Pressespiegel & Aktuelles
Haldenwang: "Schweigende Mehrheit muss aufwachen"
Die AfD erstarkt, Proteste werden von Extremisten unterwandert und laut Verfassungsschutzchef regt sich in der Bevölkerung zu wenig Widerstand. Er sieht eine Bedrohung für die Demokratie, die jedoch nicht ernst genommen werde. Es folgt ein Appell.
Geheimplan gegen Deutschland
Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
So will Gesundheitsminister Karl Lauterbach den Hausärzt*innen helfen
Spürbare Verbesserungen für die Hausärzt*innen kommen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat dazu ein ganzes Maßnahmenpaket vorgestellt.
Zum Tod von Franz Beckenbauer: Das sind die besten Sprüche vom „Kaiser“
München - Traurige Nachrichten aus der Welt des Fußballs: Franz Beckenbauer ist tot. Die Lichtgestalt des deutschen Fußballs, die sich auch abseits des Platzes einen Namen machen konnte, ist am Sonntag (8. Januar) im Alter von 78 Jahren gestorben.
Die SPD und die Hochwasser-Notlage: Kommt die Ausnahme von der Schuldenbremse?
In der SPD gibt es wichtige Stimmen für die Aussetzung der Schuldenbremse angesichts der aktuellen Hochwasserlage. Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD-Ministerpräsident*innen Stephan Weil und Malu Dreyer wollen eine solide Finanzierung der Hilfsmaßnahmen.
Bauernproteste: So geht es den Landwirten wirklich
Berlin – Die aufgeheizten Bauernproteste sorgen nun selbst für harte Kritik. Nachdem die Ampel-Regierung im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für 2024 Steuervergünstigungen für Landwirte streichen wollte, hatten die Landwirte massive Proteste angezettelt.
Julius Leber: Der Unbeugsame gegen Hitler
Hätte das Hitler-Attentat am 20. Juli 1944 Erfolg gehabt, wäre Julius Leber wohl Innenminister geworden. Stattdessen wurde der Sozialdemokrat verhaftet, gefoltert und am 05. Januar 1945 ermordet.
Deutschlands CO₂-Ausstoß sinkt auf Rekordtief und legt zugleich Lücken in der Klimapolitik offen
Die CO₂-Emissionen in Deutschland sind 2023 auf den niedrigsten Stand seit 70 Jahren gefallen. Ein Großteil der Minderung geht auf einen unerwartet starken Rückgang des Kohleverbrauchs zurück. Gleichzeitig sanken die Emissionen zu Lasten der energieintensiven Industrie durch konjunktur- und krisenbedingte Produktionsrückgänge.
Zahlen und Fakten: So sieht die Bilanz nach einem Jahr Bürgergeld aus
Seit einem Jahr gibt es das Bürgergeld. Seitdem reißt die Kritik an dem Nachfolge-Modell von Hartz-IV nicht ab. Dass sie unbegründet ist, belegen die Fakten.
Warum auch verfassungswidrige Parteien an Wahlen teilnehmen dürfen
Die AfD wird in Sachsen und Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und könnte dennoch am Ende dort regieren. Wir erklären, wie das sein kann.
2023 waren rund 45,9 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig
Die Konjunktur läuft stotternd und viele Branchen klagen über ihre Not, Arbeitskräfte zu finden. Trotzdem: In Deutschland arbeiten so viele Menschen wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr.
Der deutschen Autobranche droht eine "Existenzkrise"
Auf der IAA in München dominieren chinesische Elektroauto-Hersteller das Geschehen. In China verliert der langjährige Marktprimus Volkswagen mehr und mehr an Boden. Zwei Fakten, die zeigen, dass sich die Autoindustrie wandelt - sehr schnell.
Umfrage unter Feuerwehrangehörigen: Beleidigungen und Bedrohungen trauriger Alltag im Einsatz
Berlin – Gewalterfahrungen im Einsatz sind für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige keine Seltenheit. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Umfrage unter den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren, die der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) gemeinsam mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) durchgeführt und heute vorgestellt hat.
"Mehr als die Hälfte der Menschen ist nicht bereit, für Nachhaltigkeit auf Wohlstand zu verzichten"
Ist Nachhaltigkeit schon wieder out? Für viele Verbraucher spielt das Thema beim Einkauf keine Rolle mehr. Handelsexperte Stephan Rüschen sagt: Das liegt nicht nur an den Preisen.
Wie die SPD das Land modernisieren will und woher das Geld kommen soll
Über Jahre wurde in Deutschland zu wenig investiert. Die SPD will das ändern und macht Vorschläge, wie alle davon profitieren – und woher das Geld kommen soll.
Wanderparadies Westerwald
Mit seinen Höhen und Tälern, Fernblicken und traumhaften Panoramen, aber auch seinen unverfälschten Ortschaften, der bodenständigen Küche, dem einzigartigen Handwerk und den kantig-warmen Menschen ist der Westerwald wie geschaffen für Wandertouren, die lange nachwirken.
Gustav Horn: Warum die Schuldenbremse eine Sackgasse ist
Die Schuldenbremse muss reformiert werden, sagt der Ökonom Gustav Horn. Nur so ließen sich wirtschaftliche Unsicherheiten beseitigen. Den Parteitagsbeschluss der SPD hierzu begrüßt er.
Vom Außenseiter zum Übervater: Wie Willy Brandt wurde, wer er war
Vor 110 Jahren wurde Willy Brandt geboren. Wegen seiner politischen Erfolge und wegen seines Charismas ist er bis heute unvergessen. Dabei war seine politische Karriere alles andere als eine Selbstverständlichkeit.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am vergangenen Wochenende hat endlich wieder ein Bundesparteitag in Präsenz stattgefunden. Auf diesem haben wir klare Beschlüsse für die Zukunft unseres Landes gefasst.
Imame sollen nicht mehr aus der Türkei kommen
Viele Imame, die in deutschen Moscheen predigen, sind türkische Beamte. An diesem Konzept gibt es seit Langem Kritik. Nun gibt es eine Vereinbarung für ein schrittweises Ende dieser Praxis. Stattdessen sollen die Prediger in Deutschland ausgebildet werden.
Kanzler Scholz auf SPD-Parteitag: „Kein Abbau des Sozialstaates“
Minutenlanger Applaus und Jubel für Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag. Der Kanzler reißt mit seiner Rede die Delegierten mit – und gibt ein Versprechen ab.
Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie
Die deutschen Schülerinnen und Schüler haben im internationalen Leistungsvergleich PISA im Jahr 2022 das bisher schlechteste Ergebnis erzielt. Auch in den meisten anderen OECD-Staaten sanken die akademischen Fähigkeiten.
Was das vorläufige Aus für das Straßenverkehrsgesetz bedeutet
Mit einem neuen Straßenverkehrsgesetz wollte die Ampel für mehr Radwege und Tempo-30-Zonen sorgen. Am Freitag hat der Bundesrat das Gesetz gestoppt. Die SPD-Abgeordnete Isabel Cademartori vermutet, dass die Blockade parteipolitisch motiviert ist.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Montag habe ich im Rahmen der Betriebsrätekonferenz der SPD- Bundestagsfraktion unsere Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung vorgestellt. Früher waren wir es in Deutschland gewohnt, dass die Dinge funktionieren: Dass man problemlos zum Arzt kommen kann, der Kinderarzt machte sogar noch Hausbesuche. Dass es sauber und ordentlich ist und dass nicht nur die Menschen, sondern auch die Züge und Flüge pünktlich sind.