Pressespiegel & Aktuelles
92 Helferinnen und Helfer für Einsatz im Ahrtal geehrt
Es war am Morgen des 17. Juli 2021, als der Einsatzbefehl des Landes Hessen beim Katastrophenschutz des Lahn-Dill-Kreises einging: Bei der Flutkatastrophe im Ahrtal werden weitere helfende Hände benötigt. Bereits wenige Stunden nach der Alarmierung waren die ersten Fahrzeuge des Sanitätszuges als Konvois aus dem Lahn-Dill-Kreis auf dem Weg nach Rheinland-Pfalz. Dort waren sie bis zu 14 Tage lang im Einsatz. Die Einheiten der Trinkwasserversorgung am 23. Juli 2021. Nun wurden diese Einsatzkräfte vom Land Hessen und den Feuerwehrverbänden Dill und Wetzlar für ihr Engagement geehrt.
Papier: Wie die SPD ihre internationale Politik neu ausrichtet
Globalisierung: „Wir sollten unsere Abhängigkeit von China reduzieren“
"Ära schrumpfenden Wohlstands" droht
Ändert sich nichts an Fachkräftemangel und schwächelnder Produktivität in den deutschen Unternehmen, dürfte unser Wohlstand wieder schrumpfen. Nach Einschätzung der KFW drohen dann Verteilungskämpfe - wie noch nie in der Nachkriegszeit. Die Lösung sehen die Experten in Frauen und Zuwanderern.
Neues Wahlrecht: Warum eine Klage der Union wenig Chancen hätte
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die erste Sitzungswoche im neuen Jahr und gleich gab es Besuch aus dem Wahlkreis: die erste BPA-Fahrt für dieses Jahr war in dieser Woche in Berlin. Hinzu kommen zwei Praktikanten: Finn und Nils unterstützen für zwei Wochen mein Wahlkreisbüro und konnten ebenfalls mit nach Berlin fahren. Vielen Dank für Eure Unterstützung! Schön, dass alle eine spannende Fahrt mit Blick hinter die Kulissen in Berlin genießen konnten!
Ampel will Überhang- und Ausgleichsmandate abschaffen
Seit Jahren wird darüber gestritten, wie verhindert werden kann, dass der Bundestag immer größer wird. Jetzt legen die Koalitionsparteien einen Entwurf für die Reform des Wahlrechts vor. Der würde die Verteilung der Bundestagsmandate grundlegend verändern.
Wohngeld: Das Beste aus der schwierigen Situation machen
„Die 294 Landkreise sind eine gut aufgestellte und erfahrene Verwaltungsebene. Das haben sie zuletzt sowohl bei der Flüchtlingsversorgung als auch in der Coronapandemie nachdrücklich unter Beweis gestellt. Bei der Umsetzung des neuen Wohngeldes sehen sie sich allerdings wegen der vom Gesetzgeber kurzfristig beabsichtigten Verdreifachung der anspruchsberechtigten Haushalte einer riesigen Herausforderung gegenüber“, so der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Reinhard Sager, nach der Sitzung des Präsidiums des kommunalen Spitzenverbandes in Kassel.
Die Krankenhäuser brauchen eine verlässliche Finanzierung
Für die Landkreise ist eine flächendeckende Krankenhausversorgung von oberster Bedeutung. Der Deutsche Landkreistag drängt daher auf eine schnelle gute Finanzausstattung der Kliniken. Nach der Sitzung des Präsidiums des kommunalen Spitzenverbandes in Kassel sagte Präsident Landrat Reinhard Sager: „Es ist gut, dass Bund und Länder den Gesetzentwurf gemeinsam erarbeiten wollen. Daran müssen auch die kommunalen Spitzenverbände beteiligt werden. Wir brauchen eine gute Krankenhausstruktur auch in der Fläche. Zugleich besteht das Hauptproblem in der strukturellen Unterfinanzierung der Kliniken.
Flüchtlingssituation in den Landkreisen spitzt sich zu
Nach der Sitzung des Präsidiums des Deutschen Landkreistages in Kassel hat Präsident Landrat Reinhard Sager erneut verdeutlicht, dass sich die aktuelle Flüchtlingssituation vor Ort weiter zuspitzt: „Die Landkreise haben bei der Unterbringung längst die Belastungsgrenze erreicht. Die Zahl der in Notunterkünften in Zelten oder Turnhallen Untergebrachten steigt weiter. Der Bund muss deshalb den weiter stattfindenden Zustrom begrenzen. Und die Länder müssen mit eigenen Einrichtungen mehr Flüchtlinge selbst unterbringen, um die kommunale Ebene zu entlasten.“
Kostenrisiko des Deutschlandtickets nicht vor Ort abladen
Die Landkreise stehen für einen attraktiven Nahverkehr als Teil einer zukunftsfähigen Mobilität in Stadt und Land. Das setzt nach Ansicht des Präsidiums des Deutschen Landkreistages auch eine belastbare Finanzierung von Leistungen voraus. Die Landrätinnen und Landräte haben deshalb den Bund aufgefordert, beim Deutschlandticket eine Nachschusspflicht für den Fall zuzusagen, dass die Kosten über die veranschlagten 3 Mrd. € hinausgehen.
Was für die SPD alles zu einer guten Infrastruktur dazugehört
Der zweite Kapitolputsch
Am 6. Januar 2021 versuchte ein teils bewaffneter Mob mit dem Sturm auf den Kongress die Bestätigung von Präsident Joe Biden zu verhindern. Zwei Jahre später sitzen die Aufrührer im Parlament und legen diesen systematisch lahm. Beim Kampf um den einflussreichen Sprecherposten geht die Saat auf, die Donald Trump gesät hat.
China erlebt ein "Desaster in fast jeder Stadt"
Drei Jahre lang hat sich China mit seiner Null-Covid-Politik gebrüstet und sich dann doch vom Coronavirus überrumpeln lassen. Seit Dezember schießen die chinesischen Infektions- und Totenzahlen in die Höhe. Gleichzeitig bricht im bevölkerungsreichsten Land der Welt ein Reiseboom aus.
Steuergerechtigkeit: Warum Umverteilung in der Krise wichtig ist
XBB.1.5: Was über die Corona-Variante bisher bekannt ist
Aus Angst vor einer neuen Corona-Variante richten sich derzeit alle Augen nach China. Dabei gerät die Entwicklung in den USA fast aus dem Blick: Dort ist eine neue Corona-Version auf dem Vormarsch, die selbst die WHO in Alarmbereitschaft versetzt.
Wer sind die Tatverdächtigen der Silvester-Krawalle?
Berlin erlebt in der Neujahrsnacht schwere Gewaltexzesse gegen Polizisten und Rettungskräfte. Mehr als 140 Täter werden festgenommen und wieder freigelassen. Die Polizei gibt nun weitere Details bekannt.
Russlands "Selbstzerstörung": Putin verliert an Rückhalt
Moskau (dpa) - Zu Beginn des neuen Jahres tauchen viele Russen über die traditionell arbeitsfreien Feiertage ab in eine Ruhephase - oft mit Kaviar, Sekt, Wodka und Gesprächen am Küchentisch auch über den Krieg. Dabei geht es nicht zuletzt um den Oberbefehlshaber, um Präsident Wladimir Putin.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,In der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr haben wir die Preisbremsen für Strom und Gas endgültig beschlossen. Alle Informationen hierzu gibt es in der letzten Ausgabe dieses Newsletters nachzulesen. Wir haben es immer deutlich gemacht: Es muss auch eine gerechte Lösung für diejenigen geben, die mit Heizöl oder Holzpellets heizen und durch die Preissteigerungen ebenfalls stark belastet werden.
Gelingt Forschern Durchbruch bei der Kernfusion?
Bei der Erforschung der Kernfusion als Energiequelle der Zukunft soll Forschern in den USA ein Durchbruch gelungen sein, heißt es in einem Medienbericht. Demnach gelingt es erstmals, mehr Energie freizusetzen, als für den Betrieb des Experiments benötigt wird. Können so bald Kraftwerke betrieben werden?
Zehn Gründe fürs deutsche Scheitern in Katar
Zum zweiten Mal in Serie ist Deutschland bereits in der Gruppenphase einer Weltmeisterschaft gescheitert. Der kicker benennt die zehn wichtigsten Gründe für das frühe Ausscheiden des DFB-Teams.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir sichern unseren Wohlstand auch in schwierigen Zeiten und lassen niemanden alleine. Mit den Entlastungen haben wir viele Menschen bereits jetzt spürbar unterstützt. Die Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner wird in diesem Monat ausgezahlt. Gleichzeitig werden die Abschlagszahlungen für Gas- und Fernwärmerechnungen im Monat Dezember automatisch vom Bund übernommen.