Pressespiegel & Aktuelles

Deutschland

#dieschmidt | der newsletter

#13 vom 08.06.2018
  • Sozialer Arbeitsmarkt - Gute Nachricht für Langzeitarbeitslose
  • Qualifizierungsoffensive - Sicherheit im Wandel
  • Krankenversicherung - Zusatzbeiträge neu geregelt
  • "Eine-für-alle-Klage" - Musterfeststellungsklage kommt
  • Abmahnwesen- Grundlegende Änderungen sind nötig
  • "Demokratie leben!" - Bundesprogramm entfristet
Lahn-Dill-Kreis

Unbesetzte Schulleiterstellen im Lahn-Dill-Kreis

Kleine Anfrage des Abg. Grüger (SPD) vom 12.04.2018

Frage 1. An welchen Schulen im Lahn-Dill-Kreis ist aktuell (Stand 09.04.2018) die Stelle des Schulleiters oder der Schulleiterin nicht besetzt?
Frage 2. Seit wann ist jeweils die Schulleitungsstelle nicht besetzt? (Bitte für jede Schule gesondert angeben.)
Frage 3. Wann wurden die Schulleiterstellen jeweils ausgeschrieben?

Lahn-Dill-Kreis

Wolfgang Schuster bleibt weitere sechs Jahre im Amt

79,2 % der Stimmen für den amtierenden Landrat

Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): Der amtierende Landrat Wolfgang Schuster (SPD) wird auch in den kommenden sechs Jahren sein Amt für den Lahn-Dill-Kreis fortführen. Mit 79,2 % der Stimmen bei der Landratswahl 2018 haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Lahn-Dill-Kreises für ihn ausgesprochen. Damit beginnt seine dritte Amtsperiode. Die Wahlbeteiligung lag bei 23,9 %. Schusters Gegenkandidat Lothar Mulch (AfD) holte 15,0 % der Stimmen, Dominic Harapat (Die PARTEI) 5,8 %.

Hessen

Stephan Grüger (SPD): Mittelständische Energiewende schafft Wertschöfpung und Arbeitsplätze

In der von Bündnis90/Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zur Windkraft verwies der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, auf die wirtschaftliche und industriepolitische Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien.

Lahn-Dill-Kreis

„Geht alle nochmal raus und werbt für die Landratswahl.“

In der Oberschelder Glück-Auf-Halle fand die Abschlussveranstaltung von Wolfgang Schuster zur Landratswahl statt. Es gab traditionelle Oberschelder Bergmannswurst, gute Gespräche und vor allem den Aufruf von Thorsten Schäfer-Gümbel und Wolfgang Schuster: „Geht alle nochmal raus und werbt für die Landratswahl.“

Lahn-Dill-Kreis

Die zweite Stufe des Breitbandausbaus im Lahn-Dill-Kreis hat begonnen!

Der nächste Schritt

Da freute sich der Solmser Bürgermeister Frank Inderthal: Er konnte zusammen mit Landrat Wolfgang Schuster, dem zuständigen Referatsleiter Georg Matzner aus dem Hessischen Wirtschaftsministerium und Manfred Henning von der ateneKOM, dem vom Bund beauftragten Fördergeber, den ersten Spatenstich für das Erweiterungsprojekt der lahn-dill-breitband in seinem Stadtteil Niederbiel machen.

Lahn-Dill-Kreis

Fragen zur Landratswahl

  1. Der LDK ist einer der größten Arbeitgeber in der Region, die Kreisverwaltung beschäftigt rund 850 Mitarbeiter (Vollzeitstellen), die Lahn-Dill-Kliniken weitere 2300 Personen. Sehen Sie Reformbedarf für die Verwaltung?
  2. Der LDK musste in den vergangenen drei Jahren insgesamt knapp 6000 Flüchtlinge aufnehmen und betreuen. Die Kreisverwaltung hat sich für eine dezentrale Unterbringung in angemieteten Wohnungen entschieden. Ist das der richtige Weg gewesen? Und: Wie soll die Integration der Menschen, die hier bleiben, gelingen?
  3. Sind die Menschen im LDK mit ausreichend schnellen Internetverbindungen versorgt? Oder muss verbessert werden? Wenn ja, was soll der Kreis tun?
  4. Was soll der LDK tun, um die Gesundheitsversorgung der Einwohner sicherzustellen bzw. zu verbessern - zum einen was die hausärztliche Versorgung betrifft, zum anderen die kreiseigenen Lahn-Dill-Kliniken?
  5. Wenn Sie in den Haushalt des LDK blicken, an welcher Schraube würden Sie drehen und mehr bzw. weniger ausgeben?
Deutschland

#dieschmidt | der newsletter

#9 vom 23.03.2018

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Montag hat mich meine Fraktion erneut als Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe vorgeschlagen. Ich freue mich sehr über die Möglichkeit meine Arbeit dort fortzusetzen. Die Konstituierung der Gruppe und die Wahl der Vorsitzenden finden im Juni statt.

Lahn-Dill-Kreis

Einladung zum Wahlkampfabschluss

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Euch ganz herzlich zu unserer Abschlussveranstaltung im Rahmen des Landratswahlkampfes für Freitag, den 25. Mai ab 19:30 Uhr in die Glück auf Halle , in Oberscheld Falkensteinweg 1, 35688 Dillenburg ein.

Hessen

PLENUM AKTUELL 26.04.2018

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 26. April 2018

Hessen

Stephan Grüger (SPD): „Heimische industrielle Technik, die begeistert“

SPD-Landtagsabgeordneter besucht heimische Unternehmen auf der größten Industriemesse der Welt in Hannover

Hessen

NEWSLETTER BILDUNG Ausgabe 01/2018

DIE SPD-Landtagsfraktion informiert
Hessen

Bürger entlasten - Straßenausbaubeiträge abschaffen - Land muss Ausnahmeausfälle der Kommune ausgleichen

Presseerklärung: Landtagsabgeordneter Grüger und Landtagskandidatin Kunz (beide SPD)

Die Straßenausbaubeiträge, zu deren Erhebung die hessischen Kommunen nach der derzeit geltenden Gesetzesregelung gezwungen sind, müssen abgeschafft werden. Dies fordern der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Nordkreis, Stephan Grüger, sowie die Landtagskandidatin für den Südkreis, Cirsten Kunz.

Lahn-Dill-Kreis

Statement des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Lahn-Dill

Ich als Sozialdemokrat trete für eine unabhängige Justiz, Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung ein. Mir lag es völlig fern, die Entscheidungskompetenz des Bundesverfassungsgerichtes und der Gerichte insgesamt in Frage zu stellen und ich bedauere, wenn dieser Eindruck entstanden ist.

Lahn-Dill-Kreis

Wolfgang Schuster verteilt Ostereier

Wolfgang Schuster verteilt am 31. März Ostereier und unterstützt den Osterhasen bei der Auslieferung.

Er steht von 9:30 bis 10:30 Uhr vor dem Edeka in Oberscheld, anschließend von 11:00 bis 12:00 Uhr am Backhausplatz in Aßlar und abschließend von 12:15 bis 13:30 in der Bahnhofstraße (Coloraden) in Wetzlar. In dieser Zeit steht er natürlich auch für Fragen und Gespräche zur Verfügung.

Wolfgang Schuster wünscht allen Menschen im Lahn-Dill-Kreis friedliche und entspannte Ostertage.

Deutschland

#dieschmidt | der newsletter

#9 vom 23.03.2018

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der eine oder die andere mag sich am Mittwoch gefragt haben, was hinter dem Hashtag #sockenrocken steckt und warum Facebook, Twitter und Co. mit Bildern von Füßen bespielt wurden. Auch ich habe gemeinsam mit der Gruppe der hessischen SPD Bundestagsabgeordneten mitgemacht. Hintergrund ist der Welt-Down-Syndrom-Tag, der seit 2006 jedes Jahr am 21.03. stattfindet. Das Datum symbolisiert das dreifache Vorhandensein des 21. Chromosoms. Der Tag ruft zu mehr Toleranz und Vielfalt in unserer Gesellschaft auf.

Hessen

PLENUM AKTUELL 22.03.2018

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 22. März 2018

Deutschland

#dieschmidt | der newsletter

#7 vom 02.03.2018

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

da der 08. März, der Weltfrauentag, dieses Jahr nicht auf eine Sitzungswoche fällt, haben wir uns bereits gestern zum frauenpolitischen Frühstück der SPD-Fraktion zusammengetroffen. Bei der anschließenden Bundestagsdebatte ging es – ganz im Zeichen des diesjährigen Mottos – um 100 Jahre Frauenwahlrecht. Das 1918 erkämpfte Frauenwahlrecht war ein Meilenstein der Frauenbewegung, doch auch im Jahr 2018 sind gleiche Rechte und Chancen von Frauen und Männern immer noch nicht selbstverständlich.

Deutschland

#dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Januar haben wir in der Fraktion die Ausschussbesetzung besprochen. Ich werde auch in dieser Legislaturperiode meine Fraktion in den Ausschüssen Arbeit und Soziales und Auswärtige Angelegenheiten vertreten. Mein Hauptausschuss bleibt dabei Arbeit und Soziales. In der dazugehörigen Arbeitsgruppe der Fraktion wurde ich am Dienstag zur stellevertretenden Sprecherin gewählt.  Ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit mit Kerstin Tack als Sprecherin und Martin Rosemann, der ebenfalls zum stellvertretenden Sprecher gewählt wurde.

Lahn-Dill-Kreis

SPD-Mitgliederdialog mit Begrüßung von Neumitgliedern

Der in Zusammenarbeit mit dem SPD-Unterbezirk Lahn-Dill und Dagmar Schmidt MdB durchgeführte Mitgliederdialog begann mit der sehr erfreulichen Begrüßung von zwei neuen Mitgliedern. Susanne und Andreas Papsch aus Atzbach wurde das rote Parteibuch überreicht. Damit wird der Eintritt in die älteste Partei Deutschlands sichtbar; und dies ist gerade in der heutigen Zeit ein starkes Zeichen für den demokratischen Einsatz um Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit. Der SPD Ortsverein Lahnau verzeichnet zur Freude seines Vorsitzenden, Christian Walendsius, seit Jahresbeginn 8 Neueintritte.

Greifenstein

Heringsessen der SPD im "Superwahljahr"

Gleich drei wichtige Wahlen in Greifenstein!

So wie für Sozialdemokraten aus etlichen anderen Orten in der Region gehört auch für die Greifensteiner SPD das Heringsessen am Aschermittwoch zu den festen Terminen im Jahreskalender. Auch in diesem Jahr waren wieder viele Genossinnen und Genossen sowie etliche Nichtmitglieder in die Linde nach Holzhausen gekommen um bei "Pellkartoffel und Hering" über Politik zureden und gemütlich zu feiern.

Aßlar

Thorsten Schäfer-Gümbel zusammen mit Wolfgang Schuster in Aßlar

Pressemitteilung SPD Unterbezirksparteitag 17.02.2018

Auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Lahn-Dill stellte der Landrat Wolfgang Schuster sein Wahlprogramm für die Landratswahl am 27.Mai vor. Der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, bekundete seine Unterstützung, sprach über die kommende Landtagswahl und bestärkte kämpferisch, dass die Zeit für einen Regierungswechsel in Hessen gekommen sei. Beide machten deutlich, dass, nach den erneuten grenzüberschreitenden rechtspopulistischen Äußerungen der AfD, es die Aufgabe der SPD sei, für den Erhalt unserer demokratischen Grundwerte einzustehen.

Lahn-Dill-Kreis

Viel erreicht. Viel vor.

Pressemitteilung der SPD Lahn-Dill

„Ich könnte sagen: Das geht mich nichts an. Das ist nicht die Zuständigkeit des Lahn-Dill-Kreises. Aber ich will Prozesse gestalten und unseren Heimatkreis fit halten“, sagte Wolfgang Schuster bei der Vorstellung seines Wahlprogramms. Und so handelt der amtierende Landrat lieber und organisierte in den vergangenen Jahren beispielsweise den Breitbandausbau für die Dörfer und Städte im Lahn-Dill-Kreis. Dass nun in jedem Dorf Glasfaser liegt, ist aber für Schuster nur der erste Schritt. Als nächstes sind noch unterversorgte Gewerbegebiet dran und alle 95 Schulen und die Krankenhäuser bekommen einen direkten Glasfaseranschluss. Langfristig ist für Schuster das Ziel, dass jedes Haus einen eigenen Glasfaseranschluss bekommt.

Deutschland

Informationsschreiben der Bundes SGK Februar 2018

Informationsbrief des Bundes Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland.