Pressespiegel & Aktuelles

Deutschland

Alexander Dobrindt zählt die AfD zum „bürgerlichen Lager“

Maybrit Illners Talkshow war geprägt vom Glauben der Politiker, mit „guter Sacharbeit“ das Vertrauen des Wahlvolks zurückgewinnen zu können.

Hessen

Wahlkampfschlussspurt: "Deshalb am 28. Oktober SPD wählen"

Nach 19 Jahren CDU ist es Zeit für den Wechsel

  • Endlich Unterrichtsausfall stoppen.
  • Endlich bezahlbare Mietwohnungen schaffen.
  • Endlich Schluss mit den Staus machen.

ist es Zeit für den Wechsel:

Hessen

TV-DUELL THORSTEN SCHÄFER-GÜMBEL

Thorsten Schäfer-Gümbel überzeugt. 19 Jahre CDU sind genug.
Am 28. Oktober steht Hessen vor der Wahl: Thorsten Schäfer-Gümbel oder Volker Bouffier. Heute oder gestern.

Deutschland

Umkehren, Genossen!

SPD

Die SPD kann nur AfD-Wähler zurückgewinnen, wenn sie eingesteht, dass die Agenda 2010 in Teilen ein Irrweg war.

Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir haben diese Woche einige Weichen gestellt, um das Leben der Menschen leichter zu machen. Wir wollen, dass jede und jeder ein Recht auf Arbeit hat. Der soziale Arbeitsmarkt ist ein erster Schritt. Auch wenn die Arbeitslosigkeit niedrig ist, gibt es noch viel zu viele Menschen, die schon seit vielen Jahren arbeitslos sind und so gut wie keine Chance auf dem Arbeitsmarkt hatten. Damit finden wir uns nicht ab. Für sie schaffen wir mit dem Teilhabechancengesetz einen sozialen Arbeitsmarkt, der ihnen neue Chancen auf Teilhabe am Arbeitsleben bietet.

Hessen

Bezahlbarer Wohnraum ist und bleibt die größte Herausforderung für Hessen

Bezahlbarer Wohnraum, DGB, Schäfer-Gümbel, Wohnraum

Der DGB Hessen/Thüringen hat heute eine Studie des Pestel-Instituts zur Wohnraumversorgung im Land vorgestellt. Die Studie macht deutlich, dass die Lage am Wohnungsmarkt in Hessen dramatisch angespannt ist.

Hessen

Die Schattenseite der gestiegenen Attraktivität

Wahlkreis 17 - Lahn-Dill II im Check

Hier liegt mit Wetzlar nicht nur das politische Zentrum des Lahn-Dill-Kreises.

Hessen

Mobilfunk-Löcher in Hessen sollen schneller verschwinden

Vereinbarung kurz vor der Wahl

Jederzeit auf dem Handy erreichbar? Das geht in Hessen nicht überall. Kurz vor der Wahl hat sich die Landesregierung mit Netzbetreibern auf einen Zehn-Punkte-Plan mit 1.100 neuen Mobilfunkstandorten geeinigt.

Deutschland

Seht zu, wie ihr klarkommt

Kiyaks Deutschstunde / Angela Merkel
Merkel muss weg, Merkel kann weg, Merkel ist so gut wie weg: Es ist zum Volkssport geworden, sich den Kopf über den Abgang der Kanzlerin zu zerbrechen.
Deutschland

Immer mehr Arbeitende erhalten Hartz IV

Prekäre Beschäftigung

Die Zahl der Menschen in Deutschland, die von ihrem Job nicht leben können, steigt weiter. Laut Bundesagentur für Arbeit sind Hunderttausende sogenannte Aufstocker auf staatliche Grundsicherung angewiesen.

Hessen

CDU wenige Wochen vor der Landtagswahl im Umfragetief

hr-Hessentrend

Fünf Wochen vor der Landtagswahl steht die schwarz-grüne Koalition im neuen hr-Hessentrend ohne Mehrheit da. An den Grünen liegt das nicht, ganz im Gegenteil. Auf einmal ist sogar eine fast schon vergessene Bündnis-Option wieder in Reichweite.

Hessen

So viel Geld hat jeder Hesse zur freien Verfügung

Große regionale Unterschiede

Das verfügbare Einkommen ist überall in Hessen gestiegen. Doch die Unterschiede zwischen den Landkreisen und Städten sind teilweise enorm. So können etwa Einwohner des Hochtaunuskreises fast doppelt so viel ausgeben, wie der durchschnittliche Offenbacher.

Deutschland

Seehofer handelt verantwortungslos und zerstörerisch

Der hessische SPD-Vorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat in der Causa Maaßen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf angegriffen.

Deutschland

Hoppla, wir haben gewonnen!

SPD
In der Auseinandersetzung um den Verfassungsschutzchef hat die SPD ihr Ziel erreicht – dessen Abgang. Lohnt es sich für sie, mutig zu sein?
Deutschland

Im Land der verunsicherten Gewinner

Deutschland-Studie "Generation Mitte"

Deutschlands "Generation Mitte" plagen immer seltener materielle Verlustängste - und dennoch macht sich laut einer Allensbach-Studie im Kern der Gesellschaft massive Unsicherheit breit.

Deutschland

Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen

Neuigkeiten von Andrea Nahles

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen für uns zwingend, er wird auch in Zukunft nicht für den Verfassungsschutz zuständig sein. Gestern Abend haben wir das durchgesetzt.

Deutschland

dieschmidt | der newsletter

der newsletter | 14.09.2018

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nach einem interessanten Sommer im Wahlkreis (dazu mehr weiter unten) hat der parlamentarische Alltag in Berlin wieder begonnen.

Und wieder einmal ist unklar, ob CDU und CSU weiterhin in der Lage sind eine Politik umzusetzen, die für die Menschen da ist. Für uns als SPD ist klar: wir machen weiter Politik für ein solidarisches Miteinander. Für uns ist aber auch klar, dass der amtierende Chef des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen gehen muss. Sein Interview in der Bild-Zeitung und sein Verhalten im Umgang mit der AfD haben ihn für uns als Präsidenten einer Institution, die unsere Verfassung schützen soll, untragbar gemacht. Hieran hat auch die Anhörung von Herrn Maaßen im Innenausschuss nichts geändert. Alle, die Verantwortung für einen der Sicherheitsdienste unseres Landes tragen, müssen über jeden Zweifel erhaben sein. Die SPD hat kein Vertrauen mehr in Hans-Georg Maaßen. Wir fordern seinen Rücktritt!

Hessen

SPD startet in heiße Wahlkampfphase

Rund sechs Wochen vor der Landtagswahl in Hessen hat die SPD am Samstag in Offenbach offiziell ihren Wahlkampf eröffnet. Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel konnte dabei auf Parteiprominenz aus Berlin zählen.

Deutschland

Schluss mit dem Finanzkrisenpopulismus

Eine Kolumne von Lisa Nienhaus
Für die Rettung der Banken war 2008 Geld da, für andere nicht. Kaum ein Vorwurf ist so oft wiederholt worden. Doch das ist eine Irrlehre. Es war eine Rettung des Systems.