Pressespiegel & Aktuelles

Hessen

Erwartungen und Forderungen der hessischen Kommunalen Spitzenverbände

Erwartungen und Forderungen der hessischen Kommunalen Spitzenverbände vor der Landtagswahl

Die hessischen Kommunalen Spitzenverbände, Hessischer Städtetag, Hessischer Landkreistag und Hessischer Städte- und Gemeindebund, legen vor der Landtagswahl im Oktober 2023 ihre Erwartungen und Forderungen als Vertreter aller hessischen Kommunen an den Hessischen Landtag und die Hessische Landesregierung für die 21. Wahlperiode 2024 bis 2029 vor (Anlage).

Deutschland

So wird Deutschland zum modernen Einwanderungsland

Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen

Der Bundestag hat das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Es ist so notwendig wie überfällig. Ob die dringend benötigten Fachkräfte tatsächlich kommen, entscheidet sich aber an anderer Stelle.

Deutschland

Der Tag, an dem die SPD verboten wurde – und im Untergrund weiterlebte

Vor 90 Jahren
Am 22. Juni 1933 verbietet die NS-Regierung der SPD jede politische Tätigkeit und erklärt sie zur staatsfeindlichen Partei. Die Sozialdemokratie leistet dennoch Widerstand: im Untergrund und aus dem Exil
Deutschland

Droht ein weiteres Borkenkäfer-Jahr?

Baumschädling

In den vergangenen Jahren hat der Borkenkäfer Milliardenschäden angerichtet. Wegen des kalten und nassen Frühjahrs gab es Hoffnung, dass die Schäden diesmal geringer ausfallen. Doch offenbar vermehren sich die Tiere wieder rasant.

Deutschland

Heizungsgesetz: Was die Einigung der Ampel bedeutet

Gebäudeenergiegesetz
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf „Leitplanken“ für die Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt. Was soll nun für Heizungsbesitzer*innen gelten? Und ab wann? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Deutschland

Warum Künstliche Intelligenz gute Arbeit in der Pflege nicht ersetzt

Digitalisierung und Künstliche Intelligenz
Kann der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Pflege Fachpersonal ersetzen? Die Sozialwissenschaftlerin Michaela Evans ist skeptisch. Im Interview erklärt sie, was Pflegerobotik kann und was nicht.
Europa

Reform des Asylrechts dringend erforderlich - Hessischer Landkreistag begrüßt Einigung auf europäischer Ebene

Die Ende vergangener Woche erzielte Einigung der Innenministerinnen und Innenminister auf Ebene der Europäischen Union trifft auf die Zustimmung des Hessischen Landkreistags. Der Kompromiss sieht insbesondere eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten sowie die Ausweitung von Grenzverfahren vor.

Europa

EU-Binnenmarkt: Wettbewerbsfähig über das Jahr 2030 hinaus

Der Binnenmarkt der EU wird 30 Jahre alt. Zu diesem Anlass hat die Kommission zwei Mitteilungen vorgelegt, die Vergangenheit und Zukunft beleuchten: zum einen zieht die Kommission Bilanz, zum anderen legt sie dar, wie die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU gesichert werden kann.

Deutschland

„Neue Asyl-Regelung entlastet Deutschland“

Nancy Faeser im Interview

Bundesministerin Nancy Faeser verteidigt den Flüchtlings-Kompromiss der EU.

Europa

EU-Asylreform: Was die Einigung für Geflüchtete bedeutet

Treffen der Innenminister*innen in Luxemburg
Bei einem Treffen der EU-Innenminister*innen am Donnerstag in Luxemburg hat sich die Mehrheit der Mitgliedsstaaten auf eine umfassende Reform des Gemeinsamen Asylsystems in Europa geeinigt. Was diese konkret bedeutet und wie die SPD sie kommentiert.
Deutschland

„Wir stärken der Bundesinnenministerin den Rücken“

Kurzmeldung vom 7.6.2023 Deutscher Landkreistag

Der deutsche Landkreistag plädiert für die Einrichtung von sogenannten Asylzentren an den EU-Außengrenzen und eine schnelle Abschiebung von dort abgelehnten Asylbewerben. Es sei richtig, Grenzverfahren an den EU-Außengrenzen für bestimmte Personengruppen einzuführen und entsprechende Zentren zu errichten, sagte Präsident Landrat Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Hessen

Bürgermeister werfen Telekom bei Glasfaserausbau "Rosinenpickerei" vor

Weniger lukrative Ortsteile außen vor

Alle noch nicht versorgten Regionen in Hessen warten auf den Glasfaserausbau. Doch mancherorts im Rheingau-Taunus-Kreis könnte das noch dauern. Schuld sei die Telekom, kritisieren einige Bürgermeister.

Europa

Gespendeter Rettungswagen kommt nun in der Ukraine zum Einsatz

Landrat Wolfgang Schuster und Kreistagsvorsitzender Johannes Volkmann überreichen voll ausgestattetes Fahrzeug offiziell im polnischen Partnerlandkreis

Bis Ende 2022 war der Rettungswagen noch für den DRK Kreisverband Dillkreis e.V. im Einsatz, dann hat der Lahn-Dill-Kreis das Fahrzeug gekauft und die 23 Städte und Gemeinden im Landkreis haben eine neue Ausstattung finanziert. Einen Teil der letzten medizinisch notwendigen Ausstattung hat der polnische Partnerlandkreis Grodzisk beigesteuert: 10.000 Euro. Die restlichen 10.000 Euro für die Gesamtkosten haben die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der 23 Städte und Gemeinden des Lahn-Dill-Kreises getragen.

Deutschland

Wer die Rente mit 63 noch bekommt – und wer nicht

Streit um das Renteneintrittsalter
Die Altersrente für besonders langjährig Versicherte – Rente ab 63 – gilt nur für Versicherte, die vor dem 1. Januar 1953 geboren sind, für alle anderen steigt sie stufenweise an. Trotzdem wollen Unionspolitiker sie „sofort“ abschaffen.
Hessen

Das Wunder von Löhnberg

Mehr Menschen ziehen aufs Land

Bis vor 15 Jahren war die kleine Gemeinde Löhnberg in Mittelhessen im Niedergang, bis sie einiges änderte. Heute wächst sie stärker als alle anderen im Bundesland. Wie ist das gelungen?

Deutschland

Krankenhausreform: So soll die Qualität der Kliniken verbessert werden

Bundesgesundheitsministerium
Laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) liegt die Krankenhausreform im Zeitplan. Bis zum Sommer soll ein Eckpunktepapier fertig sein. In dem dazugehörigen Entwurf aus dem BMG findet sich für die Länder eine positive Nachricht.
Deutschland

Wo es im Einwanderungsland Deutschland noch hakt

Fachgespräch der SPD-Fraktion
Deutschland braucht mehr Fachkräfte, auch aus dem Ausland. Für deren Zuzug, hat die Bundesregierung gesetzliche Regelungen getroffen. Deutschland soll ein attraktives Einwanderungsland werden - dafür ist aber nicht nur die Politik gefragt.
Deutschland

„Energie-Stasi“? Worum es bei der Wärmeplanung wirklich geht

Faktencheck
„Heizhammer“, „Heizpranger“, „Energie-Stasi“: In ihrer Kritik an der kommunalen Wärmeplanung überschlagen sich Politiker von CDU und CSU Im Schulterschluss mit der „Bild“ gerade in rhetorischen Bildern. Worum geht bei dem Gesetz wirklich?
Deutschland

Olaf Scholz beim Städtetag: Was der Kanzler den Kommunen verspricht

Hauptversammlung in Köln
Migrationspolitik, Energiewende, Wohnungsnot und Digitalisierung: Bei all diesen Themen will Olaf Scholz neue Wege gehen – gemeinsam mit den Kommunen. Auf der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages wurde der Kanzler deutlich.
Hessen

CDU und Grüne in Hessen gehen wegen Wärmewende aufeinander los

"Verbreitung von Lügen"

Der Streit um mehr klimaneutrales Heizen hat auch den hessischen Landtag erreicht. Zwei Berliner Ampel-Koalitionäre gerieten aneinander. Noch deftiger und heikler war ein anderer Schlagabtausch im Vorfeld der Debatte.

Deutschland

ADAV und SDAP: Warum es erst zwei sozialdemokratische Parteien gab

Im Rückspiegel
Erst der ADAV, ein paar Jahre später die SDAP: Im 19. Jahrhundert gründeten sich unabhängig voneinander zwei sozialdemokratische Parteien, auf die die SPD zurückgeht. Trennungslinie war vor allem die nationale Frage Deutschlands.
Deutschland

Wie die SPD den Grünen den Rang abläuft

Wirtschaftspolitik

Die Affäre um Habecks Staatssekretär Graichen hat die Schlagzeilen der vergangenen Wochen beherrscht. Doch auch inhaltlich steht das Wirtschaftsministerium unter Druck. Die SPD mischt sich immer stärker in die Wirtschaftspolitik ein.

Deutschland

„Wollen wir ein kaltes Kliniksterben?“

Gesundheitsökonom über Krankenhausreform

Um die Krankenhaus­reform wird in dieser Woche weiter gerungen. Der Gesundheitsökonom Wolfgang Greiner spricht über seine Horrorvision.

Hessen

26 Ausflugstipps für echte Hessen-Profis

Geheimtipps aus allen Landkreisen

Sie kennen bereits alle Wanderwege im Taunus, den Herkules-Bergpark in Kassel oder die Lahn in Mittelhessen? Hier kommen Ausflugstipps in Hessen, von denen bestimmt viele für Sie neu sind.