Pressespiegel & Aktuelles
dieschmidt | der newsletter
Andrea Nahles - ein spätes Opfer der Schröderschen Politik
Weiblich, laut, radikal: Andrea Nahles wollte als SPD-Chefin den Erneuerungsprozess ihrer Partei. Zu früh, zu viel? Der Leitartikel.
"Einige in der SPD sollten sich schämen"
Der angekündigte Rücktritt von SPD-Parteichefin Nahles ist in Hessen mit Respekt und Kritik am schlechten Stil der Sozialdemokraten aufgenommen worden.
Antisemitismus – hier irrt (nicht nur) die Kanzlerin
Bei der Einschätzung des Antisemitismus irrt die Bundeskanzlerin. Nicht nur sie. Wer noch? Viele. Absichtlich? Sagen wir: aus Gründen der politischen gewollten Steuerung.
In Sachsen begann der Siegeszug der NSDAP
Schon Monate vor der Weltwirtschaftskrise: Bei der Landtagswahl am 12. Mai 1929 in Sachsen überraschte die NSDAP mit einer Verdreifachung ihres Stimmenanteils.
Kommunen und Sportvereine befürchten Kunstrasen-Verbot
Sportvereine schätzen Kunstrasen als pflegeleichte Spielplätze. Doch sie bringen tonnenweise Mikroplastik in die Umwelt. Die EU denkt daher über ein Verbot nach. Auf Kommunen und Vereine kämen hohe Kosten zu.
Die neue Grundrente
Mehr Anerkennung von Lebensleistung und Vermeidung von Altersarmut.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 23. Mai 1949 war die Geburtsstunde unserer freiheitlichen, demokratischen und sozialen Demokratie. Am Donnerstaghaben wir im Bundestag auf 70 Jahre Grundgesetz zurück geblickt. Mitdem Grundgesetz wurde 1949 eine Verfassung verabschiedet, die geprägt war von den Erfahrungen des Dritten Reiches und den furchtbaren Verbrechen des Nationalsozialismus. Nie wieder sollte eine Diktatur möglich sein.
Vizemeisterschaft nervt BVB-Kapitän Reus
Der BVB gewinnt sein letztes Saisonspiel der Fußball-Bundesliga in Mönchengladbach und erledigt damit seine Pflichtaufgabe.
Angela Merkel tut so, als ob sie mit Klimapolitik nichts zu tun hätte
Deutschland wird seine Klimaziele meilenweit verfehlen, weil Kanzlerin Merkel es den Ewgigestrigen in der CDU erlaubt, die nötigen Schritte zu behindern. Der Leitartikel.
Informationsbrief des Bundes SGK
Themen:
- Die Grundsteuer ist eine unverzichtbare Einnahmequelle der Kommunen | Anhörung im Bundesfinanzministerium
- Wir sind alle Europa | Der Vorstand von PES Local - Sozialdemokratische Kommunalpolitiker/innen Europas – beschließt Manifest zur Europawahl
- Gleichwertige Lebensbedingungen | Positionspapier der Fraktionsvorsitzenden der SPD
- Wohngeldnovelle | Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz | Erste Lesung im Deutschen Bundestag
- Bundes-SGK sucht Referent/in | Stellenausschreibung in der Geschäftsstelle der Bundes-SGK in Berlin
Wehret den Anfängen
Noch schlimmer als die wachsende Zahl der Rechtsextremen ist, dass ihre Ideologie auch in der politischen Mitte verfängt. Der Leitartikel.
Diese Unternehmen schaffen mehr Jobs als die Dax-Riesen
Deutsche Familienunternehmen sind in den vergangenen Jahren deutlich stärker gewachsen als die großen Dax-Konzerne.
Brücke zwischen Daubhausen und Dillheim nun auch für Fußgänger und Radfahrer gesperrt
Wetzlar/Ehringshausen (ldk): Aufgrund der dringenden Empfehlung von Hessen Mobil wurde die Brücke zwischen Daubhausen und Dillheim auf der Kreisstraße 64 Mitte April 2019 gesperrt. Fußgänger und Radfahrer konnten die Brücke in den letzten beiden Wochen noch nutzen – doch das ist jetzt vorbei. Das denkmalgeschützte Bauwerk musste nun aus Sicherheitsgründen komplett gesperrt werden. Landrat Wolfgang Schuster: „Wie die aktuellen Bilder zeigen, bröckelt die Brücke weiter. Sie ist akut einsturzgefährdet und stellt eine Gefahr für alle dar.“
Die Rente mit 63 war ein Fehler - aber sie ist nicht das Problem
Der Streit um die Rente mit 63 ist vor allem ein Ablenkungsmanöver. Firmen und Politik, die jetzt den Fachkräftemangel beklagen, sollten endlich ihre Hausaufgaben machen.
Wo Deutschland reicher und wo es ärmer wird
Reicher als Luxemburg, ärmer als Korsika: Wie stark die Einkommenssituation in Deutschland auseinanderdriftet, skizziert eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Gravierend ist die Lage nicht nur in den neuen Bundesländern.
Dax-Konzerne wollen Babyboomer loswerden
Immer mehr Konzerne zahlen lieber Abfindungen in Millionenhöhe, statt ältere Mitarbeiter weiter zu beschäftigen. Ökonomen zufolge ergibt das jedoch keinen Sinn. Denn die Unternehmen profitieren immer noch stark von den Kenntnissen der Babyboomer.
Rentner tragen Milliarden-Steuerlast
Die Steuerlast verschiebt sich seit einigen Jahren zusehends ins Alter, während Berufstätige bei der Altersvorsorge finanziell entlastet werden.
"BMW hat Merkel im Sack“
Erst verhindert die Bundesregierung strengere Abgasnormen für Autos, dann wird bekannt, dass BMW-Großaktionäre kurz zuvor der CDU fast 700.000 Euro gespendet haben.
Landesehrenbrief für Christian Walendsius aus Lahnau
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): Landrat Wolfgang Schuster und Silvia Wrenger-Knispel, Bürgermeisterin der Gemeinde Lahnau, haben Christian Walendsius mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet. Landrat Wolfgang Schuster: „Ich freue mich immer über solche besonderen Anlässe, um das Ehrenamt zu würdigen. Denn ohne den selbstlosen Einsatz der ehrenamtlich Tätigen gäbe es sehr viel weniger an Solidarität, Zusammenhalt, Unterstützung und tätige Hilfe, wo immer sie gebraucht wird.“
Einsturzgefahr: Alte Brücke bei Dillheim für Verkehr gesperrt
Wetzlar/Ehringshausen (ldk): Weil sich der Zustand der Dillbrücke zwischen Dillheim und Daubhausen in der Gemeinde Ehringshausen so drastisch verschlechtert hat, ist das denkmalgeschützte Bauwerk seit Freitag, dem 12. April 2019 bis auf weiteres voll gesperrt. Die turnusmäßige Hauptuntersuchung der Brücke durch HessenMobil einen Tag zuvor hat ergeben, dass sich die Bausubstanz im Vergleich zur letzten Prüfung in 2016 sehr verschlechtert hat. Die Schäden am Brückenflügel vorne links von Daubhausen kommend sind enorm schnell fortgeschritten. So hat der Riss mittlerweile eine Breite von 11 cm erreicht. Der Tenor ist ganz klar: Es ist zu gefährlich die Brücke mit Auto und Co. zu passieren. Zu viel Gewicht. Deshalb gibt es eine Verkehrsumleitung über Katzenfurt. Landwirte sind angehalten über die verlängerte Berliner Straße zu fahren. Aktuell wird die Absperrung vor und auf der Brücke noch so angepasst, dass sie gefahrenlos von Fußgängern und Radfahrern überquert werden kann.
Behinderte Menschen mit Betreuung dürfen an Europawahl teilnehmen
Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung dürfen an der Europawahl 2019 teilnehmen.
Die Republik hat ein neues Armenhaus
Viele Probleme der neuen Bundesländer sind einer Studie zufolge Vergangenheit. Dafür kriselt es nun gewaltig in einer anderen Region der Republik.
Themenportal Flucht, Migration, Integration
Der März-Newsletter 2019 der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den Themen Flucht, Migration, Integration, bietet Ihnen inhaltliche Beiträge sowie Informationen zu Publikationen und Veranstaltungen. Alle Beiträge finden Sie auch auf dem FES-Themenportal Flucht, Migration und Integration