Pressespiegel & Aktuelles
Kommt zusammen für Europa!
TV-Spot zur Europawahl. Die SPD wirbt klar und deutlich für Europa – und erhält dafür prominente Unterstützung aus der Kulturszene.
Kommt jetzt die Fristverlängerung?
Das wahrscheinlich schlimmste Brexit-Szenario hat das britische Parlament nun ausgeschlossen.
Britische Regierung sorgt für Empörung
Am 29. März 2019 tritt Großbritannien aus der EU aus.
Was macht ein gutes Gesundheitssystem aus?
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): Weil sie im Moment dabei sind etwas Großes aufzubauen, sind sie von China in den Lahn-Dill-Kreis gereist. Eine Delegation aus der Stadt Xuchang in Zentralchina war zu Gast im Landkreis, um sich inspirieren zu lassen. „Bei uns entsteht momentan die Xuchang Health and Elderly Care Demonstration Area, was vergleichbar ist mit einem Kurort in Deutschland“, erklärt der mitgereiste Parteisekretär Yin Erjun. Für ihn sei es von großer Bedeutung, sich gute Anregungen aus den Bereichen Gesundheit und Altenpflege zu holen. Über die Area hinaus plane man nämlich außerdem mit modernen medizinischen Einrichtungen und einer großflächigen Seniorenresidenz nationales Vorzeigebeispiel für das Gesundheitsmanagement in China zu werden.
Vielschichtigkeit in der Baubranche
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): In vierter Generation ist das Unternehmen Hoch- und Tiefbau Ernst Weber in Hüttenberg-Rechtenbach tätig. 100 Mitarbeiter arbeiten am Standort in unterschiedlichen Sparten: Hoch-/Tief-/Straßenbau, Schlüsselfertigbau bei Ein- und Mehrfamilienhäusern, Gewerbeobjekten sowie im Servicebereich wie z. B. Winterdienst und Rohrbruchbereitschaft. „Man muss vielseitig sein, um in der Baubranche überleben zu können“, klärt Geschäftsführer Ulrich Weber den Besuch über das Leistungsspektrum auf, „denn es kommen wieder Zeiten, bei denen am Bau nicht so viel zu tun ist.“
Entsandte Arbeitnehmer schützen – Sozialdumping stoppen!
Die polnische Pflegerin im Privathaushalt, der litauische Lkw-Fahrer auf der A2 oder der portugiesische Maurer auf der Großbaustelle: Fast eine halbe Million entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind derzeit in Deutschland registriert. Das sind Beschäftigte, die für einen begrenzten Zeitraum in einem anderen Mitgliedstaat der EU im Einsatz sind als in dem Land, in dem sie normalerweise arbeiten.
Mit Dagmar Schmidt in Brandoberndorf
Mit Dagmar Schmidt am Bahnhof Brandoberndorf. Für den Erhalt der Taunusbahn.
Wir müssen Europa besser machen
Großbritannien hat sich für den Abschied von der Europäischen Union entschieden. Als Konsequenz fordern SPD-Chef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz einen Neustart für die Europäische Union.
Wir sind solidarisch mit Frankreich
Der Terroranschlag in Paris ist ein Schock. Die Mörder sind mit äußerster Brutalität und Berechnung vorgegangen. Sie wollten so viele schutzlose Menschen wie möglich töten und sie richteten ihre automatischen Waffen wahllos gegen jeden. Letztlich ist dies ein Angriff, der uns alle treffen soll. Wir haben solchen mörderischen Terror in New York, in London, in Madrid erlebt. Es hätte auch Berlin sein können.
EuropaNews - Juli 2015 - Sonderausgabe Griechenland
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,
die Griechenland-Krise hat sich in den vergangenen Wochen extrem zugespitzt und uns in Atem gehalten. Der sogenannte „Grexit“ – das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone – stand tagelang spürbar im Raum. Doch wer ihn befeuern wollte, hat letzte Woche deutlich verloren. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Eurozone haben sich darauf geeinigt, die notwendigen Schritte für Verhandlungen um ein drittes Hilfspaket für Griechenland einzuleiten. Eine Einigung die zwar mehrere Anläufe benötigte, am Ende jedoch einen Sieger hervorbrachte: die Vernunft. Denn ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone ist ein unkalkulierbares Risiko. Nicht nur aufgrund der zu erwartenden wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen und der drohenden humanitären Krise, sondern auch im Hinblick auf die Stabilität und Zukunft des europäischen Projekts.
Bernd LANGE: "Private Schiedsstellen sind erledigt"
Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament erteilen privaten Schiedsstellen in allen künftigen Handelsabkommen der Europäischen Union eine Absage. In einer Fraktionssitzung der S&D stimmten sie am Mittwoch für einen Änderungsantrag zur TTIP-Resolution, der ISDS aus dem Abkommen ausschließen wird. Die Unterstützer des Antrags kämpfen dafür sicherzustellen, dass das ISDS-System durch ein neues öffentliches und transparentes System zum Schutz von Investitionen ersetzt wird, in dem private Interessen öffentliche Politik nicht unterlaufen können, heißt es im Text.
Chancen stehen gut für den Fortbestand der Taunusbahn bis nach Brandoberndorf
Schon Mitte März 2015 wurde klar gestellt: Der Lahn-Dill-Kreis und die Gemeinde Waldsolms stehen zur Taunusbahn! Die Streckenführung soll in der jetzigen Form bestehen bleiben.
Abstimmung der TTIP-Resolution des Europäischen Parlaments
Udo BULLMANN u. Bernd LANGE zur Abstimmung der TTIP-Resolution des Europäischen Parlaments.
Europa News - Oktober 2014
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,
die Zeit der zweiten EU-Kommission unter Präsident José Manuel Barroso neigt sich dem Ende zu. Und das ist auch gut so! Denn Barroso hat allzu oft den Erfüllungsgehilfen der Staats- und Regierungschefs gegeben. Vor jeder wichtigen Entscheidung hatten wir den Eindruck, er hat erst die europäischen Hauptstädte durchtelefoniert, um zu fragen, was er darf und was nicht. Auch deshalb steht Europa heute dort, wo es ist: schwächelnde Volkswirtschaften und Massenarbeitslosigkeit gefährden unsere Gesellschaften. Aus genau diesem Grund kann Europa sich keinen Stillstand mehr erlauben. Im Gegenteil: Wir brauchen einen Quantensprung nach vorne. Nicht mehr und nicht weniger erwarten wir von der neuen EU-Kommission unter Führung von Jean-Claude Juncker. So sollte auch die Zustimmung der Sozialdemokraten zur Kommission interpretiert werden – als Angebot an eine Zusammenarbeit unter Bedingungen, aber nicht als Blankoscheck. In erster Linie erwarten wir von Juncker und seinem Team, dass sie zeitnah das versprochene 300-Milliarden-Investitionspaket vorlegen, um die Lebenswirklichkeit der Menschen in Europa zu verbessern. Eine Schaufensterpolitik, die in fünf weiteren verlorenen Jahren resultiert, werden wir nicht akzeptieren. Um mit den Worten von Herrn Juncker zu sprechen – "es ist die Kommission der letzten Chance".
Mit solidarischen Grüßen
Udo Bullmanna
Was wir Europa wirklich schulden
Vor kurzem gab der Feuilleton-Redakteur Thomas Assheuer in der „Zeit“ eine provokante Suchmeldung auf: Er stellte - zeitversetzt im Imperfekt - die Frage, wo denn „eigentlich die Intellektuellen waren“, als „Europa fast in Trümmern lag“. Dabei nahm er zu Recht Jürgen Habermas, Klaus Harpprecht, Ulrich Beck und Hans Magnus Enzensberger in Schutz, die aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln das Thema Europa nicht aus Gewohnheit abhandeln, sondern als Gegenstand kultureller Leidenschaften verstehen. Doch außer bei diesen Großmeistern entzündet das Europa von heute kein Feuer mehr in den Herzen deutscher Geistesarbeiter.
Verantwortung für Europa
Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben.
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion zur Grundschule Atzbach
Nach Gesprächen mit dem Schulleiter der Grundschule Atzbach und einer Besichtigung vor Ort ist die SPD-Kreistagsfraktion davon überzeugt, dass die Grundschule in Atzbach bleiben soll. Die Schule bleibt im Dorf! – Das ist das eindeutige Fazit der Mitglieder des SPD-Arbeitskreises Schule. „Wir wollen, dass die Grundschule in Atzbach für die Kinder weiterhin fußläufig erreichbar ist. Für uns gibt es zwei machbare Varianten: Entweder beteiligt sich die Gemeinde Lahnau an der Sanierung des historischen Schulgebäudes, was insgesamt mit etwa 3 Millionen Euro zu Buche schlagen wird. Oder wir bauen die notwendigen Räume an der Lahntalschule an, was kostensparend ist und keine Eigenbeteiligung der Gemeinde erfordert.“, so die Fraktionsvorsitzende Anke Hartmann.
Landrat Schuster zu Gast bei der Firma LUST Antriebstechnik in Lahnau-Waldgirmes
Wetzlar / Dillenburg, 31. August 2007 Die Marktchancen und die damit verbundene Entwicklung mittelständischer Unternehmen im Lahn-Dill-Kreis sind sowohl Landrat Wolfgang Schuster als auch dem Wirtschaftsdezernenten und Ersten Kreisbeigeordneten Wolfgang Hofmann ein wichtiges Anliegen. Der Besuch von Firmen in der Region ist daher auch fester Bestandteil der Terminplanung für das Jahr 2007. Gemeinsam mit Bürgermeister Eckhard Schultz, Lahnau und Burkhard Clever von der Wirtschaftsförderung des Lahn-Dill-Kreises besuchten sie diesmal die Firma LUST Antriebstechnik in Lahnau-Waldgirmes. In der geradezu persönlichen Atmosphäre des Familienbetriebes erfuhr die Delegation Neues und oft Unerwartetes eines ganz auf Marktnähe ausgerichteten Unternehmens.