Pressespiegel & Aktuelles

Deutschland

Mindestlohnerhöhung: Warum Gewerkschaften 12,41 Euro zu wenig sind

Gewerkschaften protestieren
Ab Januar 2024 soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12,41 Euro angehoben werden, im Jahr darauf aus 12,82 Euro. Das verkündete die Mindestlohnkommission am Montag. Gewerkschaften und Sozialverbände protestieren.
Deutschland

Bevölkerungsschutz: Worauf es im Katastrophenfall ankommt

Vorsorge
Am Samstag findet der erste „Tag des Bevölkerungsschutzes“ in Potsdam statt. Für den Katastrophenfall sollte jede*r ein paar Dinge beherzigen. Eine Übersicht
Deutschland

So wird Deutschland zum modernen Einwanderungsland

Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen

Der Bundestag hat das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Es ist so notwendig wie überfällig. Ob die dringend benötigten Fachkräfte tatsächlich kommen, entscheidet sich aber an anderer Stelle.

Deutschland

Der Tag, an dem die SPD verboten wurde – und im Untergrund weiterlebte

Vor 90 Jahren
Am 22. Juni 1933 verbietet die NS-Regierung der SPD jede politische Tätigkeit und erklärt sie zur staatsfeindlichen Partei. Die Sozialdemokratie leistet dennoch Widerstand: im Untergrund und aus dem Exil
Deutschland

Droht ein weiteres Borkenkäfer-Jahr?

Baumschädling

In den vergangenen Jahren hat der Borkenkäfer Milliardenschäden angerichtet. Wegen des kalten und nassen Frühjahrs gab es Hoffnung, dass die Schäden diesmal geringer ausfallen. Doch offenbar vermehren sich die Tiere wieder rasant.

Deutschland

Heizungsgesetz: Was die Einigung der Ampel bedeutet

Gebäudeenergiegesetz
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf „Leitplanken“ für die Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt. Was soll nun für Heizungsbesitzer*innen gelten? Und ab wann? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Deutschland

Warum Künstliche Intelligenz gute Arbeit in der Pflege nicht ersetzt

Digitalisierung und Künstliche Intelligenz
Kann der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Pflege Fachpersonal ersetzen? Die Sozialwissenschaftlerin Michaela Evans ist skeptisch. Im Interview erklärt sie, was Pflegerobotik kann und was nicht.
Europa

Reform des Asylrechts dringend erforderlich - Hessischer Landkreistag begrüßt Einigung auf europäischer Ebene

Die Ende vergangener Woche erzielte Einigung der Innenministerinnen und Innenminister auf Ebene der Europäischen Union trifft auf die Zustimmung des Hessischen Landkreistags. Der Kompromiss sieht insbesondere eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten sowie die Ausweitung von Grenzverfahren vor.

Europa

EU-Binnenmarkt: Wettbewerbsfähig über das Jahr 2030 hinaus

Der Binnenmarkt der EU wird 30 Jahre alt. Zu diesem Anlass hat die Kommission zwei Mitteilungen vorgelegt, die Vergangenheit und Zukunft beleuchten: zum einen zieht die Kommission Bilanz, zum anderen legt sie dar, wie die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU gesichert werden kann.

Deutschland

„Neue Asyl-Regelung entlastet Deutschland“

Nancy Faeser im Interview

Bundesministerin Nancy Faeser verteidigt den Flüchtlings-Kompromiss der EU.

Europa

EU-Asylreform: Was die Einigung für Geflüchtete bedeutet

Treffen der Innenminister*innen in Luxemburg
Bei einem Treffen der EU-Innenminister*innen am Donnerstag in Luxemburg hat sich die Mehrheit der Mitgliedsstaaten auf eine umfassende Reform des Gemeinsamen Asylsystems in Europa geeinigt. Was diese konkret bedeutet und wie die SPD sie kommentiert.
Deutschland

„Wir stärken der Bundesinnenministerin den Rücken“

Kurzmeldung vom 7.6.2023 Deutscher Landkreistag

Der deutsche Landkreistag plädiert für die Einrichtung von sogenannten Asylzentren an den EU-Außengrenzen und eine schnelle Abschiebung von dort abgelehnten Asylbewerben. Es sei richtig, Grenzverfahren an den EU-Außengrenzen für bestimmte Personengruppen einzuführen und entsprechende Zentren zu errichten, sagte Präsident Landrat Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Europa

Gespendeter Rettungswagen kommt nun in der Ukraine zum Einsatz

Landrat Wolfgang Schuster und Kreistagsvorsitzender Johannes Volkmann überreichen voll ausgestattetes Fahrzeug offiziell im polnischen Partnerlandkreis

Bis Ende 2022 war der Rettungswagen noch für den DRK Kreisverband Dillkreis e.V. im Einsatz, dann hat der Lahn-Dill-Kreis das Fahrzeug gekauft und die 23 Städte und Gemeinden im Landkreis haben eine neue Ausstattung finanziert. Einen Teil der letzten medizinisch notwendigen Ausstattung hat der polnische Partnerlandkreis Grodzisk beigesteuert: 10.000 Euro. Die restlichen 10.000 Euro für die Gesamtkosten haben die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der 23 Städte und Gemeinden des Lahn-Dill-Kreises getragen.

Deutschland

Wer die Rente mit 63 noch bekommt – und wer nicht

Streit um das Renteneintrittsalter
Die Altersrente für besonders langjährig Versicherte – Rente ab 63 – gilt nur für Versicherte, die vor dem 1. Januar 1953 geboren sind, für alle anderen steigt sie stufenweise an. Trotzdem wollen Unionspolitiker sie „sofort“ abschaffen.
Lahnau

Ehrenbrief des Landes Hessen für Roswitha Bork, Karl Heinz Weber und Manuel Groh aus Lahnau

Auszeichnung für ehrenamtliches Engagement in Vereinen und Politik

Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): „Kommunalpolitik und Vereine sind aus dem gesellschaftlichen Leben hier im Lahn-Dill-Kreis nicht wegzudenken. Dennoch braucht es engagierte Menschen wie Sie, die es am Leben halten“, eröffnete Landrat Schuster am 25. Mai 2023 in Lahnau seine Rede. Roswitha Bork, Karl Heinz Weber und Manuel Groh aus Lahnau wurden mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen für ihre jahrelangen Dienste in Vereinen und der Kommunalpolitik ausgezeichnet.

Ehringshausen

Landrat besucht Hedrich

Der Landrat des Lahn-Dill-Kreises, Wolfgang Schuster (SPD), besuchte am 31.05.2023 die Hedrich GmbH in Ehringshausen-Katzenfurt.

Herr Schuster kennt das Unternehmen seit vielen Jahren. Der Landrat nutzte den Besuch, um sich auf den aktuellen Stand bringen zu lassen hinsichtlich der jüngsten Aktivitäten bei Hedrich und auch um die neue Geschäftsleitung kennenzulernen.

Deutschland

Krankenhausreform: So soll die Qualität der Kliniken verbessert werden

Bundesgesundheitsministerium
Laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) liegt die Krankenhausreform im Zeitplan. Bis zum Sommer soll ein Eckpunktepapier fertig sein. In dem dazugehörigen Entwurf aus dem BMG findet sich für die Länder eine positive Nachricht.
Deutschland

Wo es im Einwanderungsland Deutschland noch hakt

Fachgespräch der SPD-Fraktion
Deutschland braucht mehr Fachkräfte, auch aus dem Ausland. Für deren Zuzug, hat die Bundesregierung gesetzliche Regelungen getroffen. Deutschland soll ein attraktives Einwanderungsland werden - dafür ist aber nicht nur die Politik gefragt.
Deutschland

„Energie-Stasi“? Worum es bei der Wärmeplanung wirklich geht

Faktencheck
„Heizhammer“, „Heizpranger“, „Energie-Stasi“: In ihrer Kritik an der kommunalen Wärmeplanung überschlagen sich Politiker von CDU und CSU Im Schulterschluss mit der „Bild“ gerade in rhetorischen Bildern. Worum geht bei dem Gesetz wirklich?
Deutschland

Olaf Scholz beim Städtetag: Was der Kanzler den Kommunen verspricht

Hauptversammlung in Köln
Migrationspolitik, Energiewende, Wohnungsnot und Digitalisierung: Bei all diesen Themen will Olaf Scholz neue Wege gehen – gemeinsam mit den Kommunen. Auf der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages wurde der Kanzler deutlich.
Deutschland

ADAV und SDAP: Warum es erst zwei sozialdemokratische Parteien gab

Im Rückspiegel
Erst der ADAV, ein paar Jahre später die SDAP: Im 19. Jahrhundert gründeten sich unabhängig voneinander zwei sozialdemokratische Parteien, auf die die SPD zurückgeht. Trennungslinie war vor allem die nationale Frage Deutschlands.
Deutschland

Wie die SPD den Grünen den Rang abläuft

Wirtschaftspolitik

Die Affäre um Habecks Staatssekretär Graichen hat die Schlagzeilen der vergangenen Wochen beherrscht. Doch auch inhaltlich steht das Wirtschaftsministerium unter Druck. Die SPD mischt sich immer stärker in die Wirtschaftspolitik ein.

Deutschland

„Wollen wir ein kaltes Kliniksterben?“

Gesundheitsökonom über Krankenhausreform

Um die Krankenhaus­reform wird in dieser Woche weiter gerungen. Der Gesundheitsökonom Wolfgang Greiner spricht über seine Horrorvision.

Deutschland

Geburtsstunde der SPD: Warum am 23. Mai 1863 der ADAV gegründet wurde

Geschichte der Sozialdemokratie
Um der Arbeiterschaft im Deutschen Bund politische Vertretung zu ermöglichen, gründen Ferdinand Lassalle und Delegierte aus elf Städten am 23. Mai 1863 in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV). Er wird zur Keimzelle der SPD.