Pressespiegel & Aktuelles
Bundesverdienstkreuz für Renate Ott
Die Oberschelderin Renate Ott hat das Bundesverdienstkreuz für ihre ehrenamtliche Arbeit beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) und im sportlichen Bereich erhalten.
„Gegen die generelle Abschaffung“ von Hartz-IV-Sanktionen
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel spricht über die nötige Reform des Sozialstaats und mögliche Partner bei ihrer Umsetzung.
Chinas Führung warnt vor schwierigen Zeiten
Chinas Wirtschaft schwächelt. Die Regierung in Peking steht vor einem Dilemma: Sie will für Schwung sorgen und gleichzeitig die Verschuldung bekämpfen.
IS-Kämpfer sollen keine Deutschen bleiben
Seit Wochen fordern CDU und CSU, IS-Kämpfern mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche zu entziehen. Nun gibt die SPD-Justizministerin Barley nach.
Verfassungsschutz sucht AfD-Anhänger in eigenen Reihen
Die Überprüfung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz (BfV) könnte nun auch Konsequenzen für einige Verfassungsschützer selbst haben.
Das Netz muss neutral sein
Schnelles Internet überall? Die Bundesregierung fördert die Glasfaser.
PLENUM AKTUELL 28.02.2019
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG
5G-Lizenzen
Schärfere Auflagen für Netzbetreiber, aber Wirtschaft zeigt sich enttäuscht.
Läderach-Entscheid fiel im Dezember
DILLENBURG - Der Schweizer Schokoladenhersteller Läderach hat seine Entscheidung, den Dillenburger Standort zu schließen, offenbar bereits vier Tage vor Weihnachten, also am 20. Dezember vergangenen Jahres, getroffen.
Parteichefinnen streiten offen über Grundrente
Es knirscht mal wieder: Andrea Nahles hält am SPD-Konzept fest – trotz des klaren Neins von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer.
Debatte zum Digitalpakt an Schulen
Antrag der FDP-Fraktion: "Hessens Schulen endlich in die Zukunft führen – Digitalpakt nutzen – Digitalisierungsmittel verdoppeln".
"Katastrophe" droht: Hessens Wälder ächzen unter dem Klimawandel
Die hessischen Waldbesitzer befürchten in diesem Jahr einen massenhaften Befall der Bäume mit Borkenkäfern. Bei anhaltender Trockenheit drohe gar eine Katastrophe.
Die neue Cleverness der Genossen
Die SPD stand sich lange selbst im Weg, weil sie nicht deutlich genug machte, was sie anders machen wollte als ihre Koalitionspartner CDU und CSU. Drei Beispiele zeigen, dass die SPD inzwischen klüger agiert.
Der Euro ist gut für uns!
20 Jahre ist die Einführung des Euro her, und Deutschland hat seitdem am meisten von der Gemeinschaftswährung profitiert.
Deutschland ist der größte Gewinner der Euro-Einführung
Die Gemeinschaftswährung Euro wurde vor 20 Jahren eingeführt. Deutschland konnte von der neuen Währung profitieren – doch geht es nicht jedem Land so.
Papst relativiert sexuellen Missbrauch in der Kirche
Sexuellen Missbrauch gebe es in allen Kulturen, sagt der Papst - als würde das die Übergriffe in katholischen Kirche weniger schlimm machen.
Bundestag beschließt Digitalpakt
Die Abgeordneten haben der Grundgesetzänderung für die Digitalisierung der Schulen zugestimmt.
5G meistert die letzte Meile
Der neue Mobilfunkstandard 5G ist weit mehr als eine schnellere LTE-Ablösung.
dieschmidt | der newsletter
ich komme gerade aus dem DLF-Studio, wo ich an der Diskussionsrunde im Rahmen der Sendung„Wortwechsel“teilgenommen habe. Die Sendung wird heute Abend um 18:05 ausgestrahlt und ist hier als Podcast erhältlich. In der Sendung ging es um unser Konzeptfür den Sozialstaat der Zukunft.
Bouffier will Abstimmung zu sicheren Herkunftsländern verschieben
Ministerpräsident Bouffier will die Bundesrats-Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer aufschieben. Hintergrund ist ein Streit mit den Grünen, die Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien nicht auf diese Liste setzen wollen.
Daimler und MAN werden vom Elektro-Boom in der Busindustrie überrollt
Immer mehr Städte tauschen Diesel- gegen E-Busse ein – ein Milliardengeschäft. Doch die Marktführer sind spät dran.
PLENUM AKTUELL 07.02.2019
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 07. Februar 2019
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.