Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen Schutz aus der Verantwortung, die aus dem gemeinsamen Menschsein erwächst. Und auch weil wir wissen, dass viele Deutsche nur durch Asyl in anderen Ländern Schutz vor dem Terror der Nazis fanden.
Pressespiegel & Aktuelles
OP-Neubau geht in Betrieb
Wetzlar, 30. Oktober 2018 – Der Operationstrakt am Klinikum Wetzlar wurde um drei hochmoderne Operationssäle erweitert. „Wir freuen uns, dass die Säle jetzt in Betrieb gehen können“, sagte Richard Kreutzer, Geschäftsführer der Lahn-Dill-Kliniken, bei der offiziellen Eröffnung. „Wir haben das OP-Spektrum in den letzten Jahren ausgeweitet, so dass es notwendig war, den Operationstrakt zu erweitern.“
Alexander Dobrindt zählt die AfD zum „bürgerlichen Lager“
Maybrit Illners Talkshow war geprägt vom Glauben der Politiker, mit „guter Sacharbeit“ das Vertrauen des Wahlvolks zurückgewinnen zu können.
Umkehren, Genossen!
Die SPD kann nur AfD-Wähler zurückgewinnen, wenn sie eingesteht, dass die Agenda 2010 in Teilen ein Irrweg war.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir haben diese Woche einige Weichen gestellt, um das Leben der Menschen leichter zu machen. Wir wollen, dass jede und jeder ein Recht auf Arbeit hat. Der soziale Arbeitsmarkt ist ein erster Schritt. Auch wenn die Arbeitslosigkeit niedrig ist, gibt es noch viel zu viele Menschen, die schon seit vielen Jahren arbeitslos sind und so gut wie keine Chance auf dem Arbeitsmarkt hatten. Damit finden wir uns nicht ab. Für sie schaffen wir mit dem Teilhabechancengesetz einen sozialen Arbeitsmarkt, der ihnen neue Chancen auf Teilhabe am Arbeitsleben bietet.
Seht zu, wie ihr klarkommt
Immer mehr Arbeitende erhalten Hartz IV
Die Zahl der Menschen in Deutschland, die von ihrem Job nicht leben können, steigt weiter. Laut Bundesagentur für Arbeit sind Hunderttausende sogenannte Aufstocker auf staatliche Grundsicherung angewiesen.
Seehofer handelt verantwortungslos und zerstörerisch
Der hessische SPD-Vorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat in der Causa Maaßen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf angegriffen.
Hoppla, wir haben gewonnen!
Im Land der verunsicherten Gewinner
Deutschlands "Generation Mitte" plagen immer seltener materielle Verlustängste - und dennoch macht sich laut einer Allensbach-Studie im Kern der Gesellschaft massive Unsicherheit breit.
Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen
Liebe Genossinnen und Genossen,
seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen für uns zwingend, er wird auch in Zukunft nicht für den Verfassungsschutz zuständig sein. Gestern Abend haben wir das durchgesetzt.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach einem interessanten Sommer im Wahlkreis (dazu mehr weiter unten) hat der parlamentarische Alltag in Berlin wieder begonnen.
Und wieder einmal ist unklar, ob CDU und CSU weiterhin in der Lage sind eine Politik umzusetzen, die für die Menschen da ist. Für uns als SPD ist klar: wir machen weiter Politik für ein solidarisches Miteinander. Für uns ist aber auch klar, dass der amtierende Chef des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen gehen muss. Sein Interview in der Bild-Zeitung und sein Verhalten im Umgang mit der AfD haben ihn für uns als Präsidenten einer Institution, die unsere Verfassung schützen soll, untragbar gemacht. Hieran hat auch die Anhörung von Herrn Maaßen im Innenausschuss nichts geändert. Alle, die Verantwortung für einen der Sicherheitsdienste unseres Landes tragen, müssen über jeden Zweifel erhaben sein. Die SPD hat kein Vertrauen mehr in Hans-Georg Maaßen. Wir fordern seinen Rücktritt!
Schluss mit dem Finanzkrisenpopulismus
Modernste Technik und Geräte
Wetzlar, 13. September 2018 – Helle, funktionale Räume und modernste Technik: Das zeichnet die neue Küche am Klinikum Wetzlar aus. „Auf der Baustelle wurde in den letzten Monaten viel geleistet, dafür bedanke ich mich bei allen Beteiligten", sagte Richard Kreutzer, Geschäftsführer der Lahn-Dill-Kliniken bei der symbolischen Eröffnung des Küchenbereichs. Die Küche ist im ersten Stock des neuen dreistöckigen Gebäudes zwischen Bettenhaus und Verwaltungsgebäude untergebracht. „Das gesamte Gebäude mit Cafeteria und Konferenzzentrum werden wir im Oktober in Betrieb nehmen“, so Kreutzer.
Die größten Tech-Irrtümer
Staubsauger kriegen Atomantrieb, elektrisches Licht ist Unsinn, Autos werden niemals Pferde ersetzen und es gibt keinen Markt für Computer. Diese und andere Weisheiten haben berühmte Unternehmer und Denker von sich gegeben. BILD stellt die größten Hightech-Irrtümer der letzten 150 Jahre vor.
Erstaunliche Umfrage-Details über die AfD
Die AfD stößt in Umfragen mehr und mehr nach oben vor. Sie kommt (je nach Region) den Volksparteien SPD und CDU gefährlich nahe.
Kindergeld im Studium – jetzt einfach online beantragen
Ab sofort können die Eltern die Weiterbewilligung des Kindergelds für ihre studierenden Kinder online abwickeln – ganz ohne bürokratischen Aufwand. Formulare müssen nicht mehr ausfüllen. Der Studiennachweis kann online übermittelt werden. Darauf hat jetzt die Arbeitsagentur Limburg-Wetzlar hingewiesen.
ZEISS Halbleitertechniksparte erweitert Maschinenpark
Der ZEISS Unternehmensbereich Semiconductor Manufacturing Technology (SMT) investiert einen Millionenbetrag in seine Fertigung von Beleuchtungssysteme für Lithographie-Optiken in Wetzlar und erweitert in Folge dessen den Maschinenpark. Dazu beauftragte die Halbleitersparte des Optikkonzerns im vergangenen Geschäftsjahr die Unternehmen Satisloh GmbH und OptoTech Optikmaschinen GmbH aus Wetzlar und Wettenberg für die Anlieferung mehrere Anlagen, die zur Herstellung und Bearbeitung von feinoptischen Linsen für die Halbleiterfertigungsindustrie eingesetzt werden.
Ergebnisse Flüchtlings- und Migrationspolitik
Lieber Wolfgang,
im Koalitionsausschuss haben wir in der Flüchtlings- und Migrationspolitik einen vernünftigen Kurs durchgesetzt. Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge und schnell ein Einwanderungsgesetz!
Familienfreundliche Unternehmen werden ausgezeichnet
Wetzlar / Dillenburg / Herborn (ldk): Eine Bobbycar-Rennstrecke, Schicht-Wunschbücher, flexible Arbeitszeiten und kostenlose Ferienbetreuung – das sind nur ein paar der Angebote der Unternehmen, die am Wettbewerb „UnternehmensWERT Familie!“ des Bündnisses für Familie teilgenommen haben. Jetzt wurden sie für ihre vorbildlich gelebte Familienfreundlichkeit ausgezeichnet.
Ganztagsausbau in Hessen weiterhin im Dauertief
Kultusminister Lorz hat heute angeblich „beeindruckende Zahlen zum Ausbau ganztägiger Angebote in Hessens Schulen“ präsentiert. Beeindruckend sei allerdings nur die umfassende Realitätsverweigerung des Ministers, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen. Tatsächlich befinde sich Hessen beim Ausbau echter Ganztagsschulen in einem Dauertief.