Pressespiegel & Aktuelles
Wie eine Westerwald-Gemeinde gegen die Landflucht kämpft
Eine Gemeinde im Westerwald stemmt sich erfolgreich gegen die Landflucht.
„Gegen die generelle Abschaffung“ von Hartz-IV-Sanktionen
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel spricht über die nötige Reform des Sozialstaats und mögliche Partner bei ihrer Umsetzung.
IS-Kämpfer sollen keine Deutschen bleiben
Seit Wochen fordern CDU und CSU, IS-Kämpfern mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche zu entziehen. Nun gibt die SPD-Justizministerin Barley nach.
Verfassungsschutz sucht AfD-Anhänger in eigenen Reihen
Die Überprüfung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz (BfV) könnte nun auch Konsequenzen für einige Verfassungsschützer selbst haben.
Das Netz muss neutral sein
Schnelles Internet überall? Die Bundesregierung fördert die Glasfaser.
PLENUM AKTUELL 28.02.2019
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG
5G-Lizenzen
Schärfere Auflagen für Netzbetreiber, aber Wirtschaft zeigt sich enttäuscht.
Parteichefinnen streiten offen über Grundrente
Es knirscht mal wieder: Andrea Nahles hält am SPD-Konzept fest – trotz des klaren Neins von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer.
Debatte zum Digitalpakt an Schulen
Antrag der FDP-Fraktion: "Hessens Schulen endlich in die Zukunft führen – Digitalpakt nutzen – Digitalisierungsmittel verdoppeln".
"Katastrophe" droht: Hessens Wälder ächzen unter dem Klimawandel
Die hessischen Waldbesitzer befürchten in diesem Jahr einen massenhaften Befall der Bäume mit Borkenkäfern. Bei anhaltender Trockenheit drohe gar eine Katastrophe.
Die neue Cleverness der Genossen
Die SPD stand sich lange selbst im Weg, weil sie nicht deutlich genug machte, was sie anders machen wollte als ihre Koalitionspartner CDU und CSU. Drei Beispiele zeigen, dass die SPD inzwischen klüger agiert.
Der Euro ist gut für uns!
20 Jahre ist die Einführung des Euro her, und Deutschland hat seitdem am meisten von der Gemeinschaftswährung profitiert.
Deutschland ist der größte Gewinner der Euro-Einführung
Die Gemeinschaftswährung Euro wurde vor 20 Jahren eingeführt. Deutschland konnte von der neuen Währung profitieren – doch geht es nicht jedem Land so.
Bundestag beschließt Digitalpakt
Die Abgeordneten haben der Grundgesetzänderung für die Digitalisierung der Schulen zugestimmt.
5G meistert die letzte Meile
Der neue Mobilfunkstandard 5G ist weit mehr als eine schnellere LTE-Ablösung.
dieschmidt | der newsletter
ich komme gerade aus dem DLF-Studio, wo ich an der Diskussionsrunde im Rahmen der Sendung„Wortwechsel“teilgenommen habe. Die Sendung wird heute Abend um 18:05 ausgestrahlt und ist hier als Podcast erhältlich. In der Sendung ging es um unser Konzeptfür den Sozialstaat der Zukunft.
Bouffier will Abstimmung zu sicheren Herkunftsländern verschieben
Ministerpräsident Bouffier will die Bundesrats-Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer aufschieben. Hintergrund ist ein Streit mit den Grünen, die Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien nicht auf diese Liste setzen wollen.
Daimler und MAN werden vom Elektro-Boom in der Busindustrie überrollt
Immer mehr Städte tauschen Diesel- gegen E-Busse ein – ein Milliardengeschäft. Doch die Marktführer sind spät dran.
PLENUM AKTUELL 07.02.2019
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 07. Februar 2019
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.
Argumente #5
Die Menschen in unserem Land wollen durch sinnvolle und anständig bezahlte Arbeit für sich und ihre Familien sorgen. Aber wir werden 2019 die Zukunft der Arbeit und des Sozialstaates nicht mit den Konzepten von vor 20 Jahren gestalten können. Das fordert neue Antworten und Rechte auf der Höhe der Zeit.
Olaf Scholz unterstützt Andrea Nahles' Abkehr von Hartz IV
Vor der Vorstandsklausur erhält die SPD-Chefin Unterstützung für eine Neuausrichtung der Partei.
SGK begrüßt Initiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge
„Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute die SGK Landesvorsitzende Kirsten Fründt.