Pressespiegel & Aktuelles
"Die CSU blockiert die Wahlreform seit Jahrzehnten"
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast wirft der Union vor, nicht die Kraft für eine Reform des Wahlrechts aufgebracht zu haben. Vor allem die CSU blockiere - CDU-Politiker fänden die Pläne der Ampel heimlich gut, sagt sie.
Wie eine gerechte Steuerpolitik in Zeiten des Wandels aussieht
Bundestag wird von 736 auf 630 Sitze verkleinert
Die Ampelkoalition will die Reform bereits in dieser Woche beschließen. Sie will außerdem die Grundmandatsklausel abschaffen, von der die Linke profitiert hat.
Zeitenwende: Wie sich die SPD auf Willy Brandt besinnt
Zwei Tage Meseberg: Wie Kanzler Scholz die Kabinettsklausur bewertet
Die Abschaffung der Wehrpflicht war ein Fehler – ihre Wiedereinführung wäre es auch
Olaf Scholz: „Friedensliebe heißt nicht, sich Putin zu unterwerfen“
Warum die Kindergrundsicherung nicht nur eine Frage des Geldes ist
Wird Dillenburger Maibachzentrum zur Flüchtlingsunterkunft?
Im Dillenburger Haupt- und Finanzausschuss wird über die Unterbringung von Flüchtlingen diskutiert. Dabei rücken zwei Gebäude besonders in den Fokus.
Stahl, aber klimaneutral: Wie sich das Saarland neu erfindet
Treffen in Berlin: Das sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels
Flüchtlingsgipfel: Darum geht es am Donnerstag
Peter Sorg und Markus Hammer aus Waldsolms erhalten Brandschutzverdienstzeichen
Das bronzene Brandschutzverdienstzeichen erhalten Feuerwehrkameradinnen und -kameraden für ihre langjährige verantwortungsvolle ehrenamtliche Arbeit im Brandschutz in einer Kommune, beispielsweise als (stellvertretende) Gemeindebrandinspektoren und -inspektorinnen, Wehrführerinnen und Wehrführer, Gerätewarte oder Leiterinnen und Leiter einer Jugendfeuerwehr. Die Kameraden Peter Sorg von der Feuerwehr Waldsolms-Brandoberndorf sowie Markus Hammer von der Feuerwehr Waldsolms-Kraftsolms bekamen nun diese besondere Würdigung. Landrat Wolfgang Schuster und Kreisbrandinspektor Harald Stürtz überreichten ihnen die Auszeichnung im Auftrag des hessischen Innenmisters Peter Beuth.
SPD-Fraktionsvizin Schmidt: „Die Rente wird nicht verzockt“
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die schrecklichen Erdbeben in der Türkei und in Syrien haben dazu geführt, dass viele Menschen ihr Zuhause oder gar ihr Leben verloren haben. Die Todeszahlen gehen in die Zehntausende und lassen uns alle sprachlos zurück. Deutschland steht solidarisch an der Seite der Menschen in den Erdbebenregionen und hat schnellstmöglich humanitäre Hilfe zugesagt und bereitgestellt. Wir können alle helfen:
Deutschlandticket: „Wir leiten eine neue Ära im Verkehrsbereich ein.“
Wie Deutschland im Erdbeben-Gebiet hilft
Türkische Organisationen wollen gemeinsam Spenden sammeln
Türkische Gemeinden, Verbände und Vereine im Rhein-Main-Gebiet wollen eine zentrale Sammelstelle für Sachspenden für die Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien einrichten. Ein THW-Team mit Helfern aus Hessen ist derweil dort angekommen.
Flüchtlingsgipfel: Nancy Faeser will Klarheit in der Migrationspolitik
Transformation im Saarland: Neue Chipfabrik soll Industrie absichern
Im Saarland soll die modernste Halbleiterfabrik der Welt mit 1.000 Arbeitsplätzen entstehen – auf dem Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerks. Zur Bekanntgabe am Mittwoch reiste Bundeskanzler Olaf Scholz an. Er betonte die strategische Bedeutung.
Wie der „Vorwärts“ auf die „Machtergreifung“ der Nazis reagierte
Am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Der Grundstein für die Herrschaft der Nazis ist gelegt. Der „Vorwärts“ zeigt sich an diesem und den folgenden Tagen fast prophetisch, liegt am Ende aber doch falsch.
Industriestandort: Wie Rheinland-Pfalz die Transformation gestaltet
Drei Jahre nach Landung des ersten Wuhan-Flugs – Gesundheitsminister Kai Klose: „Am Anfang herrschte große Ungewissheit“
Vor drei Jahren, am 1. Februar 2020, ist das erste Flugzeug mit deutschen Rückkehrern aus Wuhan in Frankfurt gelandet. In der zentralchinesischen Metropole waren einige Wochen zuvor, im Dezember 2019, die ersten Corona-Fälle registriert worden.
Vom Braunschweiger Beamten zum Diktator – wie sich Hitler 1933 die Macht greifen konnte
Die Machtübergabe an den gebürtigen Österreicher Adolf Hitler vor 90 Jahren hatte eine längere Vorgeschichte. In ihr spielen Hitlers vergebliche Versuche, Deutscher zu werden, eine Rolle. Bedeutsam waren aber auch die Uneinigkeit der Demokraten, Sehnsüchte in der Industrie und Terrorstrukturen in der NSDAP.