Pressespiegel & Aktuelles
Europa News - Oktober 2014
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,
die Zeit der zweiten EU-Kommission unter Präsident José Manuel Barroso neigt sich dem Ende zu. Und das ist auch gut so! Denn Barroso hat allzu oft den Erfüllungsgehilfen der Staats- und Regierungschefs gegeben. Vor jeder wichtigen Entscheidung hatten wir den Eindruck, er hat erst die europäischen Hauptstädte durchtelefoniert, um zu fragen, was er darf und was nicht. Auch deshalb steht Europa heute dort, wo es ist: schwächelnde Volkswirtschaften und Massenarbeitslosigkeit gefährden unsere Gesellschaften. Aus genau diesem Grund kann Europa sich keinen Stillstand mehr erlauben. Im Gegenteil: Wir brauchen einen Quantensprung nach vorne. Nicht mehr und nicht weniger erwarten wir von der neuen EU-Kommission unter Führung von Jean-Claude Juncker. So sollte auch die Zustimmung der Sozialdemokraten zur Kommission interpretiert werden – als Angebot an eine Zusammenarbeit unter Bedingungen, aber nicht als Blankoscheck. In erster Linie erwarten wir von Juncker und seinem Team, dass sie zeitnah das versprochene 300-Milliarden-Investitionspaket vorlegen, um die Lebenswirklichkeit der Menschen in Europa zu verbessern. Eine Schaufensterpolitik, die in fünf weiteren verlorenen Jahren resultiert, werden wir nicht akzeptieren. Um mit den Worten von Herrn Juncker zu sprechen – "es ist die Kommission der letzten Chance".
Mit solidarischen Grüßen
Udo Bullmanna
Was wir Europa wirklich schulden
Vor kurzem gab der Feuilleton-Redakteur Thomas Assheuer in der „Zeit“ eine provokante Suchmeldung auf: Er stellte - zeitversetzt im Imperfekt - die Frage, wo denn „eigentlich die Intellektuellen waren“, als „Europa fast in Trümmern lag“. Dabei nahm er zu Recht Jürgen Habermas, Klaus Harpprecht, Ulrich Beck und Hans Magnus Enzensberger in Schutz, die aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln das Thema Europa nicht aus Gewohnheit abhandeln, sondern als Gegenstand kultureller Leidenschaften verstehen. Doch außer bei diesen Großmeistern entzündet das Europa von heute kein Feuer mehr in den Herzen deutscher Geistesarbeiter.
Verantwortung für Europa
Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben.
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion zur Grundschule Atzbach
Nach Gesprächen mit dem Schulleiter der Grundschule Atzbach und einer Besichtigung vor Ort ist die SPD-Kreistagsfraktion davon überzeugt, dass die Grundschule in Atzbach bleiben soll. Die Schule bleibt im Dorf! – Das ist das eindeutige Fazit der Mitglieder des SPD-Arbeitskreises Schule. „Wir wollen, dass die Grundschule in Atzbach für die Kinder weiterhin fußläufig erreichbar ist. Für uns gibt es zwei machbare Varianten: Entweder beteiligt sich die Gemeinde Lahnau an der Sanierung des historischen Schulgebäudes, was insgesamt mit etwa 3 Millionen Euro zu Buche schlagen wird. Oder wir bauen die notwendigen Räume an der Lahntalschule an, was kostensparend ist und keine Eigenbeteiligung der Gemeinde erfordert.“, so die Fraktionsvorsitzende Anke Hartmann.
Landrat Schuster zu Gast bei der Firma LUST Antriebstechnik in Lahnau-Waldgirmes
Wetzlar / Dillenburg, 31. August 2007 Die Marktchancen und die damit verbundene Entwicklung mittelständischer Unternehmen im Lahn-Dill-Kreis sind sowohl Landrat Wolfgang Schuster als auch dem Wirtschaftsdezernenten und Ersten Kreisbeigeordneten Wolfgang Hofmann ein wichtiges Anliegen. Der Besuch von Firmen in der Region ist daher auch fester Bestandteil der Terminplanung für das Jahr 2007. Gemeinsam mit Bürgermeister Eckhard Schultz, Lahnau und Burkhard Clever von der Wirtschaftsförderung des Lahn-Dill-Kreises besuchten sie diesmal die Firma LUST Antriebstechnik in Lahnau-Waldgirmes. In der geradezu persönlichen Atmosphäre des Familienbetriebes erfuhr die Delegation Neues und oft Unerwartetes eines ganz auf Marktnähe ausgerichteten Unternehmens.