Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen Schutz aus der Verantwortung, die aus dem gemeinsamen Menschsein erwächst. Und auch weil wir wissen, dass viele Deutsche nur durch Asyl in anderen Ländern Schutz vor dem Terror der Nazis fanden.
Pressespiegel & Aktuelles
Deutschland
Schluss mit dem Finanzkrisenpopulismus
Eine Kolumne von Lisa Nienhaus
Für die Rettung der Banken war 2008 Geld da, für andere nicht. Kaum ein Vorwurf ist so oft wiederholt worden. Doch das ist eine Irrlehre. Es war eine Rettung des Systems.
Hessen
CDU macht Wahlkampf mit angeblicher Bürgerinitiative
"Wir für Bouffier"
"Wir für Bouffier" ist eine Initiative, die sich für den Ministerpräsidenten bei der hessischen Landtagswahl im Oktober einsetzt. Sie gibt sich als unabhängige Bürgerbewegung - dabei ist sie Teil der CDU-Wahlkampagne.
Hessen
Kliniken schlecht gegen Internetkriminalität gerüstet
Millioneninvestitionen nötig
Kriminelle Hacker greifen immer wieder Krankenhäuser an. Die Kliniken müssten bei ihrer IT-Sicherheit nachrüsten. Doch das kostet viele Millionen - Geld, das viele Kommunen nicht haben. Der hessische Klinikverband sieht daher auch das Land in der Pflicht.
Deutschland
Erstaunliche Umfrage-Details über die AfD
Wer die Rechtspopulisten wählt und warum
Die AfD stößt in Umfragen mehr und mehr nach oben vor. Sie kommt (je nach Region) den Volksparteien SPD und CDU gefährlich nahe.
Hessen
Thorsten Schäfer-Gümbel beruft für Finanzen Landrätin Kirsten Fründt in sein Regierungsteam
Der Vorsitzende der HessenSPD und Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl am 28. Oktober, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute in Wiesbaden ein weiteres Mitglied seines Regierungsteams vorgestellt: Kirsten Fründt, die Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf, soll für den Bereich Finanzen zuständig sein.
Deutschland
Kindergeld im Studium – jetzt einfach online beantragen
Pressemitteilung Nr. 139 /2018 – 27. August 2018
Ab sofort können die Eltern die Weiterbewilligung des Kindergelds für ihre studierenden Kinder online abwickeln – ganz ohne bürokratischen Aufwand. Formulare müssen nicht mehr ausfüllen. Der Studiennachweis kann online übermittelt werden. Darauf hat jetzt die Arbeitsagentur Limburg-Wetzlar hingewiesen.
Hessen
Arbeitsmarkt - Herbstbelebung setzt bereits im Sommer ein
Der Arbeitsmarkt im Agenturbezirk Limburg-Wetzlar
- Arbeitslosenquote sinkt im August um 0,1 Prozentpunkte auf 4,7 Prozent
- Im Vorjahresvergleich gab es im Agenturbezirk 860 Arbeitslose weniger
- LDK: 170 Arbeitslose weniger als im Vormonat, 538 weniger als vor einem Jahr
- LM-WEL: 144 Arbeitslose weniger als im Juli, 322 weniger als im Vorjahr
Hessen
Mein Hessenplan+ › Thorsten Schäfer-Gümbel
Hier stelle ich Ihnen meinen Hessenplan+ vor. Darin steht meine Vision für unser Bundesland in den nächsten zehn, fünfzehn Jahren. Dieses „Hessen von morgen“ will ich als Ministerpräsident gestalten.
Hessen
Lexikon der Berufe erschienen
Pressemitteilung Nr. 127/2018 – 8. August 2018
BERUF AKTUELL beschreibt 500 aktuelle Ausbildungsberufe
Ausgabe 2018/2019 kostenlos in Schulen und Arbeitsagenturen erhältlich
Deutschland
Ergebnisse Flüchtlings- und Migrationspolitik
Lieber Wolfgang,
im Koalitionsausschuss haben wir in der Flüchtlings- und Migrationspolitik einen vernünftigen Kurs durchgesetzt. Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge und schnell ein Einwanderungsgesetz!
Hüttenberg
Vielschichtigkeit in der Baubranche
Wirtschaftsdelegation Lahn-Dill besucht Hoch- und Tiefbau Ernst Weber in Hüttenberg-Rechtenbach
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): In vierter Generation ist das Unternehmen Hoch- und Tiefbau Ernst Weber in Hüttenberg-Rechtenbach tätig. 100 Mitarbeiter arbeiten am Standort in unterschiedlichen Sparten: Hoch-/Tief-/Straßenbau, Schlüsselfertigbau bei Ein- und Mehrfamilienhäusern, Gewerbeobjekten sowie im Servicebereich wie z. B. Winterdienst und Rohrbruchbereitschaft. „Man muss vielseitig sein, um in der Baubranche überleben zu können“, klärt Geschäftsführer Ulrich Weber den Besuch über das Leistungsspektrum auf, „denn es kommen wieder Zeiten, bei denen am Bau nicht so viel zu tun ist.“
Deutschland
Ganztagsausbau in Hessen weiterhin im Dauertief
Kultusminister Lorz hat heute angeblich „beeindruckende Zahlen zum Ausbau ganztägiger Angebote in Hessens Schulen“ präsentiert. Beeindruckend sei allerdings nur die umfassende Realitätsverweigerung des Ministers, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen. Tatsächlich befinde sich Hessen beim Ausbau echter Ganztagsschulen in einem Dauertief.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
- Türkei Demokratische Kräfte unterstützen
- Digitalisierung Wichtige Zukunftsfragen angehen: Einsetzung von zwei Enquete-Kommissionen
- Pflegeberufe Ausbildung attraktiver machen
- Mindestlohn Erhöhung in zwei Stufen
- Aus dem Wahlkreis Von Handwerk und Kindertagespflege
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
- Europe united
- Familienzusammenführung
- Parteien stärken
- Digitale Barrierefreiheit
- Pflegereform
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#13 vom 08.06.2018
- Sozialer Arbeitsmarkt - Gute Nachricht für Langzeitarbeitslose
- Qualifizierungsoffensive - Sicherheit im Wandel
- Krankenversicherung - Zusatzbeiträge neu geregelt
- "Eine-für-alle-Klage" - Musterfeststellungsklage kommt
- Abmahnwesen- Grundlegende Änderungen sind nötig
- "Demokratie leben!" - Bundesprogramm entfristet
Hessen
Stephan Grüger (SPD): Mittelständische Energiewende schafft Wertschöfpung und Arbeitsplätze
In der von Bündnis90/Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zur Windkraft verwies der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, auf die wirtschaftliche und industriepolitische Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien.
Deutschland
#dieschmidt | der newsletter
#9 vom 23.03.2018
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Montag hat mich meine Fraktion erneut als Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe vorgeschlagen. Ich freue mich sehr über die Möglichkeit meine Arbeit dort fortzusetzen. Die Konstituierung der Gruppe und die Wahl der Vorsitzenden finden im Juni statt.
Sinn
Stephan Grüger (SPD) fordert Lärmschutz auch für die Onsbachtalbrücke
Lärmschutz
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger begrüßt die Entscheidung für einen erweiterten Lärmschutz an der Heubachtalbrücke auf der A 45 bei Sinn. „Das Bohren dicker Bretter lohnt sich. Ich freue mich über die Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger in Fleisbach“, kommentiert der Landtagsabgeordnete die Lärmschutzerweiterung gegenüber der ursprünglichen Planung.
Hessen
PLENUM AKTUELL 26.04.2018
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 26. April 2018
Hessen
Stephan Grüger (SPD): „Heimische industrielle Technik, die begeistert“
SPD-Landtagsabgeordneter besucht heimische Unternehmen auf der größten Industriemesse der Welt in Hannover