Pressespiegel & Aktuelles
Die Schmidt - Ausgabe vom 20.01.2017
Liebe Leserinnen und Leser,
ich hoffe Sie haben das neue Jahr gut begonnen und wünsche Ihnen und Ihren Familien Gesundheit, Glück und Erfolg für 2017. Vor uns liegt ein spannendes Jahr. Am 24. September 2017 finden die Wahlen zum 19. Bundestag statt. Ich bin gespannt auf die kommenden Monate und hoffe auch im nächsten Bundestag als Vertreterin für den Lahn-Dill-Kreis, Wettenberg und Biebertal zu arbeiten.
Zeit für mehr Sicherheit in Zeiten wachsender Unsicherheit
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Denn: Normale Menschen sind auf einen handlungsfähigen Staat angewiesen. Nur sehr Reiche können sich private Sicherheit kaufen. Natürlich kann der Staat keine absolute Sicherheit garantieren, aber er muss alles tun, um Unsicherheiten zu verringern.
PLENUM AKTUELL November 2016
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 24. November 2016
Keine Privatisierung der Bundesfernstraßen
Die Schmidt 26 - Präsidentschaftswahlen in den USA, Gruppennützige Forschung
Liebe Leserinnen und Leser,
hinter uns liegt eine ereignisreiche und historische Woche. Die Vereinigten Staaten haben gewählt und sich dabei für den Kandidaten entschieden, der nicht nur für die USA, sondern auch für den Rest der Welt die größtmöglichen Veränderungen bedeuten dürfte. Donald Trump hat während des Wahlkampfes Rassismus, Ausländerhass und Frauenfeindlichkeit geschürt. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, in welche Richtung sich die transatlantische Partnerschaft entwickelt. Den Ausgang der Wahl und die außenpolitischen Veränderungen werde ich nächsten Montag, den 14.11.2016, ab 17:30 Uhr mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Niels Annen, in der KulturStation in Wetzlar diskutieren. Sie alle sind dazu herzlich eingeladen.
SPD-Kreistagsfraktion tagt zur Schulentwicklung im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar. Welche Weiterentwicklung und Investitionen gibt es in den nächsten Jahren an den Schulen im Lahn-Dill-Kreis? Das diskutierte die SPD-Fraktion im Kreistag mit Kreisschuldezernent Heinz Schreiber (Bündnis 90/Die Grünen).
SPD will Schulen modernisieren. Sofort!
Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein Programm zur Schulmodernisierung anschieben. Am Montag vorgelegte Eckpunkte sehen für die nächsten fünf Jahre Investitionen des Bundes von zusätzlich neun Milliarden Euro vor. Unter anderem geht es um Sanierung, Ganztagsschulausbau und Digitalisierung.
PLENUM AKTUELL September 2016
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 15. Sept. 2016
Glück Auf! Magazin Herbst 2016
Die aktuelle Version unseres Glück Auf! Magazins Herbst 2016.
Gute Rente bleibt Thema
Unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in dieser Woche in seiner Frühjahrsprognose Zahlen vorgestellt, die bestätigen, dass wir gute Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen. Die Beschäftigung steigt weiter, weil es den Unternehmen gut geht.
Ihre Stimmen für Arbeit, Bildung, Familienfreundlichkeit und sozialen Zusammenhalt!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am kommenden Sonntag, den 6. März sind Sie zur Kommunalwahl aufgerufen. Wir bitten Sie um Ihre Stimmen, damit wir im Lahn-Dill-Kreis und den Städten und Gemeinden unsere erfolgreiche Politik für Arbeit, Bildung, Familienfreundlichkeit und sozialen Zusammenhalt fortsetzen können.
Ein Integrationsplan für Deutschland
Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft - für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.
Traditionelles Heringsessen der SPD Greifenstein
Traditionell trifft sich die Greifensteiner SPD mit vielen Freunden am Aschermittwoch zum Heringsessen. Ebenso ist es eine gute Tradition, dass an diesem Abend neben der Geselligekeit immer aktuelle Themen, die die Großgemeinde betreffen, in Vorträgen und Diskussionen behandelt werden. Ortsvereinsvorsitzender Werner Spies konnte an diesem Abend neben vielen Genossinnen und Genossen – fast alle KandidatInnen für die Gemeindevertretung waren da – auch drei prominentere Gäste begrüßen. Dagmar Schmidt, unsere Frau in Berlin, und Stephan Grüger als heimischer Landtagsabgeordneter berichteten aus der Bundes und Landeshauptstadt.
Wir wollen Familien entlasten und mehr Bildungsgerechtigkeit: Gebührenfreie Kitas für Hessen
Wir sind am Wochenende mit dem Hessengipfel ins Jahr gestartet und wollen bei der Kommunalwahl 2016 erfolgreich abschneiden. Neben dem Austausch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley haben wir wichtige Entscheidungen getroffen: Wir möchten die hessischen Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen und endlich auch in Hessen gebührenfreie Kitas einführen.
SPD setzt mehr Zusammenhalt durch
Lieber Wolfgang,
besondere Zeiten erfordern besondere Entscheidungen.
Ich habe bereits im Sommer der Landesregierung angesichts der Aufgaben bei der Flüchtlingsunterbringung die Zusammenarbeit bei diesem Thema angeboten. Hintergrund dieses Angebots ist die Sorge um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten in diesen Wochen konkrete Entscheidungen, nicht Durchhalteparolen. Deshalb haben wir auch nicht jeden Tag die Kommunikations- und Organisationsprobleme der Landesregierung öffentlich thematisiert. Allerdings werden diese Punkte in internen Runden dafür umso entschiedener angesprochen.
Stellungnahme unserer Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt zum Syrieneinsatz der Bundeswehr
Die Krisen dieser Welt lassen uns nicht unberührt – nicht nur weil tausende Flüchtlinge uns täglich daran erinnern. Vor allem der Syrienkonflikt ist extrem verworren und eine einfache Lösung gibt es genau so wenig wie die Sicherheit, in Bezug auf Syrien immer die richtige Entscheidung zu treffen.
SPD zum Kreishaushalt: Investieren, Konsolidieren und freiwillige Leistungen erhalten
Wetzlar/Wenden. Der Doppelhaushalt für den Lahn-Dill-Kreis 2016/2017 stand im Mittelpunkt der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Investitionen, der Erhalt der freiwilligen Leistungen und die Fortsetzung des Konsolidierungskurses sind für die SPD im Kreistag die zentralen Punkte des Zahlenwerks. Kritisch setzten sich die Sozialdemokraten auch mit dem neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) und dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Landes auseinander.
Die SPD trauert um Helmut Schmidt
Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.
BERLINER ERKLÄRUNG sozialdemokratischer Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen zur Flüchtlingspolitik in Deutschland
Die Kommunen stehen mit dem Bund und den Ländern vor der herausragenden Aufgabe, hunderttausende Flüchtlinge und Zuwanderer in Deutschland aufzunehmen.
Der Schwerpunkt der Aufgabenbewältigung liegt dabei in den Kommunen. Sowohl bei der Unterbringung als auch bei der sozialen und schulischen Betreuung sowie der Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft sind die Kommunen besonders gefordert. Wir wollen den sozialen Frieden erhalten, die Akzeptanz der Bevölkerung fördern und damit die Willkommenskultur unterstützen. Dazu müssen wir die Chancen der Zuwanderung benennen, ohne die Herausforderungen und Belastungen zu beschönigen.
„70 Jahre Kriegsende – Erinnern und Gedenken heute“
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Landesverband Hessen startet auch in diesem Jahr die traditionelle Haus- und Straßensammlung. Die 4-wöchige Sammelaktion findet hessenweit in der Zeit vom 19. Oktober bis 22. November 2015 statt. Für diese Aktion übernimmt Landrat Wolfgang Schuster – auch in seiner Funktion als Vorsitzender des Kreisverbandes Lahn-Dill-Kreis im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. – die Schirmherrschaft.