Pressespiegel & Aktuelles
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die schrecklichen Bilder aus den von den russischen Soldaten verlassenen Orten rund um die ukrainische Hauptstadt Kyiv erschüttern uns zu tiefst und bewegen uns alle sehr. Putin trägt die Verantwortung für diese Kriegsverbrechen. Olaf Scholz hat am Mittwoch noch einmal klar gemacht: „Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!“
Energieversorgung in Deutschland auch ohne Erdgas aus Russland gesichert
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die Abhängigkeit Deutschlands von Energielieferungen aus Russland erfordern ein Umdenken: Während die Debatte über ein sofortiges Energie-Embargo hochkocht, könnte auch Russland jederzeit seine Lieferungen einstellen. Deutschland bezog bisher rund 55 Prozent seines Erdgases aus Russland. Das DIW Berlin hat Szenarien entwickelt, wie das deutsche Energiesystem im europäischen Kontext schnellstmöglich von diesen Importen unabhängig werden könnte:
Bundestag lehnt allgemeine Impfpflicht ab
Bundesnetzagentur warnt vor massiven Konsequenzen bei Gasmangel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, bereitet die Bevölkerung auf rigorose Maßnahmen im Falle eines akuten Gasmangels vor. “Es ist leider nicht völlig auszuschließen, dass wir Entscheidungen treffen müssen, die furchtbare Konsequenzen für Unternehmen, für Arbeitsplätze, für Wertschöpfungsketten, für Lieferketten, für ganze Regionen haben”, sagte Müller dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe).
Nord Stream 2 wird für Uniper zum finanziellen Desaster
"Ich habe mich geirrt"
Erstmals hat Bundespräsident Steinmeier Fehler in seiner Russland-Politik eingestanden und eine bittere Bilanz gezogen. "Wir haben an Brücken festgehalten, vor denen unsere Partner uns gewarnt haben", sagte er.
Faeser besorgt über zunehmende Übergriffe gegen Russen und Ukrainer
Elektroauto vs. Hybrid: Was lohnt sich jetzt mehr?
Immer mehr Deutsche lassen beim Neuwagenkauf Verbrenner stehen und entscheiden sich für ein Elektroauto. Doch auch hier gibt es Unterschiede: Soll es ein reiner Batterieantrieb sein oder doch lieber ein Hybridfahrzeug? Die wichtigsten Vor- und Nachteile im Überblick.
Ende der Schutzmaßnahmen: Geht das gut?
An diesem Sonntag fallen fast bundesweit die meisten Corona-Auflagen weg. Die von der Bundesregierung durchgesetzte große Öffnung ist durchaus umstritten. Und es gibt einige Herausforderungen.
Energiekrise: HIHK zu möglichem Gas-Stopp aus Russland
Hessens Wirtschaft blickt mit großer Sorge auf einen möglichen Gas-Stopp aus Russland. Der Hessische Industrie- und Handelskammertag (HIHK) weist darauf hin, dass verfügbares und bezahlbares Erdgas für das produzierende Gewerbe in Hessen enorm wichtig sei. 31 Prozent der von der Industrie verwendeten Energie entfalle auf Erdgas.
BASF-Chef warnt vor Zerstörung der »gesamten Volkswirtschaft«
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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die aktuellen Krisen erfüllen uns alle mit großer Sorge. Statt der Hoffnung, ohne Corona in den Sommer starten zu können, hat Putins Angriffskrieg die Welt an den Abgrund gebracht. Das Leid in der Ukraine macht uns zutiefst betroffen. Olaf Scholz hat es in der Generalaussprache zum Haushalt noch einmal betont: Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und ihrer Bevölkerung.
Billiger tanken und Bus fahren
Die Koalition hat eine Reihe Maßnahmen als Reaktion auf die gestiegenen Energiepreise beschlossen: Steuerzahler sollen mit 300 Euro Energiepreispauschale entlastet werden. Für den ÖPNV gibt es ein Neun-Euro-Ticket, die Kraftstoffpreise sollen sinken.
300 Euro Energiepreispauschale und billiger tanken
Entlastungen für Autofahrer, Familien, günstigere Tickets für Busse und Bahnen - das sind die Kernpunkte des neuen Maßnahmenpakets der Koalition angesichts der gestiegenen Preise. Das zweite Energieentlastungspaket soll ein ähnliches Volumen wie das erste vor vier Wochen haben. Rentner gehen zum Teil leer aus.
Saarland vor spannender Landtagswahl - Machtwechsel möglich
- Die Landtagswahl im Saarland ist die erste nach der Bundestagswahl.
- Erstmals seit mehr als 20 Jahren hat die SPD gute Chancen, stärkste Kraft zu werden.
- Spitzenkandidatin Anke Rehlinger ist in Umfragen die Favoritin.
Saarland vor spannender Landtagswahl - Machtwechsel möglich
Am 27. März schaut Deutschland ganz besonders aufs Saarland. Denn bei der ersten Landtagswahl nach der Bundestagswahl 2021 könnte sich der Machtwechsel wie im Bund wiederholen - und der Sieger nach langer Zeit wieder SPD heißen. Im Saarland wäre das erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten der Fall, stellt doch die CDU dort seit 1999 den Ministerpräsidenten. "Es gibt eine reale Chance für einen Wechsel", sagt der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun. "Das gibt der Wahl eine besondere Spannung."
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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seit drei Wochen herrscht Mitten in Europa Krieg. Der brutale Angriffskrieg von Waldimir Putin auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Es ist Putins Krieg. Er trägt alleinig die Verantwortung für diese humanitäre Katastrophe und den Völkerrechtsbruch. Für uns im Bundestag und für die Bundesregierung sind der Krieg in der Ukraine und seine Folgen die wichtigste Angelegenheit. Wir stehen fest an der Seite unserer ukrainischen Freundinnen und Freunde.
18. März 2022: 100 Tage Ampel
Mehr Fortschritt wagen – mit diesem Ziel haben wir uns als Ampel-Koalition auf einen ambitionierten Koalitionsvertrag verständigt und ein Bündnis für Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Freiheit gebildet.
Ich möchte Kriegsflüchtlinge aufnehmen – was muss ich beachten?
Verschwörungsmythen und Aluhüte: Ein Aussteiger berichtet
Frankfurt – Die Botschaft steht in weißen Buchstaben auf einem schwarzen Transparent und hängt am Gartenzaun der Nachbarn: „5G tötet! Schützt unsere Kinder!“ Nein, sagt Gerald und blickt vom Wohnzimmertisch durch das Fenster zum Nachbargrundstück hinüber. Er habe noch keine Gelegenheit gehabt, die Leute von nebenan kennenzulernen.
Was am Novavax-Impfstoff anders ist
Mit dem Novavax-Impfstoff kommt heute der fünfte Corona-Impfstoff nach Deutschland. Was unterscheidet ihn von anderen Präparaten, wie gut wirkt er? Für wen könnte er eine Alternative sein? Antworten auf wichtige Fragen.
Luftfilter in Schulen: Wie ein gängiger Irrtum die Debatte befeuert
- Luftfilter gehören zu den heißen Zankäpfeln in der Pandemie. Bei Schulen, Kitas und Kindern kochen die Emotionen besonders hoch.
- Wo es Missverständnisse gibt, wie viele Filter tatsächlich im Einsatz sind und was sie laut Experten bringen.
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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich wünsche allen ein gutes, erfolgreiches und vor allem, in dieser Zeit besonders wichtig, gesundes neues Jahr 2022!
In dieser Woche fanden die Generaldebatten in allen Ressorts statt. Ich durfte als stellvertretende Fraktionsvorsitzende zu meinen beiden Bereichen Arbeit und Soziales sowie Gesundheit im Bundestag sprechen und habe aufgezeigt, was wir als SPD gemeinsam in der Ampelkoalition umsetzen wollen.