Pressespiegel & Aktuelles
Scholz braucht eine bessere Botschaft - diese könnte funktionieren
Der Bundeskanzler will durch Taten kommunizieren, aber das allein reicht nicht. Will er das Land erfolgreich modernisieren, braucht er eine Botschaft, die das Publikum erreicht und mitnimmt. Eine Idee der Wirtschaftswunderjahre kann hier einen Anstoß geben.
Deutschland spart im ersten Halbjahr viel Energie
Energiewende und russischer Angriffskrieg setzen Deutschland unter Druck. Dort wird aufgrund hoher Preise erheblich Energie gespart. Nur die Erneuerbaren werden stärker nachgefragt. Vor allem bei Öl und Gas geht der Verbrauch zurück. Die Gründe sind dabei nicht nur positiv.
So ist Deutschland auf die Folgen des Klimawandels vorbereitet
Stell dir vor: Dort, wo du wohnst, wird es immer wärmer – seit Jahren gibt es immer mehr Tage über 30 °C – die verantwortlichen Politiker der Region wissen das. Und trotzdem fehlt ein klarer Plan, um die Bevölkerung entsprechend zu schützen.
Verfassungsschutz-Chef: AfD stellt Extremisten auf
Die AfD bestimmt ihre Kandidaten für die Europawahl. Die überbieten sich in ihrer Bewerbung mit rechtsextremistischen Verschwörungstheorien. Hoch im Kurs steht etwa die Furcht vor "Masseneinwanderung" und "Umvolkung". Belohnt wird aber auch der angekündigte "Kampf" gegen Bill Gates und George Soros.
Schwaben: Polizei war vor tödlichen Schüssen bereits am Tatort
Den tödlichen Schüssen in Langweid bei Augsburg geht nach Polizeiangaben offenbar ein jahrelanger Streit voraus. Auch am Nachmittag vor der Eskalation werden Beamte zu dem Haus gerufen. Parallel zu den Ermittlungen entbrennt eine Debatte um das deutsche Waffenrecht.
Schutzplan: Wie Karl Lauterbach die Zahl der Hitzetoten halbieren will
So können Geflüchtete besser und schneller Arbeit finden
Während Unions-Politiker eine „Arbeitspflicht für Asylbewerber“ fordern, legt das IAB eine Studie über Erwerbstätigkeit und Löhne von Geflüchteten vor. Die zeigt: Erwerbstätigkeit und Bildungsniveau steigen. Trotzdem bleibt Handlungsbedarf.
Was sagt die AfD zum Klimawandel? Was sagen andere Parteien? Und was ist der Stand der Wissenschaft?
Die "Alternative für Deutschland" (AfD) hat im Frühjahr 2016 auf einem Parteitag in Stuttgart ihr erstes Grundsatzprogramm beschlossen. Das Dokument umfasst 96 Seiten. In Kapitel 12 ("Energiepolitik") umreißt das Programm auf einer Seite auch die "Klimaschutzpolitik" der AfD, die Überschrift dieses Abschnitts lautet "Irrweg beenden, Umwelt schützen".
So kämpfen deutsche Autobauer gegen den Totalabsturz
VW, Mercedes und BMW stehen unter Druck. Seit Jahren fahren sie den E-Autobauern aus China erfolglos hinterher. Die Autowelt der Zukunft wird eine andere sein. Es geht um nicht weniger als ums Überleben.
Feiler GmbH in Ehringshausen nutzt europäisches Förderprogramm für mehr Energieeffizienz
Bereits seit über 50 Jahren gibt es das Unternehmen Feiler GmbH in Ehringshausen. Seit 1971 dreht sich hier alles um CNC-Fräsen und Feinmechanik, die Firma produziert zum Beispiel Serienteile für feinmechanische Baugruppen und feinwerktechnische Bauteile. Seit einigen Jahren setzt die Feiler GmbH außerdem ein wichtiges Zeichen in Sachen Klimaschutz und wurde entsprechend dem PIUS-Förderprogramm der Europäischen Union (EU) bezuschusst. Eine Delegation der Kreis-Wirtschaftsförderung rund um Landrat Wolfgang Schuster und Kreis-Wirtschaftsdezernent Prof. Dr. Harald Danne konnte bei einem Unternehmensbesuch einen Eindruck von der Arbeit des Unternehmens gewinnen.
16 Euro pro Stunde: Wie München einen eigenen Mindestlohn bekommt
Informationsbrief der Bundes-SGK
- Wärmewende | Stand der Gesetzgebung: Heizungsgesetz - Kommunale Wärmeplanung - Europäische Energieeffizienz-Richtlinie
- Sicherung der Städtebauförderung und Gemeinschaftsaufgaben |Bundeshaushalt und Finanzplanung weisen keine Kürzungen außer bei der GAK auf
- Krankenhausreform | Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte für ein Gesetzgebungsvorhaben
- Straßenverkehrsrecht | Bundestag debattiert mehr Spielraum für die Kommunen
- Fachkräfteeinwanderung - Spurwechsel für Asylbewerber| Bundestag beschließt Fachkräfteeinwanderungsgesetz
- Politik für ländliche Räume | Digitale Fachkonferenzen der FES mit Unterstützung der Bundes-SGK
Neue China-Strategie: Darum geht es konkret zwischen Berlin und Peking
Eckpunkte für Krankenhausreform stehen
Das zähe Ringen hat ein Ende: Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform verständigt. Bundesgesundheitsminister Lauterbach sprach von einer "Revolution".
"Ignorierte Fakten", "viele Trugschlüsse", "unselige Debatten"
Welche Lehren können wir aus der Corona-Pandemie und unserem Umgang mit ihr ziehen? Bei einem Experten-Symposium in Frankfurt hat Virologe Christian Drosten für Rationalität plädiert - bei Politikern, Journalisten und einigen Kollegen.
Scholz betont bei Hessenfest Bedeutung des Föderalismus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei Hessens Landesfest in Berlin die Bedeutung des Föderalismus betont. Deutschland gewinne seine Stärke daraus, dass es aus 16 Bundesländern bestehe und "eine ganz lange, jahrhundertealte Tradition des Föderalismus" habe, sagte er am Mittwochabend in der hessischen Landesvertretung vor rund 2000 Gästen. Scholz erinnerte daran, dass er selbst auch schon Regierungschef eines Bundeslandes - Hamburgs - gewesen war.
Warum wir unsere Daseinsvorsorge modernisieren müssen
Ob Wohnungsmarkt, Schulen oder Gesundheitssystem: Öffentliche Güter sind wichtig für alle, denn niemand kann auf sie verzichten. Deshalb spielen Wettbewerb, Gemeinnützigkeit, Stadtwerke und Staat eine wichtige Rolle.
Warum die Renten im Osten stärker steigen als im Westen
Der Absturz der deutschen Nationalmannschaften
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft erlebt ein Jahr zum Vergessen. Sie wehrt sich mit Floskeln gegen den drohenden Absturz ins triste Niemandsland. Auch der Nachwuchs schwächelt und leidet an den gleichen Problemen wie das A-Team. Was ist nur los im deutschen Fußball?
Mindestlohnerhöhung: Warum Gewerkschaften 12,41 Euro zu wenig sind
So wird Deutschland zum modernen Einwanderungsland
Der Bundestag hat das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Es ist so notwendig wie überfällig. Ob die dringend benötigten Fachkräfte tatsächlich kommen, entscheidet sich aber an anderer Stelle.