Pressespiegel & Aktuelles
#dieschmidt | der newsletter
- Sozialer Arbeitsmarkt - Gute Nachricht für Langzeitarbeitslose
- Qualifizierungsoffensive - Sicherheit im Wandel
- Krankenversicherung - Zusatzbeiträge neu geregelt
- "Eine-für-alle-Klage" - Musterfeststellungsklage kommt
- Abmahnwesen- Grundlegende Änderungen sind nötig
- "Demokratie leben!" - Bundesprogramm entfristet
Stephan Grüger (SPD): Mittelständische Energiewende schafft Wertschöfpung und Arbeitsplätze
In der von Bündnis90/Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zur Windkraft verwies der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, auf die wirtschaftliche und industriepolitische Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien.
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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Montag hat mich meine Fraktion erneut als Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe vorgeschlagen. Ich freue mich sehr über die Möglichkeit meine Arbeit dort fortzusetzen. Die Konstituierung der Gruppe und die Wahl der Vorsitzenden finden im Juni statt.
Digitalisierung als Chance begreifen
SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt mit Landrat Wolfgang Schuster zu Gast bei PMS W. Pulverich GmbH
PLENUM AKTUELL 26.04.2018
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 26. April 2018
Stephan Grüger (SPD): „Heimische industrielle Technik, die begeistert“
SPD-Landtagsabgeordneter besucht heimische Unternehmen auf der größten Industriemesse der Welt in Hannover
Bürger entlasten - Straßenausbaubeiträge abschaffen - Land muss Ausnahmeausfälle der Kommune ausgleichen
Die Straßenausbaubeiträge, zu deren Erhebung die hessischen Kommunen nach der derzeit geltenden Gesetzesregelung gezwungen sind, müssen abgeschafft werden. Dies fordern der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Nordkreis, Stephan Grüger, sowie die Landtagskandidatin für den Südkreis, Cirsten Kunz.
Solidarität mit der Stadt Wetzlar und ihrem Oberbürgermeister
Die SPD Lahn-Dill sichert der Stadt Wetzlar und ihrem Oberbürgermeister, ihre uneingeschränkte Solidarität zu. Der Vorsitzende des Unterbezirks, Wolfgang Schuster, sowie die Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt, der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger und die Landtagskandidatin Cirsten Kunz bekräftigten dies noch einmal.
Günter Rudolph: Stadt Wetzlar hat nachvollziehbar gehandelt – NPD war ohne Versicherungsschutz und ohne Sanitätsdienst
In der anhaltenden Debatte über die Absage einer für den vergangenen Samstag geplanten NPD-Veranstaltung in Wetzlar hat sich die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hinter die Verantwortlichen der Stadt gestellt.
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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der eine oder die andere mag sich am Mittwoch gefragt haben, was hinter dem Hashtag #sockenrocken steckt und warum Facebook, Twitter und Co. mit Bildern von Füßen bespielt wurden. Auch ich habe gemeinsam mit der Gruppe der hessischen SPD Bundestagsabgeordneten mitgemacht. Hintergrund ist der Welt-Down-Syndrom-Tag, der seit 2006 jedes Jahr am 21.03. stattfindet. Das Datum symbolisiert das dreifache Vorhandensein des 21. Chromosoms. Der Tag ruft zu mehr Toleranz und Vielfalt in unserer Gesellschaft auf.
PLENUM AKTUELL 22.03.2018
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 22. März 2018
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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
da der 08. März, der Weltfrauentag, dieses Jahr nicht auf eine Sitzungswoche fällt, haben wir uns bereits gestern zum frauenpolitischen Frühstück der SPD-Fraktion zusammengetroffen. Bei der anschließenden Bundestagsdebatte ging es – ganz im Zeichen des diesjährigen Mottos – um 100 Jahre Frauenwahlrecht. Das 1918 erkämpfte Frauenwahlrecht war ein Meilenstein der Frauenbewegung, doch auch im Jahr 2018 sind gleiche Rechte und Chancen von Frauen und Männern immer noch nicht selbstverständlich.
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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
im Januar haben wir in der Fraktion die Ausschussbesetzung besprochen. Ich werde auch in dieser Legislaturperiode meine Fraktion in den Ausschüssen Arbeit und Soziales und Auswärtige Angelegenheiten vertreten. Mein Hauptausschuss bleibt dabei Arbeit und Soziales. In der dazugehörigen Arbeitsgruppe der Fraktion wurde ich am Dienstag zur stellevertretenden Sprecherin gewählt. Ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit mit Kerstin Tack als Sprecherin und Martin Rosemann, der ebenfalls zum stellvertretenden Sprecher gewählt wurde.
Informationsschreiben der Bundes SGK Februar 2018
Informationsbrief des Bundes Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland.
Dagmar Schmidt informiert sich über Zeiss-Standort
„Der Erhalt dieses Standortes ist für unsere Region sehr wichtig und liegt uns allen am Herzen.“ sagte Landrat Wolfgang Schuster zum Abschluss der Besichtigung der Carl Zeiss Sports Optics GmbH am 06. Februar 2018 in Wetzlar.
Mitgliederentscheid: Wichtige Informationen und alle Diskussionsveranstaltungen in Hessen im Überblick
Lieber Wolfgang,
nach intensiven Verhandlungen hat unser Verhandlungsteam in Berlin ein Ergebnis vorgelegt. Dabei konnte die SPD gegenüber dem Sondierungspapier bei weiteren Themen Erfolge erzielen. Wir schränken grundlose Befristungen und Kettenbefristungen von Jobs drastisch ein. Es werden zwei Milliarden Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stehen und wir machen die Mietpreisbremse besser durchsetzbar.
Wolfgang Schuster und Dagmar Schmidt zu dem vorliegenden Koalitionsvertrag
SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landrat Wolfgang Schuster und Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt begrüßen die in den Koalitionsverhandlungen erreichten Verbesserungen für Millionen von Menschen – insbesondere bei Arbeit, Armutsbekämpfung und Sozialstaat. Dass der Kompromiss zur Demokratie gehöre und keine Seite 100 Prozent der Vorstellungen durchsetzen könne, gehöre dazu, so Dagmar Schmidt. „Die SPD sorgt dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Wir wollen, dass alle in Deutschland und einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam viel für die Menschen zu bewegen.“
PLENUM AKTUELL 01.02.2018
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 01. Feb. 2018
#dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Donnerstag haben wir über einen Antrag zur gesetzlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit beraten. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, dass es für die SPD wichtig ist, dass die Beschäftigten durch das Arbeitszeitgesetz vor Überforderung und Dauerbelastungen an ihrem Arbeitsplatz geschützt sind. Viele Beschäftigte haben zu Recht den Wunsch ihre Arbeitszeit selbstbestimmt zu gestalten, um sich unter anderem mehr um ihre Familie kümmern zu können. Neben dem gesetzlichen Rahmen kann die Gestaltung von Arbeitszeit am besten in Tarifverträgen und in Betrieben verhandelt werden. Hier können die Bedürfnisse der Beschäftigten und der Unternehmen am besten zum Ausgleich gebracht werden. Das Video zur Rede findet sich auf meiner Webseite unter www.dagmarschmidt.de.
Stephan Grüger kandidiert erneut für den Landtag
Cirsten Kunz zur Landtagskandidatin gewählt
Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz wählten die Delegierten der SPD am Freitagabend in der Stadthalle Aßlar Cirsten Kunz zur Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis 17.
#dieschmidt newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die SPD führt eine intensive und wichtige Diskussion, ob und unter welchen Voraussetzungen sie sich an einer neuen Bundesregierung beteiligt. Alle Beiträge zu dieser Diskussion verdienen Respekt, niemand in der SPD macht sich die Entscheidung leicht.
Nancy Faeser: Der Wechsel in Hessen rückt näher
Die Generalsekretärin der HessenSPD, Nancy Faeser, erkennt in den Zahlen des heute vom Hessischen Rundfunk (hr) veröffentlichten Hessentrends positive Signale für einen politischen Wechsel im Land.