Pressespiegel & Aktuelles

In der von Bündnis90/Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zur Windkraft verwies der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, auf die wirtschaftliche und industriepolitische Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien.

SPD-Landtagsabgeordneter besucht heimische Unternehmen auf der größten Industriemesse der Welt in Hannover

Die Straßenausbaubeiträge, zu deren Erhebung die hessischen Kommunen nach der derzeit geltenden Gesetzesregelung gezwungen sind, müssen abgeschafft werden. Dies fordern der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Nordkreis, Stephan Grüger, sowie die Landtagskandidatin für den Südkreis, Cirsten Kunz.

In der anhaltenden Debatte über die Absage einer für den vergangenen Samstag geplanten NPD-Veranstaltung in Wetzlar hat sich die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hinter die Verantwortlichen der Stadt gestellt.

„Der Erhalt dieses Standortes ist für unsere Region sehr wichtig und liegt uns allen am Herzen.“ sagte Landrat Wolfgang Schuster zum Abschluss der Besichtigung der Carl Zeiss Sports Optics GmbH am 06. Februar 2018 in Wetzlar.

Der Einladung zum traditionellen Neujahrsempfang der SPD Solms folgten in diesem Jahr mehr als 50 Gäste. Nicht nur Mitglieder der SPD waren darunter, sondern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter der  Fraktionen von FWG , FDP und Grünen aus der Solmser Stadtverordnetenversammlung, unter ihnen auch Ehrenbürgermeister Erich Mohr, waren im Solmser Ratskeller zusammen gekommen. Als Gastredner konnte Landrat Wolfgang Schuster gewonnen werden, der ausführlich von seiner Arbeit berichtete und immer wieder deutlich machte, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und den Städten und Gemeinden ist. Er betonte, dass sich die Geschwindigkeit der Veränderung deutlich erhöht habe und, dass der ländliche Raum, wenn er konkurrenzfähig bleiben möchte, gute Infrastruktur und Familienfreundlichkeit gewähren müsse. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei dabei ein wichtiger Standortfaktor. Schuster führte aus, dass die ungleiche Bezahlung von Mann und Frau auch im Lahn-Dill-Kreis ein großes Problem darstelle und verwies auf den Lohnatlas des Hessischen Sozialministers. Diese Lohnlücken hätten nicht nur heute eine Bedeutung, sondern zeigten sich auch in Zukunft in Altersarmut.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Landesparteirat hat sich am vergangenen Samstag in konstruktiver Atmosphäre offen und hinsichtlich zahlreicher Aspekte über das Für und Wider bezüglich der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU in Berlin ausgetauscht. Im Ergebnis wurde vereinbart, den Landesvorstand damit zu beauftragen, Themenbereiche zu benennen, in denen ggf. in Koalitionsverhandlungen aus Sicht der hessischen SPD mit Priorität auf weitere Inhalte im Sinne der programmatischen Kernanliegen der SPD gedrungen werden soll.

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 15. Dez. 2017

Die polnische Pflegerin im Privathaushalt, der litauische Lkw-Fahrer auf der A2 oder der portugiesische Maurer auf der Großbaustelle: Fast eine halbe Million entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind derzeit in Deutschland registriert. Das sind Beschäftigte, die für einen begrenzten Zeitraum in einem anderen Mitgliedstaat der EU im Einsatz sind als in dem Land, in dem sie normalerweise arbeiten.

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 31. Aug. 2017