Pressespiegel & Aktuelles
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit dem Bürgergeld lassen wir endlich Hartz IV hinter uns. Wir führen mit der größten Sozialreform seit 20 Jahren eine neue Grundsicherung ein: nicht mehr schnell irgendeinen Job sondern langfristig und nachhaltig eine gute Arbeit zu finden ist das Ziel. Dafür orientieren wir uns an den Stärken und Vorstellungen der Arbeitslosen und stellen eine breite
Unterstützung zur Verfügung: vom Lesen und Schreiben, dort wo die Schule versagt hat, bis zum Nachholen einer Ausbildung.
Deutschland packt das. Mit sozialer Politik.
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch auf unser Leben in Deutschland aus.
Wirtschaftlicher Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges
Deutschland durch die Krise führen, Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Unternehmen helfen, den Gasmarkt stabilisieren, Versorgungssicherheit gewährleisten.
Kommunale Spitzenverbände fordern stärkeres finanzielles Engagement der Landesregierung
Die Kommunalen Spitzenverbände in Hessen haben sich hinsichtlich ihrer zentralen Forderungen zum Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2023 und 2024 verständigt. Wie bereits in den zurückliegenden Wochen in einem gemeinsamen Positionspapier herausgearbeitet, erwarten der Hessische Landkreistag, der Hessische Städtetag und der Hessische Städte- und Gemeindebund auf den unterschiedlichsten Themenfeldern ein deutlich verstärktes finanzielles Engagement des Landes, um den großen Herausforderungen für die kommunalen Haushalte wirksam zu begegnen. Der Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Matthias Baaß, hierzu: „Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die hohe Inflation führen auch für die hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise binnen kürzester Zeit über alle Bereiche hinweg zu stark steigenden Ausgaben.“
Deutscher Landkreistag fordert Gesamtkonzept zur Energieversorgung
- Gaspreisdeckel
- Erneuerbare stärken
- Heimische Energiequellen nutzen
- Gasumlage abschaffen
- Kommunale Energieversorger schützen
Bundeskriminalamt sieht innere Sicherheit durch Energiekrise gefährdet
Flüchtlinge: Die Kapazitäten sind ausgeschöpft
Der Deutsche Landkreistag hat im ZDF-Morgenmagazin vom 20.9.2022 erneut verdeutlicht, dass die aktuelle Flüchtlingssituation aus kommunaler Sicht kritischer wird. Der Stellvertreter des Hauptgeschäftsführers Dr. Kay Ruge schilderte in einem längeren Interview in der Sendung, dass vielerorts die Aufnahmekapazitäten erschöpft seien. Es müssten bereits wieder Menschen in Turnhallen und anderen Behelfsunterkünften untergebracht werden. Die Flüchtlingszahlen seien „schon wieder identisch“ wie 2015/2016.
Bürgergeld: Wie die Ampel Hartz IV beendet
Bekommen Sie wirklich alle Heizkosten bezahlt?
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende – und gleich stand wieder eine volle Haushalts-Sitzungswoche auf dem Programm. Viele Menschen geben gerade ihr Bestes um klarzukommen, aber nicht alle können die steigenden Kosten alleine stemmen. Gerade ihnen müssen wir helfen.
DLT-Verbandsspitze stellt sich für die nächsten zwei Jahre auf
Die Mitgliederversammlung des Deutschen Landkreistages hat die Verbandsspitze des kommunalen Spitzenverbandes für die nächsten zwei Jahre bestimmt.
Aufgaben der Landkreise
… sind für 56 Mio. Einwohner und damit 68 % der deutschen Bevölkerung auf 96 % der Fläche Deutschlands verantwortlich.
Entlastungspaket: Groß, aber nötig
Der Deutsche Landkreistag begrüßt das vom Koalitionsausschuss beschlossene dritte Entlastungspaket. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Nötig sind konsequente und zügige Maßnahmen der Bundesregierung in der Energiekrise.
Deutschland redet sich schlecht
Sterbende Industrie, Massenarmut, Wutwinter: Deutschland ergeht sich in Untergangsszenarien. Ein nüchterner Blick auf die Wirtschaft zeigt, wie übertrieben das ist. Wir können eine tiefe Krise immer noch abwenden.
Gesetzentwurf zum Bürgergeld weist in die richtige Richtung
Landrat Wolfgang Schuster, Präsident des Hessischen Landkreistages, sieht die von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen des Bürgergeldes als Chancen an.
Städte bereiten sich auf Gasmangel vor
Was das Bürgergeld von Hartz IV unterscheidet
Umweltbundesamt: Lüften statt Luftfilter in Schulen
Berlin - Das Umweltbundesamt (UBA) ruft in der Energiekrise dazu auf, die Nutzung mobiler Luftfilter in Schulen auf das Nötigste zu beschränken.
Darum geht der Strompreis durch die Decke
Nicht nur Gas, auch Strom wird immer teurer. An der Börse in Leipzig spielen die Preise regelrecht verrückt. ntv.de beantwortet die wichtigsten Fragen zur Strompreis-Explosion.
Lauterbach zu Corona-Herbst: Es stehen schwierige Zeiten bevor
Wegen steigender Corona-Zahlen im Herbst stehen Deutschland aus Sicht von Gesundheitsminister Karl Lauterbach schwierige Zeiten bevor. Mit der Omikron-Subvariante BA.5 werde man zumindest am Anfang des Herbstes einen Anstieg der Fallzahlen erleben, sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag".
Cum-Ex: Warburg-Bank hat 155 Millionen zurückgezahlt
Die Warburg-Bank hat nach eigenen Angaben die Steuerforderungen des Hamburger Finanzamts beglichen, die sich aus den Cum-Ex-Geschäften der Bank von 2007 bis 2011 ergeben hatten. Panorama berichtete mehrfach über den Steuerskandal, in den über Jahre hinweg verschiedene Banken, Investoren und Steuerrechtsexperten involviert waren.
Energiekrise: Habeck wirft Söder politische Fehlentscheidungen vor
Wirtschaftsminister Habeck kritisiert die Energiepolitik Bayerns. Sollte es Versorgungsengpässe geben, trage das Land eine Mitschuld.
BVB-Bilanz: Wieder rote Zahlen, aber Ergebnisverbesserung
Auch die dritte durch die Corona-Pandemie beeinflusste Bilanz der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA weist unter dem Strich rote Zahlen aus, der Trend und die Aussichten machen aber Hoffnung. Das letzte Jahr habe "einen leichten Erholungseffekt" gebracht, formulierte es Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke.