Pressespiegel & Aktuelles

Deutschland

Warum die Kindergrundsicherung nicht nur eine Frage des Geldes ist

Video-Gespräch mit Dagmar Schmidt
Spätestens im Jahr 2025 soll die Kindergrundsicherung kommen. Aus Sicht von SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt könnte es deutlich schneller gehen. Ein Aspekt kommt ihr im vorgelegten Eckpunkte-Papier aber zu kurz.
Europa

Wie der Ukraine-Krieg die europäische Politik verändert

Zeitenwende
Als Russland vor einem Jahr die Ukraine überfiel, war das auch ein Schock für die Europäische Union. Auf Putins Aggression hat die EU mit großer Einigkeit geantwortet. Für kommende Herausforderungen wird das allein aber nicht reichen.
Deutschland

Stahl, aber klimaneutral: Wie sich das Saarland neu erfindet

Transformation
Im Saarland hat die Stahlproduktion Tradition. Das soll auch in Zukunft so sein, aber mit neuen Verfahren ohne CO2. Um die Transformation zu meistern, investiert das Land so viel wie nie zuvor.
Europa

Panzerkoalition? Von wegen!

Lieferung von Kriegswaffen
Der Vorwurf ist immer gleich: Bundeskanzler Olaf Scholz zögert bei Waffenlieferungen. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch: Geht es an konkrete Maßnahmen werden nicht er, sondern einige Verbündete schmallippig.
Deutschland

Treffen in Berlin: Das sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels

Unterstützung für Kommunen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will die Länder und Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten besser unterstützen. Gemeinsame Arbeitsgruppen sollen bis Ostern konkrete Vorschläge vorlegen. Mehr Geld gibt es vorerst nicht.
Deutschland

Flüchtlingsgipfel: Darum geht es am Donnerstag

Angespannte Situation
Am Donnerstag trifft sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit Vertreter*innen der Länder und Kommunen, um über den Umgang mit Geflüchteten in Deutschland zu beraten. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Deutschland

SPD-Fraktionsvizin Schmidt: „Die Rente wird nicht verzockt“

Altersvorsorge mit Generationenkapital
Die Ampel-Koalition plant zehn Milliarden Euro aus Bundesmitteln für die gesetzliche Rente anzulegen. Dieses Generationenkapital sei zwar nicht Herzensthema der SPD, sagt Dagmar Schmidt, könne aber helfen, die Rente zu schützen.
Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die schrecklichen Erdbeben in der Türkei und in Syrien haben dazu geführt, dass viele Menschen ihr Zuhause oder gar ihr Leben verloren haben. Die Todeszahlen gehen in die Zehntausende und lassen uns alle sprachlos zurück. Deutschland steht solidarisch an der Seite der Menschen in den Erdbebenregionen und hat schnellstmöglich humanitäre Hilfe zugesagt und bereitgestellt. Wir können alle helfen:

Deutschland

Deutschlandticket: „Wir leiten eine neue Ära im Verkehrsbereich ein.“

Bahnverkehr
Für 49 Euro durch ganz Deutschland: Am 1. Mai soll das Deutschlandticket in Kraft treten. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller sagt, warum es ein Durchbruch für die Verkehrswende ist, ein günstiger Preis allein aber nicht reicht.
Europa

US-Investitionsprogramm: „Eine Art Europe First wäre keine gute Idee.“

Transformation
Droht Deutschland eine De-Industrialisierung? Die Wirtschaftweise Veronika Grimm und IG-Metall-Chef Jörg Hofmann halten die Sorge für übertrieben. Trotzdem sehen sie Deutschland unter Zugzwang – auch wegen des Investitionsprogramms in den USA.
Deutschland

Flüchtlingsgipfel: Nancy Faeser will Klarheit in der Migrationspolitik

Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Noch im Februar hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser zu einem Flüchtlingsgipfel geladen. Auf einer Konferenz der SPD-Fraktion erklärt sie drei große Reformvorhaben.
Deutschland

Transformation im Saarland: Neue Chipfabrik soll Industrie absichern

Eröffnung mit Bundeskanzler Olaf Scholz

Im Saarland soll die modernste Halbleiterfabrik der Welt mit 1.000 Arbeitsplätzen entstehen – auf dem Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerks. Zur Bekanntgabe am Mittwoch reiste Bundeskanzler Olaf Scholz an. Er betonte die strategische Bedeutung.

Deutschland

Wie der „Vorwärts“ auf die „Machtergreifung“ der Nazis reagierte

Aus dem Archiv

Am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Der Grundstein für die Herrschaft der Nazis ist gelegt. Der „Vorwärts“ zeigt sich an diesem und den folgenden Tagen fast prophetisch, liegt am Ende aber doch falsch.

Europa

Gewalt an Frauen: Was die Istanbul-Konvention für Deutschland bedeutet

Seit fünf Jahren
Vor fünf Jahren trat die Istanbul-Konvention in Deutschland in Kraft. Bisher galt sie jedoch nur eingeschränkt. Was das bedeutet und was die Istanbul-Konvention eigentlich ist: Antworten auf die wichtigsten Fragen
Deutschland

Industriestandort: Wie Rheinland-Pfalz die Transformation gestaltet

Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland mit einem Transformationsminister. Im Interview erklärt Alexander Schweitzer, worauf es für einen erfolgreichen Wandel ankommt und warum Geld nicht die entscheidende Rolle spielt.
Europa

Scholz hat weitgehend recht

Debatte um Kampfjets

Die Kampfjetdebatte wird weitergehen - aber ohne den Kanzler. Er liegt auch damit richtig. Debattieren darf weitere Waffenlieferungen jede und jeder - die Verantwortung liegt aber eben nur bei Scholz.

Deutschland

Vom Braunschweiger Beamten zum Diktator – wie sich Hitler 1933 die Macht greifen konnte

Vor 90 Jahren begann Nazi-Diktatur

Die Machtübergabe an den gebürtigen Österreicher Adolf Hitler vor 90 Jahren hatte eine längere Vorgeschichte. In ihr spielen Hitlers vergebliche Versuche, Deutscher zu werden, eine Rolle. Bedeutsam waren aber auch die Uneinigkeit der Demokraten, Sehnsüchte in der Industrie und Terrorstrukturen in der NSDAP.

Deutschland

Deutsche Wirtschaft wird lange schwächeln

Konjunkturaussichten

Zu wenige Fachkräfte, zu abhängig von teuren Energieimporten, zu viel Bürokratie: Nach Einschätzung führender Wirtschaftsforschungsinstitute steht die deutsche Wirtschaft vor einer jahrelangen Schwächephase.

Deutschland

Reform des Wahlrechts: Was sich ändern soll, was noch fehlt

Bundestag
Am Freitag hat der Bundestag erstmals über die Reform des Wahlrechts diskutiert. Die Redner*innen der SPD betonten dabei, warum das Parlament schrumpfen muss. Eine Neuerung wurde dabei vermisst.
Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute gedenken wir der Opfer des Holocausts. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Wir gedenken der ermordeten Jüdinnen und Juden, der toten Sinti und Roma, der verfolgten Homosexuellen. Wir gedenken der Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt und ermordet wurden wegen ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer Meinung oder politischen Einstellung. Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.

Deutschland

Hackerangriff: Internetseite der Polizei BW wieder online

DDoS-Attacke

Die Polizei Baden-Württemberg ist Opfer eines Cyber-Angriffs geworden. Mehrere Webseiten der Landespolizei waren deshalb außer Betrieb.

Europa

Panzer für die Ukraine: Wie Kanzler Scholz die Entscheidung begründet

Befragung im Bundestag
Deutschland wird der Ukraine 14 Leopard-Kampfpanzer zur Verteidigung im Krieg gegen Russland liefern. Die Entscheidung dafür begründete Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag.
Deutschland

Hackerangriff auf Rhein-Pfalz-Kreis geschah über infiziertes Gerät

Drei Monate nach Hacker-Angriff auf Verwaltung

Das Einfallstor für den Hackerangriff auf den Rhein-Pfalz-Kreis war vermutlich kein E-Mail-Anhang. Es war wohl ein "infiziertes Gerät" - vielleicht in einem Homeoffice.