Pressespiegel & Aktuelles
5G meistert die letzte Meile
Der neue Mobilfunkstandard 5G ist weit mehr als eine schnellere LTE-Ablösung.
dieschmidt | der newsletter
ich komme gerade aus dem DLF-Studio, wo ich an der Diskussionsrunde im Rahmen der Sendung„Wortwechsel“teilgenommen habe. Die Sendung wird heute Abend um 18:05 ausgestrahlt und ist hier als Podcast erhältlich. In der Sendung ging es um unser Konzeptfür den Sozialstaat der Zukunft.
Bouffier will Abstimmung zu sicheren Herkunftsländern verschieben
Ministerpräsident Bouffier will die Bundesrats-Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer aufschieben. Hintergrund ist ein Streit mit den Grünen, die Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien nicht auf diese Liste setzen wollen.
Daimler und MAN werden vom Elektro-Boom in der Busindustrie überrollt
Immer mehr Städte tauschen Diesel- gegen E-Busse ein – ein Milliardengeschäft. Doch die Marktführer sind spät dran.
PLENUM AKTUELL 07.02.2019
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 07. Februar 2019
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.
Argumente #5
Die Menschen in unserem Land wollen durch sinnvolle und anständig bezahlte Arbeit für sich und ihre Familien sorgen. Aber wir werden 2019 die Zukunft der Arbeit und des Sozialstaates nicht mit den Konzepten von vor 20 Jahren gestalten können. Das fordert neue Antworten und Rechte auf der Höhe der Zeit.
Olaf Scholz unterstützt Andrea Nahles' Abkehr von Hartz IV
Vor der Vorstandsklausur erhält die SPD-Chefin Unterstützung für eine Neuausrichtung der Partei.
SGK begrüßt Initiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge
„Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute die SGK Landesvorsitzende Kirsten Fründt.
Warum der Streit über die Straßenbeiträge in Hessen weitergeht
Die SPD hat einen neuen Anlauf unternommen, die umstrittenen Straßenausbaugebühren abzuschaffen.
Warum es Kritik an der Grundrente hagelt
Hunderttausende Rentner in Deutschland leben in Armut. Arbeitsminister Hubertus Heil will ihnen mit einem Milliardenbetrag ein anderes Leben ermöglichen. Doch es hagelt Kritik - warum?
Geht die Erfolgssträhne der AfD zu Ende?
Seit drei Jahren kennt die AfD nur eine Richtung: nach oben. Doch inzwischen häufen sich die Anzeichen, dass der unaufhaltsame Aufstieg ins Stocken gerät.
Wohin steuert die Automobilindustrie?
Handelsstreit, Brexit, Konjunktursorgen: Als wären das nicht schon genug negative Faktoren für die Automobilindustrie, sollen auch die Emissionswerte der Fahrzeuge drastisch sinken. Die Folgen sind ...
So viel Geld geht für die Miete drauf
Die Nachfrage nach Wohnraum steigt, doch eine neue Studie im Auftrag von Panorama zeigt: Millionen Haushalte können sich eine Neubaumiete nicht leisten.
Gießener Medizin-Studenten erhalten Nachhilfe mit Uni-Geldern
Die Universität Gießen bezahlt einen Dienstleister, der die Studenten aufs Staatsexamen vorbereitet.
Streit um Geldforderungen an Flüchtlingsbürgen gelöst
Flüchtlingsbürgen müssen keine Geldforderungen der Behörden mehr befürchten.
Die meisten Zuwanderer kommen aus Europa
Wie viele Menschen sind nach Deutschland eingewandert? Und wie viele haben das Land dauerhaft verlassen?
Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen.
Sie wollen Hartz IV hinter sich lassen. Warum glauben Sie eigentlich, dass Sie die SPD mit diesem Thema aus der Krise führen können?
Flüchtlinge lernen Mülltrennung und Mietrecht
Mit dem "Wohnungsführerschein" will es der Kreis Gießen Asylbewerbern einfacher machen, eine eigene Wohnung zu finden.
Die "Swiss Connection" der AfD
Auch für weitere fragliche Wahlkampfunterstützungen hat die AfD nach Informationen von NDR, WDR und "SZ" offenbar erstmals Namen von Geldgebern übermittelt.
„Zeit für personellen und politischen Neuanfang“
Das Land muss den Finanzmarkt zähmen und die Digitalisierung voranbringen. Dafür braucht es die richtigen Köpfe im neuen Kabinett.
Zu wenig zum Leben
Fast eine Million Sanktionen sprechen die Jobcenter jährlich gegen Hartz-IV-Empfänger aus.
Wie Merkel zur Spaltung beigetragen hat
FR-Autor Stephan Hebel schreibt in seiner neuen Bilanz über mangelnden Reformwillen der Kanzlerin, die politische Ausrichtung an Wirtschaftsinteressen und erklärt, warum ihr Humanismus allenfalls ein halber ist.