Pressespiegel & Aktuelles

Hessen

Erst die Hälfte der Grundsteuer-Erklärungen abgegeben

Frist für Immobilienbesitzer endet bald

Bis Ende Januar müssen Haus- und Wohnungsbesitzer in Hessen Angaben zu ihrem Grundstück machen - denn die Grundsteuer wird neu berechnet. Doch fast die Hälfte der Betroffenen hat sich darum noch nicht gekümmert.

Hessen

Transformationsnetzwerk TeamMIT für Automotivebranche in Mittelhessen gestartet

Erfolgreicher KickOff für Automotive Transformations-Netzwerk: TeamMIT startet mit viel Unterstützung in der Region

Hessen

Impfallianz berät Übergang der Corona-Impfungen in Regelstruktur

Minister Klose dankt kommunaler Familie für Beitrag zur Impfkampagne

Die Impfallianz aus Ärzte- und Apothekerschaft, der kommunalen Familie und dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration ist am Donnerstag zu einem weiteren
Austausch zusammengekommen. Die Partner*innen besprachen dabei die Veränderungen der aktuellen Corona-Impfverordnung des Bundes zum Jahresende.

Haiger

Neue Unterkunft für Asylsuchende öffnet am 22. Dezember 2022 in Haiger

Leichtbauhallenkomplex am Paradeplatz bietet Platz für bis zu 400 Menschen

Wetzlar/­Dillenburg/­Herborn (ldk): Nach einer knapp vierwöchigen Aufbauzeit öffnet am 22. Dezember 2022 eine neue Unterkunft für Asylsuchende auf dem Paradeplatz in Haiger. An diesem Tag ziehen zunächst 60 Menschen in die Unterkunft ein, die aus dem Ankunftszentrum Heisterberg dorthin gebracht werden. Insgesamt bietet sie Platz für rund 400 Personen –Familien, Männer und Frauen. „Die neue Unterkunft ist eine Übergangslösung, um bis auf Weiteres keine Turnhallen belegen zu müssen. Die Menschen werden für sechs Monate dort untergebracht“, erklärt Sozialdezernent Stephan Aurand.

Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,In der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr haben wir die Preisbremsen für Strom und Gas endgültig beschlossen. Alle Informationen hierzu gibt es in der letzten Ausgabe dieses Newsletters nachzulesen. Wir haben es immer deutlich gemacht: Es muss auch eine gerechte Lösung für diejenigen geben, die mit Heizöl oder Holzpellets heizen und durch die Preissteigerungen ebenfalls stark belastet werden.

Hessen

Melsunger Klinik vor dem Aus

Wenn das neue Jahr beginnt, könnte die Zeit der Asklepios-Klinik in Melsungen enden. Zu viele Mitarbeiter haben gekündigt, um den regulären Betrieb aufrechtzuerhalten. Die Schuld daran geben sich der Schwalm-Eder-Kreis und der Klinikbetreiber gegenseitig.

Deutschland

Was die Ampel und Olaf Scholz geschafft haben, ist beeindruckend

Ein Jahr Ampel
Als SPD, Grüne und FDP vor einem Jahr eine Regierung bildeten, hatten sie große Pläne. Russlands Krieg in der Ukraine veränderte vieles. Die Zwischenbilanz nach einem Jahr kann sich dennoch sehen lassen.
Deutschland

Krankenhausreform: Warum Karl Lauterbach die Fallpauschalen abschafft

Gesundheit
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigt eine „Revolution“ in der Gesundheitsversorgung an: Krankenhäuser sollen künftig Teil der Daseinsvorsorge werden, in denen Medizin entscheidet, nicht die Ökonomie.
Hessen

Jeder Zweite engagiert sich in Hessen ehrenamtlich

Studie zum Ehrenamt

Staatsminister Axel Wintermeyer: „Dieses Engagement ist von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft.“

Deutschland

Zehn Gründe fürs deutsche Scheitern in Katar

Falsche Einschätzungen, keine Effizienz und zu wenig Qualität

Zum zweiten Mal in Serie ist Deutschland bereits in der Gruppenphase einer Weltmeisterschaft gescheitert. Der kicker benennt die zehn wichtigsten Gründe für das frühe Ausscheiden des DFB-Teams.

Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir sichern unseren Wohlstand auch in schwierigen Zeiten und lassen niemanden alleine. Mit den Entlastungen haben wir viele Menschen bereits jetzt spürbar unterstützt. Die Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner wird in diesem Monat ausgezahlt. Gleichzeitig werden die Abschlagszahlungen für Gas- und Fernwärmerechnungen im Monat Dezember automatisch vom Bund übernommen.

Hessen

Nazi-Jäger Fritz Bauer erhält höchste Auszeichnung Hessens

Wilhelm-Leuschner-Medaille

Er galt als erbitterter Nazi-Jäger und Chefankläger im wichtigsten Prozess der Bundesrepublik: Fritz Bauer. 54 Jahre nach seinem Tod wird der frühere hessische Generalstaatsanwalt nun mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt - erst als zweite Person posthum.

Hessen

Geflüchtete im Lahn-Dill-Kreis wohnen in diesem Winter im Festzelt

Neue Notunterkunft

Aus vielen Kriegs- und Krisengebieten kommen Menschen nach Hessen. Für die Kommunen ein Kraftakt: Sie wollen sie unterbringen, gleichzeitig aber nicht wieder Sporthallen dafür verwenden. Der Lahn-Dill-Kreis schlägt neue Wege ein.

Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
viel wurde darüber geredet, leider auch viel Unwahres erzählt und viel wurde diskutiert Heute haben der Bundestag und der Bundesrat dem neuen Bürgergeld zugestimmt. Damit können die erhöhten Regelsätze pünktlich zum Jahresbeginn ausgezahlt werden und die Jobcenter können beginnen, die Reform in die Praxis umzusetzen. Dafür haben wir auch im Bundeshaushalt ihre Mittel noch einmal um 500 Millionen aufgestockt. Unser Ziel ist und bleibt ein moderner Sozialstaat, der als Partner an der Seite der Bürgerinnen und Bürger steht. Der nicht aus Sicht derjenigen gedacht ist, die ihn missbrauchen, sondern aus der Sicht derer, die ihn brauchen.

Hessen

Kita, Schule, Arbeit: Diese neuen Regeln gelten jetzt für Corona-Infizierte

Fragen & Antworten

Seit Mittwoch müssen sich Corona-Infizierte in Hessen nicht mehr isolieren. Was bedeutet das für Kita, Schule und Arbeit? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Deutschland

Krankenhaus-Finanzierung: System der Fallpauschalen hat sich überlebt

Im Moment wird in Krankenhäusern pro Leistung abgerechnet. Das sorgt gerade im ländlichen Bereich für eine Schieflage. Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) Petra Grimm-Benne sagt, was sich ändern muss.
Hessen

PLENUM AKTUELL 09/2022

Informationen der SPD-Fraktion in Hessischen Landtag - Ausgabe 09/2022
Hessen

Gesundheitsminister Kai Klose: Abkehr von Isolationspflicht in aktueller Lage geboten – Maskenpflicht im ÖPNV bleibt bestehen

Hessens Gesundheitsminister Kai Klose hat sich im Landtag zum Vorgehen der Landesregierung bei der weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie geäußert. Hessen
bleibe auch im dritten Pandemie-Jahr besonnen, sagte Klose am Donnerstag in Wiesbaden. Corona sei noch nicht vorbei und man beobachte die Lage aufmerksam,
aber nur eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems rechtfertige Grundrechtseingriff:

Haiger

Über 400 schutzsuchende Menschen können in Haiger untergebracht werden

Unterkunft in Leichtbauhallen auf Paradeplatz geplant

Wetzlar/­Haiger (ldk): „Aktuell suchen noch immer sehr viele Menschen Schutz bei uns im Lahn-Dill-Kreis. Mit ihrer Aufnahme und Unterbringung haben wir eine große Aufgabe vor der Brust – nicht nur landes-, sondern eben auch kreisweit“, sagte Landrat Wolfgang Schuster. Der Lahn-Dill-Kreis hat deshalb alle seine Kommunen um Unterstützung bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern gebeten.

Hessen

Erstes Fahrzeug der größten Wasserstoffzug- Flotte der Welt in Frankfurt vorgestellt

Leuchtturmprojekt für Mobilität ohne Schadstoffe / Lokal emissionsfrei mit Wasserstoff aus dem Industriepark Höchst

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) hat in Frankfurt gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing, Staatssekretär Jens Deutschendorf, dem Landrat des Hochtaunuskreises und stellvertretenden RMV-Aufsichtsratsvorsitzenden Ulrich Krebs, dem persönlichen Referenten für Mobilität der Stadt Frankfurt Wolfgang Siefert, DB-Vorständin Evelyn Palla, dem Präsidenten der Alstom-Region DACH, Müslüm Yakisan, und Dr. Joachim Kreysing, Geschäftsführer von Infraserv Höchst den ersten Brennstoffzellenzug präsentiert, der ab Dezember im Taunusnetz unterwegs ist.

Hessen

27 Wasserstoffzüge rollen bald durch Rhein-Main

Vier Regionalbahn-Linien

Auf vier Regionalbahn-Linien im Taunus fahren künftig Züge mit einem Antrieb aus Brennstoffzellen. Das soll den Bahnverkehr nachhaltiger machen - laut RMV das weltweit größte Projekt dieser Art.

Deutschland

Innenministerin Faeser will Bargeldobergrenze von 10.000 Euro

Um Geldwäsche zu erschweren

Organisierte Kriminalität, Korruption, Schwarzarbeit: Jährlich werden gewaltige Summen illegalen Ursprungs in die reguläre Wirtschaft geschleust. In vielen europäischen Ländern gibt es deshalb bereits eine Bargeldobergrenze – die will Innenministerin Nancy Faeser jetzt auch in Deutschland.

Deutschland

Das neue Bürgergeld im Überblick

Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:

Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Bundestag hat das Bürgergeld beschlossen. Wir lassen endlich Hartz IV hinter uns und geben den Menschen mehr Sicherheit in schwierigen Zeiten. In der Pandemie haben wir - unter anderem bei den Soloselbständigen - gesehen, wie wichtig es ist, eine gute Grundsicherung zu haben.