Pressespiegel & Aktuelles

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

da der 08. März, der Weltfrauentag, dieses Jahr nicht auf eine Sitzungswoche fällt, haben wir uns bereits gestern zum frauenpolitischen Frühstück der SPD-Fraktion zusammengetroffen. Bei der anschließenden Bundestagsdebatte ging es – ganz im Zeichen des diesjährigen Mottos – um 100 Jahre Frauenwahlrecht. Das 1918 erkämpfte Frauenwahlrecht war ein Meilenstein der Frauenbewegung, doch auch im Jahr 2018 sind gleiche Rechte und Chancen von Frauen und Männern immer noch nicht selbstverständlich.

So wie für Sozialdemokraten aus etlichen anderen Orten in der Region gehört auch für die Greifensteiner SPD das Heringsessen am Aschermittwoch zu den festen Terminen im Jahreskalender. Auch in diesem Jahr waren wieder viele Genossinnen und Genossen sowie etliche Nichtmitglieder in die Linde nach Holzhausen gekommen um bei "Pellkartoffel und Hering" über Politik zureden und gemütlich zu feiern.

Lieber Wolfgang,

nach intensiven Verhandlungen hat unser Verhandlungsteam in Berlin ein Ergebnis vorgelegt. Dabei konnte die SPD gegenüber dem Sondierungspapier bei weiteren Themen Erfolge erzielen. Wir schränken grundlose Befristungen und Kettenbefristungen von Jobs drastisch ein. Es werden zwei Milliarden Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stehen und wir machen die Mietpreisbremse besser durchsetzbar.

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 01. Feb. 2018

Der Einladung zum traditionellen Neujahrsempfang der SPD Solms folgten in diesem Jahr mehr als 50 Gäste. Nicht nur Mitglieder der SPD waren darunter, sondern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter der  Fraktionen von FWG , FDP und Grünen aus der Solmser Stadtverordnetenversammlung, unter ihnen auch Ehrenbürgermeister Erich Mohr, waren im Solmser Ratskeller zusammen gekommen. Als Gastredner konnte Landrat Wolfgang Schuster gewonnen werden, der ausführlich von seiner Arbeit berichtete und immer wieder deutlich machte, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und den Städten und Gemeinden ist. Er betonte, dass sich die Geschwindigkeit der Veränderung deutlich erhöht habe und, dass der ländliche Raum, wenn er konkurrenzfähig bleiben möchte, gute Infrastruktur und Familienfreundlichkeit gewähren müsse. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei dabei ein wichtiger Standortfaktor. Schuster führte aus, dass die ungleiche Bezahlung von Mann und Frau auch im Lahn-Dill-Kreis ein großes Problem darstelle und verwies auf den Lohnatlas des Hessischen Sozialministers. Diese Lohnlücken hätten nicht nur heute eine Bedeutung, sondern zeigten sich auch in Zukunft in Altersarmut.

Die Generalsekretärin der HessenSPD, Nancy Faeser, erkennt in den Zahlen des heute vom Hessischen Rundfunk (hr) veröffentlichten Hessentrends positive Signale für einen politischen Wechsel im Land.

Wir haben auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag haben wir in den vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne haben wir in den letzten Tagen und Stunden mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 15. Dez. 2017

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nach zwei Monaten zäher Verhandlungen sind die Sondierungen der Jamaica-Parteien gescheitert. CDU, CSU, FDP und Grüne haben damit Deutschland und auch Europa in eine schwierige Lage gebracht. Den klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler zur Regierungsbildung haben sie nicht erfüllt. Offen bleibt, ob dafür unüberbrückbare inhaltliche Differenzen oder vielmehr parteitaktische Egoismen einzelner Verhandlungspartner der ausschlaggebende Grund waren. Wer die Verhandlungen über eine Regierungsbildung von Anfang an nur als Werbebühne missbraucht, der wird seiner Verantwortung nicht gerecht.

Heute habe ich im Kreishaus mit Dagmar Schmidt Hans-Jürgen Irmer zum Gewinn des Direktmandats gratuliert.