Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen Schutz aus der Verantwortung, die aus dem gemeinsamen Menschsein erwächst. Und auch weil wir wissen, dass viele Deutsche nur durch Asyl in anderen Ländern Schutz vor dem Terror der Nazis fanden.
Pressespiegel & Aktuelles
Deutschland
Schluss mit dem Finanzkrisenpopulismus
Eine Kolumne von Lisa Nienhaus
Für die Rettung der Banken war 2008 Geld da, für andere nicht. Kaum ein Vorwurf ist so oft wiederholt worden. Doch das ist eine Irrlehre. Es war eine Rettung des Systems.
Deutschland
Erstaunliche Umfrage-Details über die AfD
Wer die Rechtspopulisten wählt und warum
Die AfD stößt in Umfragen mehr und mehr nach oben vor. Sie kommt (je nach Region) den Volksparteien SPD und CDU gefährlich nahe.
Deutschland
Kindergeld im Studium – jetzt einfach online beantragen
Pressemitteilung Nr. 139 /2018 – 27. August 2018
Ab sofort können die Eltern die Weiterbewilligung des Kindergelds für ihre studierenden Kinder online abwickeln – ganz ohne bürokratischen Aufwand. Formulare müssen nicht mehr ausfüllen. Der Studiennachweis kann online übermittelt werden. Darauf hat jetzt die Arbeitsagentur Limburg-Wetzlar hingewiesen.
Deutschland
Ergebnisse Flüchtlings- und Migrationspolitik
Lieber Wolfgang,
im Koalitionsausschuss haben wir in der Flüchtlings- und Migrationspolitik einen vernünftigen Kurs durchgesetzt. Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge und schnell ein Einwanderungsgesetz!
Deutschland
Ganztagsausbau in Hessen weiterhin im Dauertief
Kultusminister Lorz hat heute angeblich „beeindruckende Zahlen zum Ausbau ganztägiger Angebote in Hessens Schulen“ präsentiert. Beeindruckend sei allerdings nur die umfassende Realitätsverweigerung des Ministers, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen. Tatsächlich befinde sich Hessen beim Ausbau echter Ganztagsschulen in einem Dauertief.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
- Türkei Demokratische Kräfte unterstützen
- Digitalisierung Wichtige Zukunftsfragen angehen: Einsetzung von zwei Enquete-Kommissionen
- Pflegeberufe Ausbildung attraktiver machen
- Mindestlohn Erhöhung in zwei Stufen
- Aus dem Wahlkreis Von Handwerk und Kindertagespflege
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
- Europe united
- Familienzusammenführung
- Parteien stärken
- Digitale Barrierefreiheit
- Pflegereform
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#13 vom 08.06.2018
- Sozialer Arbeitsmarkt - Gute Nachricht für Langzeitarbeitslose
- Qualifizierungsoffensive - Sicherheit im Wandel
- Krankenversicherung - Zusatzbeiträge neu geregelt
- "Eine-für-alle-Klage" - Musterfeststellungsklage kommt
- Abmahnwesen- Grundlegende Änderungen sind nötig
- "Demokratie leben!" - Bundesprogramm entfristet
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#9 vom 23.03.2018
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Montag hat mich meine Fraktion erneut als Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe vorgeschlagen. Ich freue mich sehr über die Möglichkeit meine Arbeit dort fortzusetzen. Die Konstituierung der Gruppe und die Wahl der Vorsitzenden finden im Juni statt.
Ehringshausen
Einladung zur Betriebs- und Personalrätekonferenz mit Stefan Körzell, DGB
04.05.2018 um 13:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Daubhausen
Sehr geehrte Kollegin, sehr geehrter Kollege,
für die SPD Lahn-Dill ist eine gute Zusammenarbeit mit Betriebs- und Personalräten und Gewerkschaften sehr wichtig. Uns interessiert, welche Meinung Sie zu aktuellen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Themen vertreten und wie die Situation bei Ihnen vor Ort ist.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#9 vom 23.03.2018
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der eine oder die andere mag sich am Mittwoch gefragt haben, was hinter dem Hashtag #sockenrocken steckt und warum Facebook, Twitter und Co. mit Bildern von Füßen bespielt wurden. Auch ich habe gemeinsam mit der Gruppe der hessischen SPD Bundestagsabgeordneten mitgemacht. Hintergrund ist der Welt-Down-Syndrom-Tag, der seit 2006 jedes Jahr am 21.03. stattfindet. Das Datum symbolisiert das dreifache Vorhandensein des 21. Chromosoms. Der Tag ruft zu mehr Toleranz und Vielfalt in unserer Gesellschaft auf.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#7 vom 02.03.2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
da der 08. März, der Weltfrauentag, dieses Jahr nicht auf eine Sitzungswoche fällt, haben wir uns bereits gestern zum frauenpolitischen Frühstück der SPD-Fraktion zusammengetroffen. Bei der anschließenden Bundestagsdebatte ging es – ganz im Zeichen des diesjährigen Mottos – um 100 Jahre Frauenwahlrecht. Das 1918 erkämpfte Frauenwahlrecht war ein Meilenstein der Frauenbewegung, doch auch im Jahr 2018 sind gleiche Rechte und Chancen von Frauen und Männern immer noch nicht selbstverständlich.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
im Januar haben wir in der Fraktion die Ausschussbesetzung besprochen. Ich werde auch in dieser Legislaturperiode meine Fraktion in den Ausschüssen Arbeit und Soziales und Auswärtige Angelegenheiten vertreten. Mein Hauptausschuss bleibt dabei Arbeit und Soziales. In der dazugehörigen Arbeitsgruppe der Fraktion wurde ich am Dienstag zur stellevertretenden Sprecherin gewählt. Ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit mit Kerstin Tack als Sprecherin und Martin Rosemann, der ebenfalls zum stellvertretenden Sprecher gewählt wurde.
Greifenstein
Heringsessen der SPD im "Superwahljahr"
Gleich drei wichtige Wahlen in Greifenstein!
So wie für Sozialdemokraten aus etlichen anderen Orten in der Region gehört auch für die Greifensteiner SPD das Heringsessen am Aschermittwoch zu den festen Terminen im Jahreskalender. Auch in diesem Jahr waren wieder viele Genossinnen und Genossen sowie etliche Nichtmitglieder in die Linde nach Holzhausen gekommen um bei "Pellkartoffel und Hering" über Politik zureden und gemütlich zu feiern.
Deutschland
Informationsschreiben der Bundes SGK Februar 2018
Informationsbrief des Bundes Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland.
Deutschland
Mitgliederentscheid: Wichtige Informationen und alle Diskussionsveranstaltungen in Hessen im Überblick
Lieber Wolfgang,
nach intensiven Verhandlungen hat unser Verhandlungsteam in Berlin ein Ergebnis vorgelegt. Dabei konnte die SPD gegenüber dem Sondierungspapier bei weiteren Themen Erfolge erzielen. Wir schränken grundlose Befristungen und Kettenbefristungen von Jobs drastisch ein. Es werden zwei Milliarden Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stehen und wir machen die Mietpreisbremse besser durchsetzbar.
Deutschland
Wolfgang Schuster und Dagmar Schmidt zu dem vorliegenden Koalitionsvertrag
SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landrat Wolfgang Schuster und Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt begrüßen die in den Koalitionsverhandlungen erreichten Verbesserungen für Millionen von Menschen – insbesondere bei Arbeit, Armutsbekämpfung und Sozialstaat. Dass der Kompromiss zur Demokratie gehöre und keine Seite 100 Prozent der Vorstellungen durchsetzen könne, gehöre dazu, so Dagmar Schmidt. „Die SPD sorgt dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Wir wollen, dass alle in Deutschland und einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam viel für die Menschen zu bewegen.“
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Donnerstag haben wir über einen Antrag zur gesetzlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit beraten. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, dass es für die SPD wichtig ist, dass die Beschäftigten durch das Arbeitszeitgesetz vor Überforderung und Dauerbelastungen an ihrem Arbeitsplatz geschützt sind. Viele Beschäftigte haben zu Recht den Wunsch ihre Arbeitszeit selbstbestimmt zu gestalten, um sich unter anderem mehr um ihre Familie kümmern zu können. Neben dem gesetzlichen Rahmen kann die Gestaltung von Arbeitszeit am besten in Tarifverträgen und in Betrieben verhandelt werden. Hier können die Bedürfnisse der Beschäftigten und der Unternehmen am besten zum Ausgleich gebracht werden. Das Video zur Rede findet sich auf meiner Webseite unter www.dagmarschmidt.de.
Deutschland
#dieschmidt newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die SPD führt eine intensive und wichtige Diskussion, ob und unter welchen Voraussetzungen sie sich an einer neuen Bundesregierung beteiligt. Alle Beiträge zu dieser Diskussion verdienen Respekt, niemand in der SPD macht sich die Entscheidung leicht.
Deutschland
Das ist unser Ergebnis
SPD Neuigkeiten
Wir haben auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag haben wir in den vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne haben wir in den letzten Tagen und Stunden mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.
Deutschland
#dieschmidt newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach zwei Monaten zäher Verhandlungen sind die Sondierungen der Jamaica-Parteien gescheitert. CDU, CSU, FDP und Grüne haben damit Deutschland und auch Europa in eine schwierige Lage gebracht. Den klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler zur Regierungsbildung haben sie nicht erfüllt. Offen bleibt, ob dafür unüberbrückbare inhaltliche Differenzen oder vielmehr parteitaktische Egoismen einzelner Verhandlungspartner der ausschlaggebende Grund waren. Wer die Verhandlungen über eine Regierungsbildung von Anfang an nur als Werbebühne missbraucht, der wird seiner Verantwortung nicht gerecht.
Deutschland
Wir streiten weiter für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!
Bundestagswahl 2017
Die Genossinnen und Genossen aus den Ortsvereinen der SPD Lahn-Dill trafen sich zum Unterbezirksbeirat in Aßlar, um das Ergebnis der Wahl und des Wahlabends zu diskutieren. Zunächst gab es einen Blumenstrauß und Applaus für die Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt, die über die Landesliste erneut in den Bundestag eingezogen ist. „Du hast im Ausschuss ‚Arbeit und Soziales‘ in einem für die SPD wesentlichen Bereich hervorragende Arbeit geleistet und Dir den vierten Platz auf der Liste hart erarbeitet“, dankte Schuster Dagmar Schmidt, die auch Mitglied im Parteivorstand der SPD Deutschland ist.