Pressespiegel & Aktuelles

An diesem Sonntag fallen fast bundesweit die meisten Corona-Auflagen weg. Die von der Bundesregierung durchgesetzte große Öffnung ist durchaus umstritten. Und es gibt einige Herausforderungen.

Die Koalition hat eine Reihe Maßnahmen als Reaktion auf die gestiegenen Energiepreise beschlossen: Steuerzahler sollen mit 300 Euro Energiepreispauschale entlastet werden. Für den ÖPNV gibt es ein Neun-Euro-Ticket, die Kraftstoffpreise sollen sinken.

• Die Landtagswahl im Saarland ist die erste nach der Bundestagswahl.
• Erstmals seit mehr als 20 Jahren hat die SPD gute Chancen, stärkste Kraft zu werden.
• Spitzenkandidatin Anke Rehlinger ist in Umfragen die Favoritin.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seit drei Wochen herrscht Mitten in Europa Krieg. Der brutale Angriffskrieg von Waldimir Putin auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Es ist Putins Krieg. Er trägt alleinig die Verantwortung für diese humanitäre Katastrophe und den Völkerrechtsbruch. Für uns im Bundestag und für die Bundesregierung sind der Krieg in der Ukraine und seine Folgen die wichtigste Angelegenheit. Wir stehen fest an der Seite unserer ukrainischen Freundinnen und Freunde.

Mehr Fortschritt wagen – mit diesem Ziel haben wir uns als Ampel-Koalition auf einen ambitionierten Koalitionsvertrag verständigt und ein Bündnis für Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Freiheit gebildet.

Frankfurt – Die Botschaft steht in weißen Buchstaben auf einem schwarzen Transparent und hängt am Gartenzaun der Nachbarn: „5G tötet! Schützt unsere Kinder!“ Nein, sagt Gerald und blickt vom Wohnzimmertisch durch das Fenster zum Nachbargrundstück hinüber. Er habe noch keine Gelegenheit gehabt, die Leute von nebenan kennenzulernen.

• Luftfilter gehören zu den heißen Zankäpfeln in der Pandemie. Bei Schulen, Kitas und Kindern kochen die Emotionen besonders hoch.
• Wo es Missverständnisse gibt, wie viele Filter tatsächlich im Einsatz sind und was sie laut Experten bringen.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich wünsche allen ein gutes, erfolgreiches und vor allem, in dieser Zeit besonders wichtig, gesundes neues Jahr 2022!
In dieser Woche fanden die Generaldebatten in allen Ressorts statt. Ich durfte als stellvertretende Fraktionsvorsitzende zu meinen beiden Bereichen Arbeit und Soziales sowie Gesundheit im Bundestag sprechen und habe aufgezeigt, was wir als SPD gemeinsam in der Ampelkoalition umsetzen wollen.

Die Maßnahmen zur Reduzierung der Kontakte und die große Zahl der Booster-Impfungen haben dazu beigetragen, dass sich die Omikron-Variante in den vergangenen Wochen in Deutschland bisher nicht so schnell ausgebreitet hat wie aufgrund der Erfahrung in anderen Ländern zu erwarten war. Die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen wirken, weil sich die Bürgerinnen und Bürger verantwortlich verhalten.