Pressespiegel & Aktuelles

Kassel – In manchen Betrieben der Automobilindustrie wählt ein Drittel der Beschäftigten die AfD. Der Jenaer Soziologie-Professor Klaus Dörre hat sich eingehend mit dem Thema beschäftigt und für eine Studie zur Transformation der Autoindustrie auch Beschäftigte des VW-Werks in Baunatal befragt.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause hat es noch einmal in sich gehabt. In Krisenzeiten kommt es darauf an, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmen an einem Strang ziehen. Am Dienstag hatten wir deshalb in unserer Fraktionssitzung Yasmin Fahimi, Vorsitzende des DGB, und Siegfried Russwurm, Präsident des BDI, zu Gast. Und wir waren uns einig, wir brauchen dringend notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur und in unseren Wirtschaftsstandort. Denn die guten Arbeitsplätze von heute müssen auch die von morgen sein.

Das Land zahlt den Landkreisen und kreisfreien Städten rückwirkend mehr Geld für die Aufnahme von Asylsuchenden. Damit wird eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.

Mit dem neuen Staatsangehörigkeitsgesetz sollen Einbürgerungen künftig schneller gehen. Doch schon jetzt sind viele Behörden überfordert. Das Kölner Ausländeramt etwa nimmt vorerst keine Anträge mehr an.

Wiesbaden - Nach dem Parteitagsbeschluss der Hessen-CDU für eine Abschaffung des Deutschlandtickets hat sich der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) erneut für das Ticketangebot ausgesprochen. Er setze sich für den Fortbestand des Deutschlandtickets ein, teilte er am Dienstag auf dpa-Anfrage in Wiesbaden mit.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Ergebnis der Europawahlen war ernüchternd. Und nach diesem Ergebnis können wir nicht einfach zur Tagesordnung zurückkehren. Unsere Themen, soziale Gerechtigkeit, Frieden, Sicherheit und Freiheit sind den Menschen wichtig.

Ab 2025 gilt die neue Grundsteuer. Ein Ziel dabei ist die Aufkommensneutralität für die Kommunen. Heißt: Eine Kommune soll 2025 unter dem neuen Recht etwa gleich viel Grundsteuer einnehmen wie 2024 unter dem alten Recht. Maßgebliche Stellschraube dafür ist der Hebesatz. Das Land gibt Empfehlungen, mit welchen Hebesätzen Aufkommensneutralität zu erreichen ist.

Die Angst vor dem Niedergang der Industrie geht in Deutschland um. Politik- und Wirtschaftswissenschaftler Martin Höpner kritisiert im Interview mit ntv.de die allgegenwärtigen Forderungen nach Subventionen oder Reformen zur vermeintlichen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Der Erfolg der deutschen Industrie in den vergangenen Jahrzehnten sei teuer erkauft worden und ohnehin nicht wiederholbar.

Hessen liegt zentral im Herzen Europas. Doch nicht nur die Lage macht das Bundesland so wichtig für die Europäische Union. Auch viele Arbeitsplätze hängen mit Europa zusammen. Außerdem gibt es jede Menge Fördergelder.

Wenn eine Autobahn die Landschaft zerschneidet, können Wildtiere über sogenannte Grünbrücken die Seiten wechseln. Ein knappes Dutzend davon gibt es in Hessen. Artenschützer fordern deutlich mehr dieser Querungen, doch die zuständige Verkehrsbehörde sieht andere Prioritäten.

Vor der großen Riedbahn-Sperrung zwischen Frankfurt und Mannheim ist eine wichtige Hürde genommen: Die Bahn hat genug Busfahrer gefunden, die ab Juli den umfangreichen Ersatzverkehr stemmen sollen.