetroffen. Bei der anschließenden Bundestagsdebatte ging es – ganz im Zeichen des diesjährigen Mottos – um 100 Jahre Frauenwahlrecht. Das 1918 erkämpfte Frauenwahlrecht war ein Meilenstein der Frauenbewegung, doch auch im Jahr 2018 sind gleiche Rechte und Chancen von Frauen und Männern immer noch nicht selbstverständlich.

Informationsbrief des Bundes Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland.

SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landrat Wolfgang Schuster und Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt begrüßen die in den Koalitionsverhandlungen erreichten Verbesserungen für Millionen von Menschen – insbesondere bei Arbeit, Armutsbekämpfung und Sozialstaat. Dass der Kompromiss zur Demokratie gehöre und keine Seite 100 Prozent der Vorstellungen durchsetzen könne, gehöre dazu, so Dagmar Schmidt. „Die SPD sorgt dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Wir wollen, dass alle in Deutschland und einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam viel für die Menschen zu bewegen.“

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Donnerstag haben wir über einen Antrag zur gesetzlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit beraten. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, dass es für die SPD wichtig ist, dass die Beschäftigten durch das Arbeitszeitgesetz vor Überforderung und Dauerbelastungen an ihrem Arbeitsplatz geschützt sind. Viele Beschäftigte haben zu Recht den Wunsch ihre Arbeitszeit selbstbestimmt zu gestalten, um sich unter anderem mehr um ihre Familie kümmern zu können. Neben dem gesetzlichen Rahmen kann die Gestaltung von Arbeitszeit am besten in Tarifverträgen und in Betrieben verhandelt werden. Hier können die Bedürfnisse der Beschäftigten und der Unternehmen am besten zum Ausgleich gebracht werden. Das Video zur Rede findet sich auf meiner Webseite unter www.dagmarschmidt.de.

Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz wählten die Delegierten der SPD am Freitagabend in der Stadthalle Aßlar Cirsten Kunz zur Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis 17.

Die Generalsekretärin der HessenSPD, Nancy Faeser, erkennt in den Zahlen des heute vom Hessischen Rundfunk (hr) veröffentlichten Hessentrends positive Signale für einen politischen Wechsel im Land.

Wir haben auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag haben wir in den vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne haben wir in den letzten Tagen und Stunden mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.