Pressespiegel & Aktuelles
Reform des Wahlrechts: Was sich ändern soll, was noch fehlt
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute gedenken wir der Opfer des Holocausts. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Wir gedenken der ermordeten Jüdinnen und Juden, der toten Sinti und Roma, der verfolgten Homosexuellen. Wir gedenken der Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt und ermordet wurden – wegen ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer Meinung oder politischen Einstellung. Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.
Hackerangriff: Internetseite der Polizei BW wieder online
Die Polizei Baden-Württemberg ist Opfer eines Cyber-Angriffs geworden. Mehrere Webseiten der Landespolizei waren deshalb außer Betrieb.
Der Lahnwanderweg ist wieder als Qualitätsweg zertifiziert
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): Philipp Borchardt, Geschäftsführer des Lahntal Tourismus Verbandes e.V. (LTV) nahm auf der "Fahrrad- & WanderReisen" im Rahmen der Urlaubsmesse CMT in Stuttgart das Zertifikat „Qualitätsweg Wanderbares Deutschland“ für den Lahnwanderweg von Dr. Hans-Ulrich Rauchfuß, Präsident des Deutschen Wanderverbands (DWV), in Empfang.
Hackerangriff auf Rhein-Pfalz-Kreis geschah über infiziertes Gerät
Das Einfallstor für den Hackerangriff auf den Rhein-Pfalz-Kreis war vermutlich kein E-Mail-Anhang. Es war wohl ein "infiziertes Gerät" - vielleicht in einem Homeoffice.
92 Helferinnen und Helfer für Einsatz im Ahrtal geehrt
Es war am Morgen des 17. Juli 2021, als der Einsatzbefehl des Landes Hessen beim Katastrophenschutz des Lahn-Dill-Kreises einging: Bei der Flutkatastrophe im Ahrtal werden weitere helfende Hände benötigt. Bereits wenige Stunden nach der Alarmierung waren die ersten Fahrzeuge des Sanitätszuges als Konvois aus dem Lahn-Dill-Kreis auf dem Weg nach Rheinland-Pfalz. Dort waren sie bis zu 14 Tage lang im Einsatz. Die Einheiten der Trinkwasserversorgung am 23. Juli 2021. Nun wurden diese Einsatzkräfte vom Land Hessen und den Feuerwehrverbänden Dill und Wetzlar für ihr Engagement geehrt.
Papier: Wie die SPD ihre internationale Politik neu ausrichtet
"Ära schrumpfenden Wohlstands" droht
Ändert sich nichts an Fachkräftemangel und schwächelnder Produktivität in den deutschen Unternehmen, dürfte unser Wohlstand wieder schrumpfen. Nach Einschätzung der KFW drohen dann Verteilungskämpfe - wie noch nie in der Nachkriegszeit. Die Lösung sehen die Experten in Frauen und Zuwanderern.
Neues Wahlrecht: Warum eine Klage der Union wenig Chancen hätte
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die erste Sitzungswoche im neuen Jahr und gleich gab es Besuch aus dem Wahlkreis: die erste BPA-Fahrt für dieses Jahr war in dieser Woche in Berlin. Hinzu kommen zwei Praktikanten: Finn und Nils unterstützen für zwei Wochen mein Wahlkreisbüro und konnten ebenfalls mit nach Berlin fahren. Vielen Dank für Eure Unterstützung! Schön, dass alle eine spannende Fahrt mit Blick hinter die Kulissen in Berlin genießen konnten!
Turnhallen-Modernisierung in Solms mit rund 1,3 Millionen Euro gefördert
Mit rund 1,3 Mio. Euro beteiligt sich Hessen an der energetischen Modernisierung der Turnhalle der Integrierten Gesamtschule in Solms. Wirtschafts- und Energiestaatssekretär Jens Deutschendorf übergab am Mittwoch den Förderbescheid an Wolfgang Schuster, Landrat des Lahn-Dill-Kreises.
Neues Wohngeld: Kreis-Sozialamt rechnet mit 6.000 Neuanträgen
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): „Das neue Wohngeld zielt darauf ab, Menschen mit niedrigem Einkommen und geringem Vermögen zu unterstützen. Damit können beispielsweise die gestiegenen Energiepreise abgefedert werden. Wohnen muss bezahlbar bleiben“, sagt Kreis-Sozialdezernent Stephan Aurand. Hatte das Sozialamt des Lahn-Dill-Kreises bislang rund 3.000 Wohngeldanträge zu bearbeiten, rechnet man unter den neuen Bedingungen nun damit, dass 2023 circa 6.000 Neuanträge hinzukommen. Mit der Wohngeld-Reform sind zum einen mehr Haushalte förderberechtigt, zum anderen steigen auch die Fördersummen. Laut dem hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen wird das Wohngeld mit einem Anstieg von etwa 180 Euro im Monat auf rund 370 Euro im Monat fast verdoppelt.
Hochwasser an Lahn und Dill und Erdrutsch in Oberbiel
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): Mehrere Straßen im Lahn-Dill-Kreis mussten wegen des Hochwassers an Lahn und Dill und deren Nebengewässern gesperrt werden, die Feuerwehren waren nahezu im gesamten Landkreis wegen überfluteter Keller gefragt. In Solms-Oberbiel beschädigte ein Erdrutsch ein Doppelhaus so stark, dass es abgerissen werden muss. Verletzt wurde an diesem Wochenende niemand.
Ampel will Überhang- und Ausgleichsmandate abschaffen
Seit Jahren wird darüber gestritten, wie verhindert werden kann, dass der Bundestag immer größer wird. Jetzt legen die Koalitionsparteien einen Entwurf für die Reform des Wahlrechts vor. Der würde die Verteilung der Bundestagsmandate grundlegend verändern.
Hochwasserlage an Lahn und Dill ist angespannt
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): Viel Regen in den vergangenen Tagen hat die Flusspegel von Lahn und Dill, aber auch ihren Nebenflüssen im Lahn-Dill-Kreis ansteigen lassen. Die Anliegerkommunen sind bereits am Donnerstagabend gewarnt worden, dass der Pegelstand der Lahn in Gießen und Leun am Freitag, 13. Januar, die Meldestufe 2 von insgesamt 3 Meldestufen erreicht. Diesen hat sie am Freitagvormittag überschritten mit leicht steigender Tendenz. Die Dill hat die Meldestufe 1 am Freitag bei Aßlar erreicht.
Wohngeld: Das Beste aus der schwierigen Situation machen
„Die 294 Landkreise sind eine gut aufgestellte und erfahrene Verwaltungsebene. Das haben sie zuletzt sowohl bei der Flüchtlingsversorgung als auch in der Coronapandemie nachdrücklich unter Beweis gestellt. Bei der Umsetzung des neuen Wohngeldes sehen sie sich allerdings wegen der vom Gesetzgeber kurzfristig beabsichtigten Verdreifachung der anspruchsberechtigten Haushalte einer riesigen Herausforderung gegenüber“, so der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Reinhard Sager, nach der Sitzung des Präsidiums des kommunalen Spitzenverbandes in Kassel.
Die Krankenhäuser brauchen eine verlässliche Finanzierung
Für die Landkreise ist eine flächendeckende Krankenhausversorgung von oberster Bedeutung. Der Deutsche Landkreistag drängt daher auf eine schnelle gute Finanzausstattung der Kliniken. Nach der Sitzung des Präsidiums des kommunalen Spitzenverbandes in Kassel sagte Präsident Landrat Reinhard Sager: „Es ist gut, dass Bund und Länder den Gesetzentwurf gemeinsam erarbeiten wollen. Daran müssen auch die kommunalen Spitzenverbände beteiligt werden. Wir brauchen eine gute Krankenhausstruktur auch in der Fläche. Zugleich besteht das Hauptproblem in der strukturellen Unterfinanzierung der Kliniken.
Flüchtlingssituation in den Landkreisen spitzt sich zu
Nach der Sitzung des Präsidiums des Deutschen Landkreistages in Kassel hat Präsident Landrat Reinhard Sager erneut verdeutlicht, dass sich die aktuelle Flüchtlingssituation vor Ort weiter zuspitzt: „Die Landkreise haben bei der Unterbringung längst die Belastungsgrenze erreicht. Die Zahl der in Notunterkünften in Zelten oder Turnhallen Untergebrachten steigt weiter. Der Bund muss deshalb den weiter stattfindenden Zustrom begrenzen. Und die Länder müssen mit eigenen Einrichtungen mehr Flüchtlinge selbst unterbringen, um die kommunale Ebene zu entlasten.“
Kostenrisiko des Deutschlandtickets nicht vor Ort abladen
Die Landkreise stehen für einen attraktiven Nahverkehr als Teil einer zukunftsfähigen Mobilität in Stadt und Land. Das setzt nach Ansicht des Präsidiums des Deutschen Landkreistages auch eine belastbare Finanzierung von Leistungen voraus. Die Landrätinnen und Landräte haben deshalb den Bund aufgefordert, beim Deutschlandticket eine Nachschusspflicht für den Fall zuzusagen, dass die Kosten über die veranschlagten 3 Mrd. € hinausgehen.
Was für die SPD alles zu einer guten Infrastruktur dazugehört
Steuergerechtigkeit: Warum Umverteilung in der Krise wichtig ist
Wer sind die Tatverdächtigen der Silvester-Krawalle?
Berlin erlebt in der Neujahrsnacht schwere Gewaltexzesse gegen Polizisten und Rettungskräfte. Mehr als 140 Täter werden festgenommen und wieder freigelassen. Die Polizei gibt nun weitere Details bekannt.
Was den Lahn-Dill-Kreis 2022 bewegte
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): Das Jahr 2022 war ein ereignisreiches Jahr, auch für den Lahn-Dill-Kreis. Globale Themen hatten und werden auch künftig direkte Auswirkungen auf das Leben vor Ort haben. Ob die Corona-Pandemie, der Klimawandel, der Krieg in der Ukraine und das weltweite Fluchtgeschehen. Doch es gab auch viele gute Nachrichten und Grund zu feiern.