Pressespiegel & Aktuelles
PLENUM AKTUELL November 2016
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 24. November 2016
Keine Privatisierung der Bundesfernstraßen
Die Schmidt 26 - Präsidentschaftswahlen in den USA, Gruppennützige Forschung
Liebe Leserinnen und Leser,
hinter uns liegt eine ereignisreiche und historische Woche. Die Vereinigten Staaten haben gewählt und sich dabei für den Kandidaten entschieden, der nicht nur für die USA, sondern auch für den Rest der Welt die größtmöglichen Veränderungen bedeuten dürfte. Donald Trump hat während des Wahlkampfes Rassismus, Ausländerhass und Frauenfeindlichkeit geschürt. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, in welche Richtung sich die transatlantische Partnerschaft entwickelt. Den Ausgang der Wahl und die außenpolitischen Veränderungen werde ich nächsten Montag, den 14.11.2016, ab 17:30 Uhr mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Niels Annen, in der KulturStation in Wetzlar diskutieren. Sie alle sind dazu herzlich eingeladen.
PLENUM AKTUELL September 2016
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 15. Sept. 2016
Glück Auf! Magazin Herbst 2016
Die aktuelle Version unseres Glück Auf! Magazins Herbst 2016.
Gute Rente bleibt Thema
Unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in dieser Woche in seiner Frühjahrsprognose Zahlen vorgestellt, die bestätigen, dass wir gute Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen. Die Beschäftigung steigt weiter, weil es den Unternehmen gut geht.
Ein Integrationsplan für Deutschland
Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft - für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.
Traditionelles Heringsessen der SPD Greifenstein
Traditionell trifft sich die Greifensteiner SPD mit vielen Freunden am Aschermittwoch zum Heringsessen. Ebenso ist es eine gute Tradition, dass an diesem Abend neben der Geselligekeit immer aktuelle Themen, die die Großgemeinde betreffen, in Vorträgen und Diskussionen behandelt werden. Ortsvereinsvorsitzender Werner Spies konnte an diesem Abend neben vielen Genossinnen und Genossen – fast alle KandidatInnen für die Gemeindevertretung waren da – auch drei prominentere Gäste begrüßen. Dagmar Schmidt, unsere Frau in Berlin, und Stephan Grüger als heimischer Landtagsabgeordneter berichteten aus der Bundes und Landeshauptstadt.
Wir wollen Familien entlasten und mehr Bildungsgerechtigkeit: Gebührenfreie Kitas für Hessen
Wir sind am Wochenende mit dem Hessengipfel ins Jahr gestartet und wollen bei der Kommunalwahl 2016 erfolgreich abschneiden. Neben dem Austausch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley haben wir wichtige Entscheidungen getroffen: Wir möchten die hessischen Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen und endlich auch in Hessen gebührenfreie Kitas einführen.
SPD setzt mehr Zusammenhalt durch
Lieber Wolfgang,
besondere Zeiten erfordern besondere Entscheidungen.
Ich habe bereits im Sommer der Landesregierung angesichts der Aufgaben bei der Flüchtlingsunterbringung die Zusammenarbeit bei diesem Thema angeboten. Hintergrund dieses Angebots ist die Sorge um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten in diesen Wochen konkrete Entscheidungen, nicht Durchhalteparolen. Deshalb haben wir auch nicht jeden Tag die Kommunikations- und Organisationsprobleme der Landesregierung öffentlich thematisiert. Allerdings werden diese Punkte in internen Runden dafür umso entschiedener angesprochen.
Stellungnahme unserer Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt zum Syrieneinsatz der Bundeswehr
Die Krisen dieser Welt lassen uns nicht unberührt – nicht nur weil tausende Flüchtlinge uns täglich daran erinnern. Vor allem der Syrienkonflikt ist extrem verworren und eine einfache Lösung gibt es genau so wenig wie die Sicherheit, in Bezug auf Syrien immer die richtige Entscheidung zu treffen.
Die SPD trauert um Helmut Schmidt
Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.
BERLINER ERKLÄRUNG sozialdemokratischer Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen zur Flüchtlingspolitik in Deutschland
Die Kommunen stehen mit dem Bund und den Ländern vor der herausragenden Aufgabe, hunderttausende Flüchtlinge und Zuwanderer in Deutschland aufzunehmen.
Der Schwerpunkt der Aufgabenbewältigung liegt dabei in den Kommunen. Sowohl bei der Unterbringung als auch bei der sozialen und schulischen Betreuung sowie der Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft sind die Kommunen besonders gefordert. Wir wollen den sozialen Frieden erhalten, die Akzeptanz der Bevölkerung fördern und damit die Willkommenskultur unterstützen. Dazu müssen wir die Chancen der Zuwanderung benennen, ohne die Herausforderungen und Belastungen zu beschönigen.
7 Vorurteile gegenüber Flüchtlingen
BILD entlarvt die sieben größten Lügen über Asylbewerber, sagt, wie es wirklich ist.
Eröffnung der neuen Dauerausstellung
Sparkassen-Kulturstiftung Hessen-Thüringen und Stiftung der Sparkasse Wetzlar überreichen großzügige Spende.
„Ausreichende Unterrichtsversorgung ist wichtig für unsere Industrieregion“
Die heimischen Landtagsabgeordneten Stephan Grüger (SPD) und Tobias Eckert (SPD) haben gemeinsam zwei Kleine Anfragen zur Unterrichtsversorgung an den Beruflichen Schulen im Lahn-Dill-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg an die Landesregierung gestellt.
Norbert Schmitt: Finanzielle Nachbesserungen des Landes sind ein erpresster Kompromiss
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt kritisierte in einer ersten Reaktion das Vorgehen von Finanzminister Schäfer bei der Vereinbarung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zwischen der Landesregierung, den Koalitionsfraktionen und den kommunalen Spitzenverbänden am Montag in Wiesbaden:
Landeskindertrachtenfest am 27. Und 28. Juni 2015 in Herborn
Aufnahmen vom Landeskindertrachtenfest in Herborn.
Neue Geopark-Partnerschaft mit der IG BCE unterzeichnet
Altenkirchen / Braunfels / Limburg / Montabaur / Solms / Weilburg / Wetzlar (mv). Der Nationale GEOPARK Westerwald-Lahn-Taunus, die Kooperation der Landkreise Altenkirchen, Lahn-Dill, Westerwald und Limburg-Weilburg, hat einen bedeutenden Kooperationspartner bekommen! Die Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) und der Geopark haben zahlreiche Berührungspunkte. Daher haben die beiden Partner am 25.06.2015 eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet - damit ist die IG BCE nun offiziell ein „GeoparkPartner“. Als Ort der gemeinsamen Erklärung wurde die Gaststätte Zum Zechenhaus in der Geowelt Fortuna in Solms-Oberbiel gewählt - denn genau hier lässt sich noch heute die Welt der Bergleute "zum Anfassen" erleben. In diesem einmaligen Besucherbergwerk mit Schachtfahrung wird der ehemalige Eisenerz-Abbau erfahrbar. Und noch heute ist der Bergbau im Geopark aktiv, es werden Rohstoffe wie Basalt, Diabas und Kalk gewonnen - und auch die Abbauflächen für Ton werden ausgeweitet, weil die weltweite Nachfrage nach diesem wertvollen Bodenschatz, dem Ausgangsstoff für Keramik, steigt. Ebenfalls aus der Tiefe der Erde stammen Trink-, Mineral- und Heilwässer, Bodenschätze im Rohstoff-Geopark, die man sogar genießen kann.
Kommunalfinanzen – IHK Lahn-Dill
Kernforderung: Die IHK Lahn-Dill fordert den Gesetzgeber auf, ein einfaches, transparentes und den Standortwettbewerb förderndes System im Kommunalen Finanzausgleich einzuführen und die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Die finanzielle Handlungsfähigkeit und eigene Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen müssen dabei gestärkt werden, damit sie gerade in Zeiten der Globalisierung als Partner der Unternehmen die regionalen Standortbedingungen zukunftsfähig weiterentwickeln können.