Pressespiegel & Aktuelles
Wäre Ludwig Erhard heute Sozialist?
Der Vater der sozialen Marktwirtschaft muss häufig zur Begründung von Steuersenkungen und Sozialabbau herhalten. Damit wird man ihm nicht gerecht.
Brexit-Wut in London
Bewegende Bilder aus London: Hunderttausende Briten demonstrieren gegen den Brexit und für den Verbleib in der EU!
Kommt zusammen für Europa!
TV-Spot zur Europawahl. Die SPD wirbt klar und deutlich für Europa – und erhält dafür prominente Unterstützung aus der Kulturszene.
dieschmidt | der newsletter
Bund versteigert 5G-Frequenzblöcke
Die erste Mobilfunkauktion vor knapp zwanzig Jahren spült umgerechnet beinahe 50 Milliarden Euro in die Staatskasse. Nun bieten Mobilfunkunternehmen abermals um neue Funkstandards.
Besser als ihr Ruf
Die Bilanz des ersten Jahres der großen Koalition kann sich sehen lassen. Und die erste Krise hat das Bündnis auch schon überstanden. Aber wie lange arbeiten Union und SPD noch zusammen?
dieschmidt | der newsletter
Scholz meldet Fortschritte bei Grundsteuer
Bund und Länder sind in Sachen Grundsteuerreform offenbar auf der Zielgeraden: Finanzminister Scholz sprach von wesentlichen Fortschritten in den Verhandlungen.
Wie rechte Stimmungsmache mit Flüchtlingskriminalität funktioniert
Der Projektleiter der Antonio-Amadeu-Stiftung erklärt, wie rechte Stimmungsmache mit Flüchtlingskriminalität funktioniert.
Kommt jetzt die Fristverlängerung?
Das wahrscheinlich schlimmste Brexit-Szenario hat das britische Parlament nun ausgeschlossen.
„Gegen die generelle Abschaffung“ von Hartz-IV-Sanktionen
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel spricht über die nötige Reform des Sozialstaats und mögliche Partner bei ihrer Umsetzung.
IS-Kämpfer sollen keine Deutschen bleiben
Seit Wochen fordern CDU und CSU, IS-Kämpfern mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche zu entziehen. Nun gibt die SPD-Justizministerin Barley nach.
Verfassungsschutz sucht AfD-Anhänger in eigenen Reihen
Die Überprüfung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz (BfV) könnte nun auch Konsequenzen für einige Verfassungsschützer selbst haben.
Das Netz muss neutral sein
Schnelles Internet überall? Die Bundesregierung fördert die Glasfaser.
5G-Lizenzen
Schärfere Auflagen für Netzbetreiber, aber Wirtschaft zeigt sich enttäuscht.
Parteichefinnen streiten offen über Grundrente
Es knirscht mal wieder: Andrea Nahles hält am SPD-Konzept fest – trotz des klaren Neins von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer.
Die neue Cleverness der Genossen
Die SPD stand sich lange selbst im Weg, weil sie nicht deutlich genug machte, was sie anders machen wollte als ihre Koalitionspartner CDU und CSU. Drei Beispiele zeigen, dass die SPD inzwischen klüger agiert.
Der Euro ist gut für uns!
20 Jahre ist die Einführung des Euro her, und Deutschland hat seitdem am meisten von der Gemeinschaftswährung profitiert.
Deutschland ist der größte Gewinner der Euro-Einführung
Die Gemeinschaftswährung Euro wurde vor 20 Jahren eingeführt. Deutschland konnte von der neuen Währung profitieren – doch geht es nicht jedem Land so.
Bundestag beschließt Digitalpakt
Die Abgeordneten haben der Grundgesetzänderung für die Digitalisierung der Schulen zugestimmt.
5G meistert die letzte Meile
Der neue Mobilfunkstandard 5G ist weit mehr als eine schnellere LTE-Ablösung.
dieschmidt | der newsletter
ich komme gerade aus dem DLF-Studio, wo ich an der Diskussionsrunde im Rahmen der Sendung„Wortwechsel“teilgenommen habe. Die Sendung wird heute Abend um 18:05 ausgestrahlt und ist hier als Podcast erhältlich. In der Sendung ging es um unser Konzeptfür den Sozialstaat der Zukunft.
Bouffier will Abstimmung zu sicheren Herkunftsländern verschieben
Ministerpräsident Bouffier will die Bundesrats-Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer aufschieben. Hintergrund ist ein Streit mit den Grünen, die Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien nicht auf diese Liste setzen wollen.