Pressespiegel & Aktuelles
Zahlen und Fakten: So sieht die Bilanz nach einem Jahr Bürgergeld aus
Seit einem Jahr gibt es das Bürgergeld. Seitdem reißt die Kritik an dem Nachfolge-Modell von Hartz-IV nicht ab. Dass sie unbegründet ist, belegen die Fakten.
Warum auch verfassungswidrige Parteien an Wahlen teilnehmen dürfen
Die AfD wird in Sachsen und Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und könnte dennoch am Ende dort regieren. Wir erklären, wie das sein kann.
Der deutschen Autobranche droht eine "Existenzkrise"
Auf der IAA in München dominieren chinesische Elektroauto-Hersteller das Geschehen. In China verliert der langjährige Marktprimus Volkswagen mehr und mehr an Boden. Zwei Fakten, die zeigen, dass sich die Autoindustrie wandelt - sehr schnell.
Umfrage unter Feuerwehrangehörigen: Beleidigungen und Bedrohungen trauriger Alltag im Einsatz
Berlin – Gewalterfahrungen im Einsatz sind für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige keine Seltenheit. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Umfrage unter den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren, die der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) gemeinsam mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) durchgeführt und heute vorgestellt hat.
"Mehr als die Hälfte der Menschen ist nicht bereit, für Nachhaltigkeit auf Wohlstand zu verzichten"
Ist Nachhaltigkeit schon wieder out? Für viele Verbraucher spielt das Thema beim Einkauf keine Rolle mehr. Handelsexperte Stephan Rüschen sagt: Das liegt nicht nur an den Preisen.
Wie die SPD das Land modernisieren will und woher das Geld kommen soll
Über Jahre wurde in Deutschland zu wenig investiert. Die SPD will das ändern und macht Vorschläge, wie alle davon profitieren – und woher das Geld kommen soll.
Wanderparadies Westerwald
Mit seinen Höhen und Tälern, Fernblicken und traumhaften Panoramen, aber auch seinen unverfälschten Ortschaften, der bodenständigen Küche, dem einzigartigen Handwerk und den kantig-warmen Menschen ist der Westerwald wie geschaffen für Wandertouren, die lange nachwirken.
Gustav Horn: Warum die Schuldenbremse eine Sackgasse ist
Die Schuldenbremse muss reformiert werden, sagt der Ökonom Gustav Horn. Nur so ließen sich wirtschaftliche Unsicherheiten beseitigen. Den Parteitagsbeschluss der SPD hierzu begrüßt er.
Vom Außenseiter zum Übervater: Wie Willy Brandt wurde, wer er war
Vor 110 Jahren wurde Willy Brandt geboren. Wegen seiner politischen Erfolge und wegen seines Charismas ist er bis heute unvergessen. Dabei war seine politische Karriere alles andere als eine Selbstverständlichkeit.
Hessen: SPD stimmt für große Koalition mit der CDU
Der Weg für ein schwarz-rotes Bündnis in Hessen ist frei. Parteitage von SPD und CDU stimmten am Samstag für eine große Koalition. Eine andere wichtige Entscheidung soll erst im Januar fallen.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am vergangenen Wochenende hat endlich wieder ein Bundesparteitag in Präsenz stattgefunden. Auf diesem haben wir klare Beschlüsse für die Zukunft unseres Landes gefasst.
Imame sollen nicht mehr aus der Türkei kommen
Viele Imame, die in deutschen Moscheen predigen, sind türkische Beamte. An diesem Konzept gibt es seit Langem Kritik. Nun gibt es eine Vereinbarung für ein schrittweises Ende dieser Praxis. Stattdessen sollen die Prediger in Deutschland ausgebildet werden.
Was sich die Landkreise von der neuen Landesregierung wünschen
Die Haushalte der hessischen Kreise rutschen zunehmend ins Minus. Im Interview erklärt der Geschäftsführer des Landkreistages, warum Schulden machen kein Tabu mehr sein sollte.
Diese ICE und Regionalzüge fahren jetzt neu durch Hessen
Der neue Fahrplan der Bahn bringt zum 10. Dezember insgesamt mehr Verbindungen nach und aus Hessen. Auch die regionalen Verkehrsverbünde lassen mehr Züge rollen. Mit den vielen Baustellen hat es allerdings kein Ende.
Flotte komplett, Fahrplan noch löchrig
Mit einem Jahr Verspätung sind jetzt alle 27 Wasserstoffzüge für das Taunusnetz geliefert und einsatzbereit. Theoretisch. Wann die neuen Bahnen auf allen vier Strecken fahren werden, ist nach wie vor offen.
Kanzler Scholz auf SPD-Parteitag: „Kein Abbau des Sozialstaates“
Minutenlanger Applaus und Jubel für Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag. Der Kanzler reißt mit seiner Rede die Delegierten mit – und gibt ein Versprechen ab.
Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie
Die deutschen Schülerinnen und Schüler haben im internationalen Leistungsvergleich PISA im Jahr 2022 das bisher schlechteste Ergebnis erzielt. Auch in den meisten anderen OECD-Staaten sanken die akademischen Fähigkeiten.
Was das vorläufige Aus für das Straßenverkehrsgesetz bedeutet
Mit einem neuen Straßenverkehrsgesetz wollte die Ampel für mehr Radwege und Tempo-30-Zonen sorgen. Am Freitag hat der Bundesrat das Gesetz gestoppt. Die SPD-Abgeordnete Isabel Cademartori vermutet, dass die Blockade parteipolitisch motiviert ist.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Montag habe ich im Rahmen der Betriebsrätekonferenz der SPD- Bundestagsfraktion unsere Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung vorgestellt. Früher waren wir es in Deutschland gewohnt, dass die Dinge funktionieren: Dass man problemlos zum Arzt kommen kann, der Kinderarzt machte sogar noch Hausbesuche. Dass es sauber und ordentlich ist und dass nicht nur die Menschen, sondern auch die Züge und Flüge pünktlich sind.
Mehr als halbe Milliarde Euro Investition für flächendeckenden Glasfaserausbau in Hessen
Wiesbaden. Gemeinsam mit Bund, Landkreisen und Kommunen wird die Landesregierung den Glasfaserausbau in Hessen massiv vorantreiben. Aus dem Bundesprogramm „Gigabitförderung 2.0“ sind im aktuellen Förderaufruf zahlreiche Anträge von hessischen Landkreisen und Gemeinden bewilligt worden.
"Mehr Schnittmengen gefunden als ursprünglich gedacht"
Zwei Wochen nach Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen in Hessen schwärmen CDU und SPD von ihren Gesprächen. Noch vor Weihnachten soll der fertige Koalitionsvertrag unterschrieben werden. Die Grünen sehen einen "Hauch von nichts".
„Herausragendes für den gesellschaftlichen Zusammenhalt geleistet“
Wiesbaden. Innenminister Peter Beuth hat die Mitgliederversammlung zum 75-jährigen Bestehen des Hessischen Landkreistages besucht und den Mitgliedern für die jahrzehntelange vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Hessischen Landesregierung gedankt.
Urteil zur Schuldenbremse: Diese Spielräume hat die Bundesregierung
Jahrestagung des Hessischen Landkreistages am 17. November 2023 in Wetzlar
Eröffnung und Begrüßung durch den Präsidenten Landrat Wolfgang Schuster