Pressespiegel & Aktuelles
PLENUM AKTUELL September 2016
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - 15. Sept. 2016
Glück Auf! Magazin Herbst 2016
Die aktuelle Version unseres Glück Auf! Magazins Herbst 2016.
Gute Rente bleibt Thema
Unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in dieser Woche in seiner Frühjahrsprognose Zahlen vorgestellt, die bestätigen, dass wir gute Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen. Die Beschäftigung steigt weiter, weil es den Unternehmen gut geht.
Ein Integrationsplan für Deutschland
Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft - für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.
Traditionelles Heringsessen der SPD Greifenstein
Traditionell trifft sich die Greifensteiner SPD mit vielen Freunden am Aschermittwoch zum Heringsessen. Ebenso ist es eine gute Tradition, dass an diesem Abend neben der Geselligekeit immer aktuelle Themen, die die Großgemeinde betreffen, in Vorträgen und Diskussionen behandelt werden. Ortsvereinsvorsitzender Werner Spies konnte an diesem Abend neben vielen Genossinnen und Genossen – fast alle KandidatInnen für die Gemeindevertretung waren da – auch drei prominentere Gäste begrüßen. Dagmar Schmidt, unsere Frau in Berlin, und Stephan Grüger als heimischer Landtagsabgeordneter berichteten aus der Bundes und Landeshauptstadt.
Wir wollen Familien entlasten und mehr Bildungsgerechtigkeit: Gebührenfreie Kitas für Hessen
Wir sind am Wochenende mit dem Hessengipfel ins Jahr gestartet und wollen bei der Kommunalwahl 2016 erfolgreich abschneiden. Neben dem Austausch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley haben wir wichtige Entscheidungen getroffen: Wir möchten die hessischen Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen und endlich auch in Hessen gebührenfreie Kitas einführen.
SPD setzt mehr Zusammenhalt durch
Lieber Wolfgang,
besondere Zeiten erfordern besondere Entscheidungen.
Ich habe bereits im Sommer der Landesregierung angesichts der Aufgaben bei der Flüchtlingsunterbringung die Zusammenarbeit bei diesem Thema angeboten. Hintergrund dieses Angebots ist die Sorge um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten in diesen Wochen konkrete Entscheidungen, nicht Durchhalteparolen. Deshalb haben wir auch nicht jeden Tag die Kommunikations- und Organisationsprobleme der Landesregierung öffentlich thematisiert. Allerdings werden diese Punkte in internen Runden dafür umso entschiedener angesprochen.
Stellungnahme unserer Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt zum Syrieneinsatz der Bundeswehr
Die Krisen dieser Welt lassen uns nicht unberührt – nicht nur weil tausende Flüchtlinge uns täglich daran erinnern. Vor allem der Syrienkonflikt ist extrem verworren und eine einfache Lösung gibt es genau so wenig wie die Sicherheit, in Bezug auf Syrien immer die richtige Entscheidung zu treffen.
Die SPD trauert um Helmut Schmidt
Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.
BERLINER ERKLÄRUNG sozialdemokratischer Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen zur Flüchtlingspolitik in Deutschland
Die Kommunen stehen mit dem Bund und den Ländern vor der herausragenden Aufgabe, hunderttausende Flüchtlinge und Zuwanderer in Deutschland aufzunehmen.
Der Schwerpunkt der Aufgabenbewältigung liegt dabei in den Kommunen. Sowohl bei der Unterbringung als auch bei der sozialen und schulischen Betreuung sowie der Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft sind die Kommunen besonders gefordert. Wir wollen den sozialen Frieden erhalten, die Akzeptanz der Bevölkerung fördern und damit die Willkommenskultur unterstützen. Dazu müssen wir die Chancen der Zuwanderung benennen, ohne die Herausforderungen und Belastungen zu beschönigen.
7 Vorurteile gegenüber Flüchtlingen
BILD entlarvt die sieben größten Lügen über Asylbewerber, sagt, wie es wirklich ist.
Flüchtlingshilfe - Ihr Besuch Wetzlarer Flüchtlingscamp am 24.08.2015
Offenen Brief der katholischen und der evangelischen Kirchengemeinde Wetzlar, der Freien evangelischen Gemeinde Wetzlar und der Königsberger Diakonie anlässlich Ihres gestrigen Besuchs im Wetzlarer Flüchtlings-Camp.
Besuch des Zeltlager für Flüchtlinge in Wetzlar am 24.08.2015
Besuch des Zeltlagers in Wetzlar: Mit Ministerpräsident Volker Bouffier habe ich vorhin über die Verbesserung der Gesundheitsuntersuchungen von Flüchtlingen und über die hygienischen Zustände gesprochen.
Bald ist Kistenpacken angesagt
Sie verlegen Böden, Streichen Wände und kümmern sich um die Elektrik – aktuell legen sich die Handwerker im neuen Kreishaus richtig ins Zeug was den Innenausbau angeht. So arbeiten sie sich von Etage zu Etage durch den Rohbau, der mit jedem Tag ein bisschen mehr Gestalt annimmt. Dabei wird das große Ziel nie aus den Augen verloren: Der Umzug startet, wie geplant, in diesem Jahr.
„Ausreichende Unterrichtsversorgung ist wichtig für unsere Industrieregion“
Die heimischen Landtagsabgeordneten Stephan Grüger (SPD) und Tobias Eckert (SPD) haben gemeinsam zwei Kleine Anfragen zur Unterrichtsversorgung an den Beruflichen Schulen im Lahn-Dill-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg an die Landesregierung gestellt.
Runder Tisch zum Flüchtlingscamp bringt Hilfen auf den Weg
Auf Einladung von Bürgermeister Manfred Wagner fand am Donnerstagabend (23. Juli) im Wetzlarer Rathaus ein „Runder Tisch“ zur Situation des Flüchtlingscamps auf dem Spilburg-Gelände statt. Damit sollte die Situation der über 700 Flüchtlinge in der Zeltstadt beleuchtet und über Verbesserungen der Lebensumstände gesprochen werden.
Norbert Schmitt: Finanzielle Nachbesserungen des Landes sind ein erpresster Kompromiss
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt kritisierte in einer ersten Reaktion das Vorgehen von Finanzminister Schäfer bei der Vereinbarung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zwischen der Landesregierung, den Koalitionsfraktionen und den kommunalen Spitzenverbänden am Montag in Wiesbaden:
Neuer Chefarzt am Klinikum Wetzlar
Wetzlar, 1. Juli 2015 – Die Klinik für Allgemeine, Viszerale und Onkologische Chirurgie am Klinikum Wetzlar hat einen neuen Chefarzt. Seit 1. Juli leitet Privatdozent Dr. Frank Ulrich (47) die Abteilung. „Damit sind wir dem Ziel, die Allgemeine, Viszerale und Onkologische Chirurgie auszuweiten und ein noch anspruchsvolleres Spektrum an Erkrankungen behandeln zu können, ein großes Stück näher gekommen“, sagte Richard Kreutzer, Geschäftsführer der Lahn-Dill-Kliniken, gestern bei der Einführungsveranstaltung des neuen Chefarztes, zu der über 130 Gäste gekommen waren. „Herr Dr. Ulrich steht mit seiner Expertise deutschlandweit an der Spitze der Spezialisten, darum freuen wir uns umso mehr, dass wir ihn als Chefarzt gewinnen konnten. Ich wünsche Herrn Dr. Ulrich in seiner neuen Position alles Gute und danke Herrn Dr. Friedrich-Hoster, der die Klinik seit April 2015 kommissarisch und mit hohem Engagement geleitet hat.“
Neue Geopark-Partnerschaft mit der IG BCE unterzeichnet
Altenkirchen / Braunfels / Limburg / Montabaur / Solms / Weilburg / Wetzlar (mv). Der Nationale GEOPARK Westerwald-Lahn-Taunus, die Kooperation der Landkreise Altenkirchen, Lahn-Dill, Westerwald und Limburg-Weilburg, hat einen bedeutenden Kooperationspartner bekommen! Die Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) und der Geopark haben zahlreiche Berührungspunkte. Daher haben die beiden Partner am 25.06.2015 eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet - damit ist die IG BCE nun offiziell ein „GeoparkPartner“. Als Ort der gemeinsamen Erklärung wurde die Gaststätte Zum Zechenhaus in der Geowelt Fortuna in Solms-Oberbiel gewählt - denn genau hier lässt sich noch heute die Welt der Bergleute "zum Anfassen" erleben. In diesem einmaligen Besucherbergwerk mit Schachtfahrung wird der ehemalige Eisenerz-Abbau erfahrbar. Und noch heute ist der Bergbau im Geopark aktiv, es werden Rohstoffe wie Basalt, Diabas und Kalk gewonnen - und auch die Abbauflächen für Ton werden ausgeweitet, weil die weltweite Nachfrage nach diesem wertvollen Bodenschatz, dem Ausgangsstoff für Keramik, steigt. Ebenfalls aus der Tiefe der Erde stammen Trink-, Mineral- und Heilwässer, Bodenschätze im Rohstoff-Geopark, die man sogar genießen kann.