Pressespiegel & Aktuelles
Zuwanderung: Warum Kanada ein Vorbild für Deutschland sein kann
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seit vielen Jahren schon steht eine Reform des Wahlrechts mit einer Verkleinerung des Bundestags zur Diskussion. Egal wie man grundsätzlich dazu steht: Bisherige Versuche sind immer an der Union gescheitert. Mit der Ampelkoalition ist uns nun eine Reform gelungen: „Heute entscheiden wir über eine der grundlegendsten und überfälligsten Reformen des Wahlrechts der Bundesrepublik Deutschland.“, hat mein Kollege Sebastian Hartmann heute den Stellenwert unserer Reform unterstrichen.
"Die CSU blockiert die Wahlreform seit Jahrzehnten"
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast wirft der Union vor, nicht die Kraft für eine Reform des Wahlrechts aufgebracht zu haben. Vor allem die CSU blockiere - CDU-Politiker fänden die Pläne der Ampel heimlich gut, sagt sie.
Wie eine gerechte Steuerpolitik in Zeiten des Wandels aussieht
Bundestag wird von 736 auf 630 Sitze verkleinert
Die Ampelkoalition will die Reform bereits in dieser Woche beschließen. Sie will außerdem die Grundmandatsklausel abschaffen, von der die Linke profitiert hat.
Zeitenwende: Wie sich die SPD auf Willy Brandt besinnt
Zwei Tage Meseberg: Wie Kanzler Scholz die Kabinettsklausur bewertet
Die Abschaffung der Wehrpflicht war ein Fehler – ihre Wiedereinführung wäre es auch
Olaf Scholz: „Friedensliebe heißt nicht, sich Putin zu unterwerfen“
Warum die Kindergrundsicherung nicht nur eine Frage des Geldes ist
Stahl, aber klimaneutral: Wie sich das Saarland neu erfindet
Treffen in Berlin: Das sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels
Flüchtlingsgipfel: Darum geht es am Donnerstag
SPD-Fraktionsvizin Schmidt: „Die Rente wird nicht verzockt“
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die schrecklichen Erdbeben in der Türkei und in Syrien haben dazu geführt, dass viele Menschen ihr Zuhause oder gar ihr Leben verloren haben. Die Todeszahlen gehen in die Zehntausende und lassen uns alle sprachlos zurück. Deutschland steht solidarisch an der Seite der Menschen in den Erdbebenregionen und hat schnellstmöglich humanitäre Hilfe zugesagt und bereitgestellt. Wir können alle helfen:
Deutschlandticket: „Wir leiten eine neue Ära im Verkehrsbereich ein.“
Flüchtlingsgipfel: Nancy Faeser will Klarheit in der Migrationspolitik
Transformation im Saarland: Neue Chipfabrik soll Industrie absichern
Im Saarland soll die modernste Halbleiterfabrik der Welt mit 1.000 Arbeitsplätzen entstehen – auf dem Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerks. Zur Bekanntgabe am Mittwoch reiste Bundeskanzler Olaf Scholz an. Er betonte die strategische Bedeutung.
Wie der „Vorwärts“ auf die „Machtergreifung“ der Nazis reagierte
Am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Der Grundstein für die Herrschaft der Nazis ist gelegt. Der „Vorwärts“ zeigt sich an diesem und den folgenden Tagen fast prophetisch, liegt am Ende aber doch falsch.
Industriestandort: Wie Rheinland-Pfalz die Transformation gestaltet
Vom Braunschweiger Beamten zum Diktator – wie sich Hitler 1933 die Macht greifen konnte
Die Machtübergabe an den gebürtigen Österreicher Adolf Hitler vor 90 Jahren hatte eine längere Vorgeschichte. In ihr spielen Hitlers vergebliche Versuche, Deutscher zu werden, eine Rolle. Bedeutsam waren aber auch die Uneinigkeit der Demokraten, Sehnsüchte in der Industrie und Terrorstrukturen in der NSDAP.
Deutsche Wirtschaft wird lange schwächeln
Zu wenige Fachkräfte, zu abhängig von teuren Energieimporten, zu viel Bürokratie: Nach Einschätzung führender Wirtschaftsforschungsinstitute steht die deutsche Wirtschaft vor einer jahrelangen Schwächephase.
Reform des Wahlrechts: Was sich ändern soll, was noch fehlt
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute gedenken wir der Opfer des Holocausts. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Wir gedenken der ermordeten Jüdinnen und Juden, der toten Sinti und Roma, der verfolgten Homosexuellen. Wir gedenken der Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt und ermordet wurden – wegen ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer Meinung oder politischen Einstellung. Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.