Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen Schutz aus der Verantwortung, die aus dem gemeinsamen Menschsein erwächst. Und auch weil wir wissen, dass viele Deutsche nur durch Asyl in anderen Ländern Schutz vor dem Terror der Nazis fanden.
Pressespiegel & Aktuelles
Deutschland
Ergebnisse Flüchtlings- und Migrationspolitik
Lieber Wolfgang,
im Koalitionsausschuss haben wir in der Flüchtlings- und Migrationspolitik einen vernünftigen Kurs durchgesetzt. Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge und schnell ein Einwanderungsgesetz!
Wetzlar
Familienfreundliche Unternehmen werden ausgezeichnet
"UnternehmensWERT Familie!-Award“ 2018 in Wetzlar verliehen
Wetzlar / Dillenburg / Herborn (ldk): Eine Bobbycar-Rennstrecke, Schicht-Wunschbücher, flexible Arbeitszeiten und kostenlose Ferienbetreuung – das sind nur ein paar der Angebote der Unternehmen, die am Wettbewerb „UnternehmensWERT Familie!“ des Bündnisses für Familie teilgenommen haben. Jetzt wurden sie für ihre vorbildlich gelebte Familienfreundlichkeit ausgezeichnet.
Deutschland
Ganztagsausbau in Hessen weiterhin im Dauertief
Kultusminister Lorz hat heute angeblich „beeindruckende Zahlen zum Ausbau ganztägiger Angebote in Hessens Schulen“ präsentiert. Beeindruckend sei allerdings nur die umfassende Realitätsverweigerung des Ministers, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen. Tatsächlich befinde sich Hessen beim Ausbau echter Ganztagsschulen in einem Dauertief.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
- Türkei Demokratische Kräfte unterstützen
- Digitalisierung Wichtige Zukunftsfragen angehen: Einsetzung von zwei Enquete-Kommissionen
- Pflegeberufe Ausbildung attraktiver machen
- Mindestlohn Erhöhung in zwei Stufen
- Aus dem Wahlkreis Von Handwerk und Kindertagespflege
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
- Europe united
- Familienzusammenführung
- Parteien stärken
- Digitale Barrierefreiheit
- Pflegereform
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#13 vom 08.06.2018
- Sozialer Arbeitsmarkt - Gute Nachricht für Langzeitarbeitslose
- Qualifizierungsoffensive - Sicherheit im Wandel
- Krankenversicherung - Zusatzbeiträge neu geregelt
- "Eine-für-alle-Klage" - Musterfeststellungsklage kommt
- Abmahnwesen- Grundlegende Änderungen sind nötig
- "Demokratie leben!" - Bundesprogramm entfristet
Hessen
Stephan Grüger (SPD): Mittelständische Energiewende schafft Wertschöfpung und Arbeitsplätze
In der von Bündnis90/Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zur Windkraft verwies der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, auf die wirtschaftliche und industriepolitische Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#9 vom 23.03.2018
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Montag hat mich meine Fraktion erneut als Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe vorgeschlagen. Ich freue mich sehr über die Möglichkeit meine Arbeit dort fortzusetzen. Die Konstituierung der Gruppe und die Wahl der Vorsitzenden finden im Juni statt.
Sinn
Stephan Grüger (SPD) fordert Lärmschutz auch für die Onsbachtalbrücke
Lärmschutz
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger begrüßt die Entscheidung für einen erweiterten Lärmschutz an der Heubachtalbrücke auf der A 45 bei Sinn. „Das Bohren dicker Bretter lohnt sich. Ich freue mich über die Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger in Fleisbach“, kommentiert der Landtagsabgeordnete die Lärmschutzerweiterung gegenüber der ursprünglichen Planung.
Hessen
PLENUM AKTUELL 26.04.2018
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 26. April 2018
Hessen
Stephan Grüger (SPD): „Heimische industrielle Technik, die begeistert“
SPD-Landtagsabgeordneter besucht heimische Unternehmen auf der größten Industriemesse der Welt in Hannover
Hessen
Bürger entlasten - Straßenausbaubeiträge abschaffen - Land muss Ausnahmeausfälle der Kommune ausgleichen
Presseerklärung: Landtagsabgeordneter Grüger und Landtagskandidatin Kunz (beide SPD)
Die Straßenausbaubeiträge, zu deren Erhebung die hessischen Kommunen nach der derzeit geltenden Gesetzesregelung gezwungen sind, müssen abgeschafft werden. Dies fordern der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Nordkreis, Stephan Grüger, sowie die Landtagskandidatin für den Südkreis, Cirsten Kunz.
Wetzlar
Solidarität mit der Stadt Wetzlar und ihrem Oberbürgermeister
Pressemitteilung SPD-Unterbezirk Lahn-Dill
Die SPD Lahn-Dill sichert der Stadt Wetzlar und ihrem Oberbürgermeister, ihre uneingeschränkte Solidarität zu. Der Vorsitzende des Unterbezirks, Wolfgang Schuster, sowie die Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt, der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger und die Landtagskandidatin Cirsten Kunz bekräftigten dies noch einmal.
Wetzlar
Günter Rudolph: Stadt Wetzlar hat nachvollziehbar gehandelt – NPD war ohne Versicherungsschutz und ohne Sanitätsdienst
In der anhaltenden Debatte über die Absage einer für den vergangenen Samstag geplanten NPD-Veranstaltung in Wetzlar hat sich die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hinter die Verantwortlichen der Stadt gestellt.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#9 vom 23.03.2018
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der eine oder die andere mag sich am Mittwoch gefragt haben, was hinter dem Hashtag #sockenrocken steckt und warum Facebook, Twitter und Co. mit Bildern von Füßen bespielt wurden. Auch ich habe gemeinsam mit der Gruppe der hessischen SPD Bundestagsabgeordneten mitgemacht. Hintergrund ist der Welt-Down-Syndrom-Tag, der seit 2006 jedes Jahr am 21.03. stattfindet. Das Datum symbolisiert das dreifache Vorhandensein des 21. Chromosoms. Der Tag ruft zu mehr Toleranz und Vielfalt in unserer Gesellschaft auf.
Hessen
PLENUM AKTUELL 22.03.2018
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 22. März 2018
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#7 vom 02.03.2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
da der 08. März, der Weltfrauentag, dieses Jahr nicht auf eine Sitzungswoche fällt, haben wir uns bereits gestern zum frauenpolitischen Frühstück der SPD-Fraktion zusammengetroffen. Bei der anschließenden Bundestagsdebatte ging es – ganz im Zeichen des diesjährigen Mottos – um 100 Jahre Frauenwahlrecht. Das 1918 erkämpfte Frauenwahlrecht war ein Meilenstein der Frauenbewegung, doch auch im Jahr 2018 sind gleiche Rechte und Chancen von Frauen und Männern immer noch nicht selbstverständlich.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
im Januar haben wir in der Fraktion die Ausschussbesetzung besprochen. Ich werde auch in dieser Legislaturperiode meine Fraktion in den Ausschüssen Arbeit und Soziales und Auswärtige Angelegenheiten vertreten. Mein Hauptausschuss bleibt dabei Arbeit und Soziales. In der dazugehörigen Arbeitsgruppe der Fraktion wurde ich am Dienstag zur stellevertretenden Sprecherin gewählt. Ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit mit Kerstin Tack als Sprecherin und Martin Rosemann, der ebenfalls zum stellvertretenden Sprecher gewählt wurde.
Deutschland
Informationsschreiben der Bundes SGK Februar 2018
Informationsbrief des Bundes Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland.
Wetzlar
Dagmar Schmidt informiert sich über Zeiss-Standort
„Der Erhalt dieses Standortes ist für unsere Region sehr wichtig und liegt uns allen am Herzen.“ sagte Landrat Wolfgang Schuster zum Abschluss der Besichtigung der Carl Zeiss Sports Optics GmbH am 06. Februar 2018 in Wetzlar.