Pressespiegel & Aktuelles

Unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in dieser Woche in seiner Frühjahrsprognose Zahlen vorgestellt, die bestätigen, dass wir gute Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen. Die Beschäftigung steigt weiter, weil es den Unternehmen gut geht.

Wir sind am Wochenende mit dem Hessengipfel ins Jahr gestartet und wollen bei der Kommunalwahl 2016 erfolgreich abschneiden. Neben dem Austausch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley haben wir wichtige Entscheidungen getroffen: Wir möchten die hessischen Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen und endlich auch in Hessen gebührenfreie Kitas einführen.

Die Krisen dieser Welt lassen uns nicht unberührt – nicht nur weil tausende Flüchtlinge uns täglich daran erinnern. Vor allem der Syrienkonflikt ist extrem verworren und eine einfache Lösung gibt es genau so wenig wie die Sicherheit, in Bezug auf Syrien immer die richtige Entscheidung zu treffen.

Wetzlar/Wenden. Der Doppelhaushalt für den Lahn-Dill-Kreis 2016/2017 stand im Mittelpunkt der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Investitionen, der Erhalt der freiwilligen Leistungen und die Fortsetzung des Konsolidierungskurses sind für die SPD im Kreistag die zentralen Punkte des Zahlenwerks. Kritisch setzten sich die Sozialdemokraten auch mit dem neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) und dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Landes auseinander.

Die Kommunen stehen mit dem Bund und den Ländern vor der herausragenden Aufgabe, hunderttausende Flüchtlinge und Zuwanderer in Deutschland aufzunehmen.
Der Schwerpunkt der Aufgabenbewältigung liegt dabei in den Kommunen. Sowohl bei der Unterbringung als auch bei der sozialen und schulischen Betreuung sowie der Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft sind die Kommunen besonders gefordert. Wir wollen den sozialen Frieden erhalten, die Akzeptanz der Bevölkerung fördern und damit die Willkommenskultur unterstützen. Dazu müssen wir die Chancen der Zuwanderung benennen, ohne die Herausforderungen und Belastungen zu beschönigen.

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Landesverband Hessen startet auch in diesem Jahr die traditionelle Haus- und Straßensammlung. Die 4-wöchige Sammelaktion findet hessenweit in der Zeit vom 19. Oktober bis 22. November 2015 statt. Für diese Aktion übernimmt Landrat Wolfgang Schuster – auch in seiner Funktion als Vorsitzender des Kreisverbandes Lahn-Dill-Kreis im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. – die Schirmherrschaft.

Offenen Brief der katholischen und der evangelischen Kirchengemeinde Wetzlar, der Freien evangelischen Gemeinde Wetzlar und der Königsberger Diakonie anlässlich Ihres gestrigen Besuchs im Wetzlarer Flüchtlings-Camp.

Besuch des Zeltlagers in Wetzlar: Mit Ministerpräsident Volker Bouffier habe ich vorhin über die Verbesserung der Gesundheitsuntersuchungen von Flüchtlingen und über die hygienischen Zustände gesprochen.

Der beliebteste Wanderwege-Wettbewerb der Republik ist „Deutschlands schönste Wanderwege“. In diesem Jahr konnte der Lahnwanderweg hier einen tollen Erfolg verzeichnen, denn er wurde in der Kategorie Routen (Mehrtageswege) auf den dritten Platz gewählt. Lediglich der Eifelsteig und der Goldsteig konnten mehr Stimmen erlangen.