Pressespiegel & Aktuelles
Hackerangriff: Internetseite der Polizei BW wieder online
Die Polizei Baden-Württemberg ist Opfer eines Cyber-Angriffs geworden. Mehrere Webseiten der Landespolizei waren deshalb außer Betrieb.
Hackerangriff auf Rhein-Pfalz-Kreis geschah über infiziertes Gerät
Das Einfallstor für den Hackerangriff auf den Rhein-Pfalz-Kreis war vermutlich kein E-Mail-Anhang. Es war wohl ein "infiziertes Gerät" - vielleicht in einem Homeoffice.
92 Helferinnen und Helfer für Einsatz im Ahrtal geehrt
Es war am Morgen des 17. Juli 2021, als der Einsatzbefehl des Landes Hessen beim Katastrophenschutz des Lahn-Dill-Kreises einging: Bei der Flutkatastrophe im Ahrtal werden weitere helfende Hände benötigt. Bereits wenige Stunden nach der Alarmierung waren die ersten Fahrzeuge des Sanitätszuges als Konvois aus dem Lahn-Dill-Kreis auf dem Weg nach Rheinland-Pfalz. Dort waren sie bis zu 14 Tage lang im Einsatz. Die Einheiten der Trinkwasserversorgung am 23. Juli 2021. Nun wurden diese Einsatzkräfte vom Land Hessen und den Feuerwehrverbänden Dill und Wetzlar für ihr Engagement geehrt.
Papier: Wie die SPD ihre internationale Politik neu ausrichtet
"Ära schrumpfenden Wohlstands" droht
Ändert sich nichts an Fachkräftemangel und schwächelnder Produktivität in den deutschen Unternehmen, dürfte unser Wohlstand wieder schrumpfen. Nach Einschätzung der KFW drohen dann Verteilungskämpfe - wie noch nie in der Nachkriegszeit. Die Lösung sehen die Experten in Frauen und Zuwanderern.
Genehmigung von Windrädern dauert nirgends länger als in Hessen
Um den Klimawandel einzudämmen, muss Hessen die Energiewende schaffen. Doch gerade bei der Windkraft passiert wenig. Vom selbst gesteckten Ziel ist das Land weit entfernt.
Neues Wahlrecht: Warum eine Klage der Union wenig Chancen hätte
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die erste Sitzungswoche im neuen Jahr und gleich gab es Besuch aus dem Wahlkreis: die erste BPA-Fahrt für dieses Jahr war in dieser Woche in Berlin. Hinzu kommen zwei Praktikanten: Finn und Nils unterstützen für zwei Wochen mein Wahlkreisbüro und konnten ebenfalls mit nach Berlin fahren. Vielen Dank für Eure Unterstützung! Schön, dass alle eine spannende Fahrt mit Blick hinter die Kulissen in Berlin genießen konnten!
Ampel will Überhang- und Ausgleichsmandate abschaffen
Seit Jahren wird darüber gestritten, wie verhindert werden kann, dass der Bundestag immer größer wird. Jetzt legen die Koalitionsparteien einen Entwurf für die Reform des Wahlrechts vor. Der würde die Verteilung der Bundestagsmandate grundlegend verändern.
Wohngeld: Das Beste aus der schwierigen Situation machen
„Die 294 Landkreise sind eine gut aufgestellte und erfahrene Verwaltungsebene. Das haben sie zuletzt sowohl bei der Flüchtlingsversorgung als auch in der Coronapandemie nachdrücklich unter Beweis gestellt. Bei der Umsetzung des neuen Wohngeldes sehen sie sich allerdings wegen der vom Gesetzgeber kurzfristig beabsichtigten Verdreifachung der anspruchsberechtigten Haushalte einer riesigen Herausforderung gegenüber“, so der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Reinhard Sager, nach der Sitzung des Präsidiums des kommunalen Spitzenverbandes in Kassel.
Die Krankenhäuser brauchen eine verlässliche Finanzierung
Für die Landkreise ist eine flächendeckende Krankenhausversorgung von oberster Bedeutung. Der Deutsche Landkreistag drängt daher auf eine schnelle gute Finanzausstattung der Kliniken. Nach der Sitzung des Präsidiums des kommunalen Spitzenverbandes in Kassel sagte Präsident Landrat Reinhard Sager: „Es ist gut, dass Bund und Länder den Gesetzentwurf gemeinsam erarbeiten wollen. Daran müssen auch die kommunalen Spitzenverbände beteiligt werden. Wir brauchen eine gute Krankenhausstruktur auch in der Fläche. Zugleich besteht das Hauptproblem in der strukturellen Unterfinanzierung der Kliniken.
Flüchtlingssituation in den Landkreisen spitzt sich zu
Nach der Sitzung des Präsidiums des Deutschen Landkreistages in Kassel hat Präsident Landrat Reinhard Sager erneut verdeutlicht, dass sich die aktuelle Flüchtlingssituation vor Ort weiter zuspitzt: „Die Landkreise haben bei der Unterbringung längst die Belastungsgrenze erreicht. Die Zahl der in Notunterkünften in Zelten oder Turnhallen Untergebrachten steigt weiter. Der Bund muss deshalb den weiter stattfindenden Zustrom begrenzen. Und die Länder müssen mit eigenen Einrichtungen mehr Flüchtlinge selbst unterbringen, um die kommunale Ebene zu entlasten.“
Kostenrisiko des Deutschlandtickets nicht vor Ort abladen
Die Landkreise stehen für einen attraktiven Nahverkehr als Teil einer zukunftsfähigen Mobilität in Stadt und Land. Das setzt nach Ansicht des Präsidiums des Deutschen Landkreistages auch eine belastbare Finanzierung von Leistungen voraus. Die Landrätinnen und Landräte haben deshalb den Bund aufgefordert, beim Deutschlandticket eine Nachschusspflicht für den Fall zuzusagen, dass die Kosten über die veranschlagten 3 Mrd. € hinausgehen.
Was für die SPD alles zu einer guten Infrastruktur dazugehört
Baupreise für Wohnungen und Häuser in Hessen stark gestiegen
Eine Wohnung oder ein Haus zu bauen, ist in Hessen 2022 erheblich teurer geworden. Im Schnitt 13,8 Prozent kosteten Bauleistungen mehr als im Vorjahr. Noch höher war die Preissteigerung zuletzt 1970.
Mehr Ersatzverkehr soll Wasserstoffzug-Probleme im Taunus lösen
Lieferschwierigkeiten und technische Probleme: Der Start der neuen Wasserstoffzüge im Taunus war mehr als holprig. Jetzt soll alles besser werden: mit mehr Schienenersatzverkehr und "Reisendenlenkern".
Steuergerechtigkeit: Warum Umverteilung in der Krise wichtig ist
Wer sind die Tatverdächtigen der Silvester-Krawalle?
Berlin erlebt in der Neujahrsnacht schwere Gewaltexzesse gegen Polizisten und Rettungskräfte. Mehr als 140 Täter werden festgenommen und wieder freigelassen. Die Polizei gibt nun weitere Details bekannt.
Erst die Hälfte der Grundsteuer-Erklärungen abgegeben
Bis Ende Januar müssen Haus- und Wohnungsbesitzer in Hessen Angaben zu ihrem Grundstück machen - denn die Grundsteuer wird neu berechnet. Doch fast die Hälfte der Betroffenen hat sich darum noch nicht gekümmert.
Transformationsnetzwerk TeamMIT für Automotivebranche in Mittelhessen gestartet
Erfolgreicher KickOff für Automotive Transformations-Netzwerk: TeamMIT startet mit viel Unterstützung in der Region
Impfallianz berät Übergang der Corona-Impfungen in Regelstruktur
Die Impfallianz aus Ärzte- und Apothekerschaft, der kommunalen Familie und dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration ist am Donnerstag zu einem weiteren
Austausch zusammengekommen. Die Partner*innen besprachen dabei die Veränderungen der aktuellen Corona-Impfverordnung des Bundes zum Jahresende.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,In der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr haben wir die Preisbremsen für Strom und Gas endgültig beschlossen. Alle Informationen hierzu gibt es in der letzten Ausgabe dieses Newsletters nachzulesen. Wir haben es immer deutlich gemacht: Es muss auch eine gerechte Lösung für diejenigen geben, die mit Heizöl oder Holzpellets heizen und durch die Preissteigerungen ebenfalls stark belastet werden.
Melsunger Klinik vor dem Aus
Wenn das neue Jahr beginnt, könnte die Zeit der Asklepios-Klinik in Melsungen enden. Zu viele Mitarbeiter haben gekündigt, um den regulären Betrieb aufrechtzuerhalten. Die Schuld daran geben sich der Schwalm-Eder-Kreis und der Klinikbetreiber gegenseitig.