Pressespiegel & Aktuelles
Flüchtlingsgipfel: Darum geht es am Donnerstag
Peter Sorg und Markus Hammer aus Waldsolms erhalten Brandschutzverdienstzeichen
Das bronzene Brandschutzverdienstzeichen erhalten Feuerwehrkameradinnen und -kameraden für ihre langjährige verantwortungsvolle ehrenamtliche Arbeit im Brandschutz in einer Kommune, beispielsweise als (stellvertretende) Gemeindebrandinspektoren und -inspektorinnen, Wehrführerinnen und Wehrführer, Gerätewarte oder Leiterinnen und Leiter einer Jugendfeuerwehr. Die Kameraden Peter Sorg von der Feuerwehr Waldsolms-Brandoberndorf sowie Markus Hammer von der Feuerwehr Waldsolms-Kraftsolms bekamen nun diese besondere Würdigung. Landrat Wolfgang Schuster und Kreisbrandinspektor Harald Stürtz überreichten ihnen die Auszeichnung im Auftrag des hessischen Innenmisters Peter Beuth.
SPD-Fraktionsvizin Schmidt: „Die Rente wird nicht verzockt“
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die schrecklichen Erdbeben in der Türkei und in Syrien haben dazu geführt, dass viele Menschen ihr Zuhause oder gar ihr Leben verloren haben. Die Todeszahlen gehen in die Zehntausende und lassen uns alle sprachlos zurück. Deutschland steht solidarisch an der Seite der Menschen in den Erdbebenregionen und hat schnellstmöglich humanitäre Hilfe zugesagt und bereitgestellt. Wir können alle helfen:
Deutschlandticket: „Wir leiten eine neue Ära im Verkehrsbereich ein.“
Flüchtlingsgipfel: Nancy Faeser will Klarheit in der Migrationspolitik
Transformation im Saarland: Neue Chipfabrik soll Industrie absichern
Im Saarland soll die modernste Halbleiterfabrik der Welt mit 1.000 Arbeitsplätzen entstehen – auf dem Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerks. Zur Bekanntgabe am Mittwoch reiste Bundeskanzler Olaf Scholz an. Er betonte die strategische Bedeutung.
Wie der „Vorwärts“ auf die „Machtergreifung“ der Nazis reagierte
Am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Der Grundstein für die Herrschaft der Nazis ist gelegt. Der „Vorwärts“ zeigt sich an diesem und den folgenden Tagen fast prophetisch, liegt am Ende aber doch falsch.
Industriestandort: Wie Rheinland-Pfalz die Transformation gestaltet
Vom Braunschweiger Beamten zum Diktator – wie sich Hitler 1933 die Macht greifen konnte
Die Machtübergabe an den gebürtigen Österreicher Adolf Hitler vor 90 Jahren hatte eine längere Vorgeschichte. In ihr spielen Hitlers vergebliche Versuche, Deutscher zu werden, eine Rolle. Bedeutsam waren aber auch die Uneinigkeit der Demokraten, Sehnsüchte in der Industrie und Terrorstrukturen in der NSDAP.
Deutsche Wirtschaft wird lange schwächeln
Zu wenige Fachkräfte, zu abhängig von teuren Energieimporten, zu viel Bürokratie: Nach Einschätzung führender Wirtschaftsforschungsinstitute steht die deutsche Wirtschaft vor einer jahrelangen Schwächephase.
Reform des Wahlrechts: Was sich ändern soll, was noch fehlt
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute gedenken wir der Opfer des Holocausts. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Wir gedenken der ermordeten Jüdinnen und Juden, der toten Sinti und Roma, der verfolgten Homosexuellen. Wir gedenken der Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt und ermordet wurden – wegen ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer Meinung oder politischen Einstellung. Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.
Hackerangriff: Internetseite der Polizei BW wieder online
Die Polizei Baden-Württemberg ist Opfer eines Cyber-Angriffs geworden. Mehrere Webseiten der Landespolizei waren deshalb außer Betrieb.
Hackerangriff auf Rhein-Pfalz-Kreis geschah über infiziertes Gerät
Das Einfallstor für den Hackerangriff auf den Rhein-Pfalz-Kreis war vermutlich kein E-Mail-Anhang. Es war wohl ein "infiziertes Gerät" - vielleicht in einem Homeoffice.
92 Helferinnen und Helfer für Einsatz im Ahrtal geehrt
Es war am Morgen des 17. Juli 2021, als der Einsatzbefehl des Landes Hessen beim Katastrophenschutz des Lahn-Dill-Kreises einging: Bei der Flutkatastrophe im Ahrtal werden weitere helfende Hände benötigt. Bereits wenige Stunden nach der Alarmierung waren die ersten Fahrzeuge des Sanitätszuges als Konvois aus dem Lahn-Dill-Kreis auf dem Weg nach Rheinland-Pfalz. Dort waren sie bis zu 14 Tage lang im Einsatz. Die Einheiten der Trinkwasserversorgung am 23. Juli 2021. Nun wurden diese Einsatzkräfte vom Land Hessen und den Feuerwehrverbänden Dill und Wetzlar für ihr Engagement geehrt.
Papier: Wie die SPD ihre internationale Politik neu ausrichtet
"Ära schrumpfenden Wohlstands" droht
Ändert sich nichts an Fachkräftemangel und schwächelnder Produktivität in den deutschen Unternehmen, dürfte unser Wohlstand wieder schrumpfen. Nach Einschätzung der KFW drohen dann Verteilungskämpfe - wie noch nie in der Nachkriegszeit. Die Lösung sehen die Experten in Frauen und Zuwanderern.
Neues Wahlrecht: Warum eine Klage der Union wenig Chancen hätte
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die erste Sitzungswoche im neuen Jahr und gleich gab es Besuch aus dem Wahlkreis: die erste BPA-Fahrt für dieses Jahr war in dieser Woche in Berlin. Hinzu kommen zwei Praktikanten: Finn und Nils unterstützen für zwei Wochen mein Wahlkreisbüro und konnten ebenfalls mit nach Berlin fahren. Vielen Dank für Eure Unterstützung! Schön, dass alle eine spannende Fahrt mit Blick hinter die Kulissen in Berlin genießen konnten!
Turnhallen-Modernisierung in Solms mit rund 1,3 Millionen Euro gefördert
Mit rund 1,3 Mio. Euro beteiligt sich Hessen an der energetischen Modernisierung der Turnhalle der Integrierten Gesamtschule in Solms. Wirtschafts- und Energiestaatssekretär Jens Deutschendorf übergab am Mittwoch den Förderbescheid an Wolfgang Schuster, Landrat des Lahn-Dill-Kreises.
Ampel will Überhang- und Ausgleichsmandate abschaffen
Seit Jahren wird darüber gestritten, wie verhindert werden kann, dass der Bundestag immer größer wird. Jetzt legen die Koalitionsparteien einen Entwurf für die Reform des Wahlrechts vor. Der würde die Verteilung der Bundestagsmandate grundlegend verändern.
Wohngeld: Das Beste aus der schwierigen Situation machen
„Die 294 Landkreise sind eine gut aufgestellte und erfahrene Verwaltungsebene. Das haben sie zuletzt sowohl bei der Flüchtlingsversorgung als auch in der Coronapandemie nachdrücklich unter Beweis gestellt. Bei der Umsetzung des neuen Wohngeldes sehen sie sich allerdings wegen der vom Gesetzgeber kurzfristig beabsichtigten Verdreifachung der anspruchsberechtigten Haushalte einer riesigen Herausforderung gegenüber“, so der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Reinhard Sager, nach der Sitzung des Präsidiums des kommunalen Spitzenverbandes in Kassel.