Pressespiegel & Aktuelles
Das ist unser Ergebnis
Wir haben auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag haben wir in den vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne haben wir in den letzten Tagen und Stunden mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.
#dieschmidt newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach zwei Monaten zäher Verhandlungen sind die Sondierungen der Jamaica-Parteien gescheitert. CDU, CSU, FDP und Grüne haben damit Deutschland und auch Europa in eine schwierige Lage gebracht. Den klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler zur Regierungsbildung haben sie nicht erfüllt. Offen bleibt, ob dafür unüberbrückbare inhaltliche Differenzen oder vielmehr parteitaktische Egoismen einzelner Verhandlungspartner der ausschlaggebende Grund waren. Wer die Verhandlungen über eine Regierungsbildung von Anfang an nur als Werbebühne missbraucht, der wird seiner Verantwortung nicht gerecht.
Wir streiten weiter für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!
Bundestagswahl 2017
Heute habe ich im Kreishaus mit Dagmar Schmidt Hans-Jürgen Irmer zum Gewinn des Direktmandats gratuliert.
Wahlkampfstand SPD-Driedorf
Endspurt der Bundestagswahl in Driedorf. Am Stand der SPD Driedorf kämpfen wir um die letzten Stimmen.
Die Stimmung ist besser als die Umfragen.
Mit Dagmar Schmidt in Brandoberndorf
Mit Dagmar Schmidt am Bahnhof Brandoberndorf. Für den Erhalt der Taunusbahn.
Stephan Grüger (SPD): Rettung des Hessischen Landgestüt ist ein Erfolg für die ganze Region
Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger zeigte sich heute erfreut über die Nachricht, dass das Hessische Landgestüt in Dillenburg erhalten bleibt. In einer gemeinsamen Erklärung haben heute die Stadt Dillenburg und die CDU-geführte Landesregierung den Erhalt des Landgestüts bekannt gegeben.
Die Schmidt - Ausgabe vom 23.06.2017
Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit
Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum außerordentlichen Bundesparteitag am 25. Juni 2017.
Die Schmidt - Ausgabe vom 10.03.2017
Liebe Leserinnen und Leser,
am Dienstag hat die Parlamentarischen Linke zu einer Diskussionsveranstaltung mit unserer Arbeits- und Sozialministerin, Andrea Nahles, zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung eingeladen.
Nicht nur als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion zu Fragen von Armut und Ausgrenzung, hat dieses Thema eine hohe Bedeutung für mich. Trotz der guten wirtschaftlichen Situation in Deutschland, gibt es noch zu viel Armut. Der Armuts- und Reichtumsbericht klärt nicht nur über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf, er setzt das Thema auch auf die politische Tagesordnung. Dabei geht es um die politische Bewertung des Berichts und den Konsequenzen für die Politik. Der erste Bericht wurde 2001 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung vorgelegt. In Kürze wird das Bundeskabinett den 5. Armuts- und Reichtumsbericht beschließen.
Die Schmidt - Ausgabe vom 26.02.2017
Liebe Leserinnen und Leser,
vergangenen Sonntag wurde Frank-Walter Steinmeier mit überwältigender Mehrheit zum 12. Bundespräsidenten gewählt. Ich bin überzeugt, er wird die Werte unserer freien und liberalen Demokratie entschlossen verteidigen und unser Land als höchster Repräsentant hervorragend im Ausland vertreten. Mit seiner Erfahrung und Kompetenz, seiner Haltung und Integrität ist er ein Glücksfall für Deutschland und darüber hinaus.
Danke, Sigmar
Die Entscheidung, auf die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz zu verzichten, verdient Respekt. In der Tat hat Matin Schulz bessere Chancen.
Du warst ein guter Parteivorsitzender.
Die Schmidt - Ausgabe vom 20.01.2017
Liebe Leserinnen und Leser,
ich hoffe Sie haben das neue Jahr gut begonnen und wünsche Ihnen und Ihren Familien Gesundheit, Glück und Erfolg für 2017. Vor uns liegt ein spannendes Jahr. Am 24. September 2017 finden die Wahlen zum 19. Bundestag statt. Ich bin gespannt auf die kommenden Monate und hoffe auch im nächsten Bundestag als Vertreterin für den Lahn-Dill-Kreis, Wettenberg und Biebertal zu arbeiten.
Zeit für mehr Sicherheit in Zeiten wachsender Unsicherheit
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Denn: Normale Menschen sind auf einen handlungsfähigen Staat angewiesen. Nur sehr Reiche können sich private Sicherheit kaufen. Natürlich kann der Staat keine absolute Sicherheit garantieren, aber er muss alles tun, um Unsicherheiten zu verringern.
Keine Privatisierung der Bundesfernstraßen
Die Schmidt 26 - Präsidentschaftswahlen in den USA, Gruppennützige Forschung
Liebe Leserinnen und Leser,
hinter uns liegt eine ereignisreiche und historische Woche. Die Vereinigten Staaten haben gewählt und sich dabei für den Kandidaten entschieden, der nicht nur für die USA, sondern auch für den Rest der Welt die größtmöglichen Veränderungen bedeuten dürfte. Donald Trump hat während des Wahlkampfes Rassismus, Ausländerhass und Frauenfeindlichkeit geschürt. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, in welche Richtung sich die transatlantische Partnerschaft entwickelt. Den Ausgang der Wahl und die außenpolitischen Veränderungen werde ich nächsten Montag, den 14.11.2016, ab 17:30 Uhr mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Niels Annen, in der KulturStation in Wetzlar diskutieren. Sie alle sind dazu herzlich eingeladen.
Glück Auf! Magazin Herbst 2016
Die aktuelle Version unseres Glück Auf! Magazins Herbst 2016.
Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916
Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gute Rente bleibt Thema
Unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in dieser Woche in seiner Frühjahrsprognose Zahlen vorgestellt, die bestätigen, dass wir gute Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen. Die Beschäftigung steigt weiter, weil es den Unternehmen gut geht.
Der Vorsitzende der SPD Lahn-Dill Wolfgang Schuster begrüßt die Kandidatur von Dirk Hardt
Zur Kandidatur von Dirk Hardt bei den Bürgermeisterwahlen in Driedorf erklärt der Vorsitzende der SPD des Lahn-Dill-Kreises, Wolfgang Schuster:
„Ich unterstütze die Kandidatur von Dirk Hardt. Er hat als Bürgermeister viel Gutes für die Gemeinde Driedorf bewirkt und weder die Schmutzkampagne vor der Wahl am 6.3. noch eine Abwahl verdient. Es kann nicht sein, dass eine Kampagne gegen den Bürgermeister gestartet wurde, nur weil das Ordnungsamt der Gemeinde seine Pflicht getan und Recht und Gesetz durchgesetzt hat. Mir kommt das so vor, als würden die Brandstifter die Feuerwehr beschimpfen.
Ein Integrationsplan für Deutschland
Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft - für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.