Pressespiegel & Aktuelles

Deutschland

Die neue Grundrente

Faktenpapier

Mehr Anerkennung von Lebensleistung und Vermeidung von Altersarmut.

Deutschland

dieschmidt | der newsletter

17.05.2019

Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 23. Mai 1949 war die Geburtsstunde unserer freiheitlichen, demokratischen und sozialen Demokratie. Am Donnerstaghaben wir im Bundestag auf 70 Jahre Grundgesetz zurück geblickt. Mitdem Grundgesetz wurde 1949 eine Verfassung verabschiedet, die geprägt war von den Erfahrungen des Dritten Reiches und den furchtbaren Verbrechen des Nationalsozialismus. Nie wieder sollte eine Diktatur möglich sein.

Deutschland

Vizemeisterschaft nervt BVB-Kapitän Reus

"Es war deutlich mehr drin"

Der BVB gewinnt sein letztes Saisonspiel der Fußball-Bundesliga in Mönchengladbach und erledigt damit seine Pflichtaufgabe.

Deutschland

Angela Merkel tut so, als ob sie mit Klimapolitik nichts zu tun hätte

Klimawandel und die CDU

Deutschland wird seine Klimaziele meilenweit verfehlen, weil Kanzlerin Merkel es den Ewgigestrigen in der CDU erlaubt, die nötigen Schritte zu behindern. Der Leitartikel.

Deutschland

Informationsbrief des Bundes SGK

Themen:

  1. Die Grundsteuer ist eine unverzichtbare Einnahmequelle der Kommunen | Anhörung im Bundesfinanzministerium
  2. Wir sind alle Europa | Der Vorstand von PES Local - Sozialdemokratische Kommunalpolitiker/innen Europas – beschließt Manifest zur Europawahl
  3. Gleichwertige Lebensbedingungen | Positionspapier der Fraktionsvorsitzenden der SPD
  4. Wohngeldnovelle | Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf
  5. Fachkräfteeinwanderungsgesetz | Erste Lesung im Deutschen Bundestag
  6. Bundes-SGK sucht Referent/in | Stellenausschreibung in der Geschäftsstelle der Bundes-SGK in Berlin
Deutschland

Wehret den Anfängen

Gewaltbereite Rechtsextreme

Noch schlimmer als die wachsende Zahl der Rechtsextremen ist, dass ihre Ideologie auch in der politischen Mitte verfängt. Der Leitartikel.

Deutschland

Diese Unternehmen schaffen mehr Jobs als die Dax-Riesen

Firmen in Familienhand

Deutsche Familienunternehmen sind in den vergangenen Jahren deutlich stärker gewachsen als die großen Dax-Konzerne.

Ehringshausen

Brücke zwischen Daubhausen und Dillheim nun auch für Fußgänger und Radfahrer gesperrt

Zustand der Brücke hat sich weiter drastisch verschlechtert

Wetzlar/Ehringshausen (ldk): Aufgrund der dringenden Empfehlung von Hessen Mobil wurde die Brücke zwischen Daubhausen und Dillheim auf der Kreisstraße 64 Mitte April 2019 gesperrt. Fußgänger und Radfahrer konnten die Brücke in den letzten beiden Wochen noch nutzen – doch das ist jetzt vorbei. Das denkmalgeschützte Bauwerk musste nun aus Sicherheitsgründen komplett gesperrt werden. Landrat Wolfgang Schuster: „Wie die aktuellen Bilder zeigen, bröckelt die Brücke weiter. Sie ist akut einsturzgefährdet und stellt eine Gefahr für alle dar.“

Deutschland

Die Rente mit 63 war ein Fehler - aber sie ist nicht das Problem

Frührente

Der Streit um die Rente mit 63 ist vor allem ein Ablenkungsmanöver. Firmen und Politik, die jetzt den Fachkräftemangel beklagen, sollten endlich ihre Hausaufgaben machen.

Deutschland

Wo Deutschland reicher und wo es ärmer wird

Niedrigste Einkommen im Westen

Reicher als Luxemburg, ärmer als Korsika: Wie stark die Einkommenssituation in Deutschland auseinanderdriftet, skizziert eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Gravierend ist die Lage nicht nur in den neuen Bundesländern.

Deutschland

Dax-Konzerne wollen Babyboomer loswerden

Mit 58 Jahren in Rente gehen?

Immer mehr Konzerne zahlen lieber Abfindungen in Millionenhöhe, statt ältere Mitarbeiter weiter zu beschäftigen. Ökonomen zufolge ergibt das jedoch keinen Sinn. Denn die Unternehmen profitieren immer noch stark von den Kenntnissen der Babyboomer.

Deutschland

Rentner tragen Milliarden-Steuerlast

Höhere Abgaben seit 2005

Die Steuerlast verschiebt sich seit einigen Jahren zusehends ins Alter, während Berufstätige bei der Altersvorsorge finanziell entlastet werden.

Deutschland

"BMW hat Merkel im Sack“

Riesen-Spende an die CDU

Erst verhindert die Bundesregierung strengere Abgasnormen für Autos, dann wird bekannt, dass BMW-Großaktionäre kurz zuvor der CDU fast 700.000 Euro gespendet haben.

Ehringshausen

Einsturzgefahr: Alte Brücke bei Dillheim für Verkehr gesperrt

Freigabe für Fuß- und Radverkehr voraussichtlich noch vor Ostern

Wetzlar/Ehringshausen (ldk): Weil sich der Zustand der Dillbrücke zwischen Dillheim und Daubhausen in der Gemeinde Ehringshausen so drastisch verschlechtert hat, ist das denkmalgeschützte Bauwerk seit Freitag, dem 12. April 2019 bis auf weiteres voll gesperrt. Die turnusmäßige Hauptuntersuchung der Brücke durch HessenMobil einen Tag zuvor hat ergeben, dass sich die Bausubstanz im Vergleich zur letzten Prüfung in 2016 sehr verschlechtert hat. Die Schäden am Brückenflügel vorne links von Daubhausen kommend sind enorm schnell fortgeschritten. So hat der Riss mittlerweile eine Breite von 11 cm erreicht. Der Tenor ist ganz klar: Es ist zu gefährlich die Brücke mit Auto und Co. zu passieren. Zu viel Gewicht. Deshalb gibt es eine Verkehrsumleitung über Katzenfurt. Landwirte sind angehalten über die verlängerte Berliner Straße zu fahren. Aktuell wird die Absperrung vor und auf der Brücke noch so angepasst, dass sie gefahrenlos von Fußgängern und Radfahrern überquert werden kann.

Deutschland

Behinderte Menschen mit Betreuung dürfen an Europawahl teilnehmen

Urteil in Karlsruhe

Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung dürfen an der Europawahl 2019 teilnehmen.

Deutschland

Die Republik hat ein neues Armenhaus

Sachsen boomt

Viele Probleme der neuen Bundesländer sind einer Studie zufolge Vergangenheit. Dafür kriselt es nun gewaltig in einer anderen Region der Republik.

Deutschland

Themenportal Flucht, Migration, Integration

Der März-Newsletter 2019 der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den Themen Flucht, Migration, Integration, bietet Ihnen inhaltliche Beiträge sowie Informationen zu Publikationen und Veranstaltungen. Alle Beiträge finden Sie auch auf dem FES-Themenportal Flucht, Migration und Integration

Deutschland

"Deutschland wird mit Dürren leben müssen"

Wetter

Nie seit Beginn der Wettermessungen war es so heiß und sonnig wie im Jahr 2018. Und es war extrem trocken. Ob das so weitergeht, erklärt Meteorologe Karsten Schwanke.

Deutschland

Großes Interesse an Frührente

Ohne Minus vorzeitig in den Ruhestand

Viele Arbeitnehmer wollen in Frührente gehen - ohne Abzüge hinzunehmen. Die Deutsche Rentenversicherung verzeichnet ein gestiegenes Interesse am vorzeitigen Ruhestand. Hintergrund ist unter anderem die "Flexirente".

Deutschland

Wäre Ludwig Erhard heute Sozialist?

Der Vater der sozialen Marktwirtschaft muss häufig zur Begründung von Steuersenkungen und Sozialabbau herhalten. Damit wird man ihm nicht gerecht.

Deutschland

dieschmidt | der newsletter

15.03.2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
meine Sitzungswoche begann am Montag entschlossen und gutgelaunt auf der Kundgebung des DGB am Brandenburger Tor. Der Anlass war der Equal Pay Day - ein Symbol für die geschlechtsspezifische Lohnlücke. Das statistische Bundesamt berechnet jährlich, wie lange Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen im Schnitt umsonst arbeiten. Dieses Jahr hat der Equal Pay Day am 18. März stattgefunden.
Deutschland

Bund versteigert 5G-Frequenzblöcke

Mobilfunkauktion in Startlöchern

Die erste Mobilfunkauktion vor knapp zwanzig Jahren spült umgerechnet beinahe 50 Milliarden Euro in die Staatskasse. Nun bieten Mobilfunkunternehmen abermals um neue Funkstandards.

Deutschland

Besser als ihr Ruf

Leitartikel

Die Bilanz des ersten Jahres der großen Koalition kann sich sehen lassen. Und die erste Krise hat das Bündnis auch schon überstanden. Aber wie lange arbeiten Union und SPD noch zusammen?

Deutschland

dieschmidt | der newsletter

15.03.2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir haben im ersten Jahr der Koalition viel erreicht. Wir haben den sozialen Arbeitsmarkt beschlossen, das Gute-Kita-Gesetz und vieles mehr. Wir konzentrieren uns auf konkrete Sachfragen, die Deutschland zu einem Land machen, das Respekt vor der Lebensleistung der Bürgerinnen und Bürger zeigt. Deshalb streiten wir für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Deshalb haben wir unser Konzept für den Sozialstaat der Zukunftvorgestellt. Worum es dabei geht, habe ich in einem Beitrag für die kommenden Wetzlarer Nachrichten (den Beitrag gibt es vorab hier) dargestellt.